Deutschland nach der Wahl

[squatty]

Naja.
Das war ja nur 1 Beispiel aus einer Kommune. rechne das mal auf ganz Deutschland hoch.
Da kommt ne Menge zater zusammen....

Und ehrlich gesagt wundert micht das auch nicht, dass die >Kommunen so schlecht dastehen, wenn man sowas mitbekommt...aber trozdem immernoch mehr geld vom Staat fordern.

Ich kenn noch ein beispiel für Verschwendung. Oben bereits genannt Stadt Würzburg hatte bisweile Ortschilder, auf denen schlicht "Würzburg" zu lesen war.
Dann kamen die Bürgermeisterwahlen und der Neuen in diesem Amt hat das nicht genügt.
Nun stehen da an allen Stadteingängen Schilder mit er Aufschrift: "Universitätsstadt Würzburg" Und der ganze Spaß für nur knapp 20.000€ ....

[endar]

Ja, und an dieser Stelle setzen ja Überlegungen an, Verantwortliche auf irgendeine Art haftbar zu machen.

Aber das wird sicherlich nicht durchführbar sein, weil sich die Verantwortlichen ganz sicher dagegen sträuben werden.

Das ist schon ein schwieriges Thema.

gruß, endar

[squatty]

Nunja. Auf Kommunalebene ist das durchaus machbar, weil es hier die Möglichkeit des Bürgerentscheids gibt.
Da können sich die verantwortlichen sträuben, soviel sie wollen.

Aber wie will man sie verantwortlich machen? Haftstrafen? dann kosten sie ja noch mehr Steuergelder.
Und bezahlenlassen kann man sie ja schlecht, da dass ja nicht immer Millionäre sind.

[endar]

Nein, das geht sicher nicht.
Mit den Bürgerbescheiden ist das so eine Sache. Man braucht dazu eben auch genügend engagierte Bürger.

Und Haftstrafen oder Zahlen geht natürlich auch nur bedingt - wer würde schon einen Beamtenjob annehmen, für den er ins Gefängnis wandern könnte? Abgesehen davon, dass man weniger Personal finden würde, würde man die Menschen schon unter einen solchen Druck setzen, der erst recht Fehler hervorrufen würde.
Aber man könnte zumindest über Beförderungsverschiebungen etc. nachdenken.

[KalystoG]

Auf jeden Fall Leute, kann es mit dieser Art von Verschwendung der Steuergelder nicht ungestraft weitergehen. Wie man die Entscheidungsträger auch immer die Ohren lang ziehen will, man sollte merken daß man Mist gebaut hat.

[endar]

Naja, der Bericht der Steuerzahlerbundes ist zumindest ein Anfang, besonders bei großen Verschwendungen, die durch die Medien gehen. Die Entscheidungsträger sehen sich dann nämlich einen großen Spott und Kopfschütteln gegenüber.

Was die kleineren Verschwendungen anbetrifft, so wäre das die Sache von lokalen/regionalen Verschwendungen müssten entsprechende Lokalzeitungen die Meldung bringen, um zu zeigen - Guckt mal, unser Bürgermeister hat wohl zuviel Geld.

gruß, endar

[squatty]

Das tun besagte Zeitungen ja auch (zumindest bei uns). Aber das scheint eben weniger Spott hervorzurufen, als man denkt.

Vorallem hier in einer gegend, in der fast sämtliche Bürgermeister und Gemeinderäte von einer partei stammen (CSU) mit oftmals Wahlergebnissen von 70%.
Diese ganzen Bauern (sorry, aber es ist einfach so) die die wählen scheint das irgendwie nicht zu interessieren, auch wenn die noch so großen Mist bauen, werden sie wiedergewählt.

[Starwatcher]

Klar, wenn solche Verschwendungen keinen schwerwiegenden Einfluss auf den Alltag haben, sehen die meisten Leute darüber hinweg.
Damit meine ich wenn der Wähler sein täglich Bier auf dem Tisch stehen hat und Waldi seine tägliche Wurst bekommt und auch der Müll regelmäßig abgeholt wird, übersieht man leicht eine Verschwendung von 20.000 €.
Solche Fehler wirken sich erst dann auf die Allgemeinstimmung aus wenn aufgrund eines Fehlers (nur mal rein hypothetisch) der Müll eben nicht mehr abgeholt wird und sich vor der Haustür stabelt. Da könnte der Wähler dann dem Herrn Bürgermeister bei der nächsten Wahl seinen Unmut ausdrücken.


Was Strafen betrifft so dürfte es schwer sein dem Bürgermeister einen wirklich eklatanten Fehler Nachzuweisen. Im Falle Ortzschildänderung könnte sich der Verantwortliche leicht damit herausreden das er doch lediglich das Image der Stadt etwas aufpolieren wollte in dem er eben damit wirbt das Würzburg eine Universitätsstadt ist.
Ein weiteres Problem ist außerdem das es nicht so leicht ist Nachzuweisen ob der Bürgermeister wirklich wissend Bockmist gemacht hat oder ob er halt einfach mal 'nen Fehler gemacht hat, so wie jeder andere Mensch auch.

[Jack Crow]

Tja, Verschwendung ist eben in den meisten Fällen ein Ergebniss von Dumm- oder Borniertheit, aber das ist eben noch nicht strafbar. Wenn müsste sowas tatsächlich im Beamtenrecht mit internen Verfahren gelöst werden (wie der angesprochene Beförderungsstopp etc.). Die öffentliche Empörung allein ist nicht nur unwirksam sondern auch kurzlebig: In einer bayrischen Kleinstadt wurde vom CSU-Kandidaten massivster Wahlbetrug begangen, wie man ihn sonst nur aus afrikanischen Pseudo-Demokratien wie Simbabwe kennt. Die Verfolgung kam höchst schwerfällig in Gang, und bei den fälligen Neuwahlen kam die CSU erneut auf ca. 70%.
Letztlich ist Verschwendung in gewissen Ausmaßen in einer hochkomplexen (und bevor hier die Phrasendrescherei von wegen "Abschaffung!" losgeht: auch in weiten Teilen notwendigen) Bürokratie wie bei uns leider unvermeidbar.