Rechtsfreie Räume in Deutschland? - Silvesternacht in Köln

[Kobor]

V-o-l-k-e-r hat eigentlich schon alles geschrieben, was bezüglich Noirs & xanrofs Beiträge geschrieben werden sollte.

Deutschland ist als Unterzeichner der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet, Flüchtliche aufzunehmen. Dazu gehört auch der Schutz der Flüchtlinge vor Diskriminierung auf Grund von Rasse, Religion usw.

Mein Beitrag bezieht sich auf illegale Einwanderer. Syrische Kriegsflüchtlinge haben schon mehrere sichere Länder durchquert, bevor sie die deutsche Grenze erreichen. Sie ignorieren die EU-Gesetze (Dublin-Abkommen). Den Status als Kriegsflüchtlinge haben sie daher schon lange hinter sich gelassen, aber hier in Deutschland bekommen sie das höchstmögliche Taschengeld. Ob es dir passt oder nicht, logisch denkende Menschen wissen: Deutschland verkraftet nicht jedes Jahr über eine Million "Flüchtlinge"/illegale Migranten. Es gibt keinen vernünftigen Grund anzunehmen, dass in den nächsten Jahren weniger nach Deutschland einwandern wollen.
Entwicklungsminister Gerd Müller: "Erst zehn Prozent der Fluchtwelle bei uns angekommen" - DIE WELT

Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde als erstes Land von Dänemark unterzeichnet.
Dänemark: Regierung für Änderung der Flüchtlingskonvention - SPIEGEL ONLINE

Das bedeutet, dass Deutschland auch verpflichtet ist, die Flüchtlinge vor dir zu schützen. Vielen Dank, dass du unsere Steuergelder verschwendest.

Sieh an. Wenn du keine Argumente hast, kommen Beleidigungen. Lieber Spocky...

...Du kennst mich NULL privat, hast nicht den geringsten Schimmer, was ich außerhalb des Forums wirklich mache

[Gast]

Blöd nur dass die GFK auch bei illegalem Grenzübertritt nicht automatisch nicht gilt.

[endar]

Der "Artikel" enthält genau die Form intellektueller Semantikspielchen, die dafür sorgen, dass "die da unten" bald mit "denen da oben" nichts mehr zu tun haben wollen.
In dem Punkt, dass eine Verschräftung des Strafrechts im Endeffekt irrelevant ist, weil die Krux bei zu gnädigen Gerichten und einer samtenen Polizei liegt, hat er natürlich Recht.

Die "da unten", die du wohl meinst, lesen den Kommentar sowieso nicht. Und meinst du, dass "die da unten" sich von Gesetzesverschärfungen ohne faktische Folgen beeindrucken lassen? (das ist eine rhetorische Frage).

[Spocky]

Mein Beitrag bezieht sich auf illegale Einwanderer. Syrische Kriegsflüchtlinge haben schon mehrere sichere Länder durchquert, bevor sie die deutsche Grenze erreichen. Sie ignorieren die EU-Gesetze (Dublin-Abkommen). Den Status als Kriegsflüchtlinge haben sie daher schon lange hinter sich gelassen, aber hier in Deutschland bekommen sie das höchstmögliche Taschengeld. Ob es dir passt oder nicht, logisch denkende Menschen wissen: Deutschland verkraftet nicht jedes Jahr über eine Million "Flüchtlinge"/illegale Migranten. Es gibt keinen vernünftigen Grund anzunehmen, dass in den nächsten Jahren weniger nach Deutschland einwandern wollen.
Entwicklungsminister Gerd Müller: "Erst zehn Prozent der Fluchtwelle bei uns angekommen" - DIE WELT

Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde als erstes Land von Dänemark unterzeichnet.
Dänemark: Regierung für Änderung der Flüchtlingskonvention - SPIEGEL ONLINE

In der Genfer Flüchtlingskonvention kommt sowas wie ein sicherer Drittstaat gar nicht vor. Das ist etwas, das im Bundesdeutschen Asylrecht 1992 verankert wurde. Wenn ein Flüchtling unter die GFK fällt, dann kann sich Deutschland nicht einfach damit aus seiner internationalen Verantwortung flüchten. Würde es das, würden die Systeme in den Ländern an den EU-Außengrenzen irgendwann kollabieren und sie würden ihrerseits keine sicheren Drittstaaten mehr sein.

Sieh an. Wenn du keine Argumente hast, kommen Beleidigungen. Lieber Spocky...

Wo kam in den beiden von dir zitierten Sätzen (oder überhaupt in meinem Beitrag) auch nur eine einzige Beleidigung vor? Der Vorwurf ist also eine Verleumdung.

Zitat von Spocky
...Du kennst mich NULL privat, hast nicht den geringsten Schimmer, was ich außerhalb des Forums wirklich mache

Du hast Recht. So viel Intelligenz, zu erkennen, dass die Bemerkung Sarkasmus ist, hätte ich dir - ohne dich näher zu kennen - nicht zutrauen dürfen.

[earthquake]

Heute titelte sogar der Kölner-Stadt-Anzeiger über einem ganzseitigen Artikel (S. 19):

Sexuelle Gewalt ist für arabische Frauen Alltag



Damit bezog man sich wohl auf einen Artikel der FR:
Gewalt gegen Frauen: Übergriffe sind in arabischen Ländern Alltag | Politik - Frankfurter Rundschau

Die Schlussfolgerungen daraus, wie man das Problem politisch oder juristisch für Frauen nach den Ereignissen in Köln lösen will überlasse ich mal anderen.
Gestern kam die wenig überraschende Meldung im Kölner-Stadt-Anzeiger "Grapschen ist nicht strafbar".

Die Frauen haben hier schon ihre Lösungen gefunden und die Waffengeschäfte gestürmt, um sich Pfefferspray zu kaufen!

[Albedo]

Bezüglich Karneval geht es jetzt schon los...

Rheinberg - wie es nicht singt und nicht lacht
Verweis auf Flüchtlingssituation: Karnevalszug in Rheinberg-Orsoy abgesagt

[Grecko]

Hallo,

bei einigen Beiträgen musste ich wirklich den Kopf schütteln. Aber bekanntlich hat ja jeder seine Meinung.

Themenschwerpunkt schein hier ja die Gäste zu sein, welche sich nicht anpassen können oder wollen. Mir machen eher die sorgen, welche vorgeben dies zu tun. Ich muss nur einen Blick auf Militiawatch werfen damit sich mir ein Knoten im Magen bildet.

Glaubt ihr einer von denen nimmt unsere Art zu leben an?



Nicht grade die „Zielgruppe“ welcher ich persönlich gerne (ohne schlechtes Gefühl) eine zweite Chance einräumen würde. Eine zweite Chance mitten in Europa. Auch oder grade in Deutschland.

Willkommen in Europa.

Gruß
Grecko

Edit: Leider wurde der Direktlink moderationstechnisch entfernt. Ich glaube die Nachrichten im TV und im Netz muten uns schlimmeres zu. Aber Hausregeln sind Hausregeln. Für alle die dennoch Interesse an der Plattform haben -> www.google.de -> EU_MilitiaWatch.

[Kobor]

Blöd nur dass die GFK auch bei illegalem Grenzübertritt nicht automatisch nicht gilt.

In der Genfer Flüchtlingskonvention kommt sowas wie ein sicherer Drittstaat gar nicht vor. Das ist etwas, das im Bundesdeutschen Asylrecht 1992 verankert wurde. Wenn ein Flüchtling unter die GFK fällt, dann kann sich Deutschland nicht einfach damit aus seiner internationalen Verantwortung flüchten. Würde es das, würden die Systeme in den Ländern an den EU-Außengrenzen irgendwann kollabieren und sie würden ihrerseits keine sicheren Drittstaaten mehr sein.

Deshalb hat Dänemark ja auch vor die GFK zu ändern. Fast alle EU-Staaten wollen keine weiteren Syrer aufnehmen. Merkel lässt sich zur Zeit als "Flüchtlingsheim Europas" missbrauchen. Ihre Schwäche führt dann aber leider auch hierzulande zu einem Rechtsruck. Das Problem kann man nur geschlossen als EU lösen. Viele EU-Staaten lehnen sich aber zurück solange Angela "Wir schaffen das" Merkel die überwiegend ungebildeten Muslime aufnimmt.

Wo kam in den beiden von dir zitierten Sätzen (oder überhaupt in meinem Beitrag) auch nur eine einzige Beleidigung vor? Der Vorwurf ist also eine Verleumdung.

Du hast Recht. So viel Intelligenz, zu erkennen, dass die Bemerkung Sarkasmus ist, hätte ich dir - ohne dich näher zu kennen - nicht zutrauen dürfen.

Offensichtlich weißt du nicht was Sarkasmus bedeutet. Schau mal im Duden nach. Und deine Ausrede enthält wieder eine Beleidigung. Schäm dich.

[xanrof]

... Fast alle EU-Staaten wollen keine weiteren Syrer aufnehmen. (...) solange Angela "Wir schaffen das" Merkel die überwiegend ungebildeten Muslime aufnimmt.

=>

So weisen Asylbewerber aus Syrien tendenziell höhere Ausbildungsgrade auf als die anderer Herkunftsländer. Unter den Asylbewerbern besuchten laut BAMF im Schnitt (nach unrepräsentativen freiwilligen Angaben ohne Überprüfung)
15 % eine Hochschule,
16 % ein Gymnasium,
35 % weisen eine Mittelschulbildung auf,
24 % besuchten eine Grundschule und
11 % besuchten keine Schule.
Dennoch wären die Asylbewerber nach diesen Zahlen schlechter ausgebildet als der deutsche Durchschnitt.

(Q: wikip)

Soviel zum Thema "überwiegend ungebildet".

[newman]

Na ja, wie gesagt, wenn es um Sexualdelikte u.ä. geht, dann ist es schon naheliegend, dass Herrschaften aus Ländern, die Sachen Frauenrechte noch ca. 30 bis 50 Jahre hinter Deutschland herhinken, da eine niedrigere Hemmschwelle haben, weil sie einfach mit der Vorstellung aufgewachsen sind, dass die Frau dem Manne Untertan zu sein hat. Da kann ich jetzt keine ökonomische Komponente erkennen.

Wenn von organisierter Kriminalität gesprochen wird unterstellt man, dass der Diebstahl das eigentliche Ziel war und die Sexualdelikte nur Mittel zum Zweck.

Wenn es primär darum ging sich sexuell auszutoben kann ich wiederum keine organisierte Kriminalität erkennen. Dann fehlt es aus welchen Gründen auch immer an der nötigen Triebkontrolle.

Ich kann nicht beurteilen worum es sich tatsächlich handelte. Irgendwie ist die Berichterstattung da nicht eindeutig. Mal waren es enthemmte Menschen, mal Trickbetrüger mit ihrem Antanztrick (wer hat sich denn den bescheuerten Namen überlegt? )

[spidy1980]

Ich kann nicht beurteilen worum es sich tatsächlich handelte. Irgendwie ist die Berichterstattung da nicht eindeutig. Mal waren es enthemmte Menschen, mal Trickbetrüger mit ihrem Antanztrick (wer hat sich denn den bescheuerten Namen überlegt? )

Wieso kann es denn nicht beides gewesen sein?

[DnuhD2]

Blöd nur dass die GFK auch bei illegalem Grenzübertritt nicht automatisch nicht gilt.

Also halten wir weiter an einer Konvention fest, an die sich sonst kein Schwein mehr hält und die für diese Massen vermutlich weder vorgesehen war noch langfristig durchführbar ist.

Aber warum nicht.
Brüllen wir weiter nach mehr und mehr Polizei, die nicht da ist. Verschärfen wir weiterhin nach jedem Vorfall die Gesetze, die schon jetzt nicht in vollem Umfang angewandt werden und glauben ernsthaft das es irgendetwas hilft. Rufen wir weiter nach Abschiebung krimineller, welche kaum stattfinden wird, weil Personal fehlt und die Herkunftsländer dafür berüchtigt sind keine Papiere auszustellen, werden wohl ganz froh sein das wir das Gesocks jetzt an der Backe haben. Glauben wir weiter an die Mär einer europäischen Verteilungsquote (sicher doch und morgen regnet es Quarktaschen...), die ohne Grenzsicherung ohnehin nicht durchführbar ist, denn welch magische Kraft hält denn bitte den nach Rumänien verteilten Flüchtling bei offenen Grenzen davon ab einfach wieder nach Deutschland zu kommen? Glauben wir weiter daran, wir geheiligten Samariter wären tatsächlich in der Lage "Die Fluchtursachen effektiv zu bekämpfen" und vor allem Zeitnah. Glauben wir weiter daran das Integrationskurse Kriminelle vom kriminellsein abhalten, denn nichts wirkt so gut gegen integrationsunwillen und kriminalität wie Deutsch lernen, ist doch klar. Ganz davon abgesehen das begrenzte Kapazitäten bei einem nicht Enden wollenden Strom dazu führen, dass auch die Integrationsbereitesten Flüchtlinge irgendwann nicht mehr so in deren Genuß kommen können wie sie es bräuchten. Scheißen wir weiter auf den mangelnden Platz, die Überlastung sämmtlicher Ämter, die immer stärker werdende rechte gesinnung vieler Bürger und die offenbar nicht mehr gegebene innere Sicherheit vor allem für Frauen. Verweigern wir weiterhin den Blick darauf, dass der Flüchtlingsstrom mittlerweile von Hanz und Franz aus Nichtkreigsländern missbraucht wird um hier mehr oder weniger konsequenzlos stehlen, grabbschen, prügeln, dealen und weis der teufel was sonst noch alles zu können...

Wenn schon nach nicht einmal einem Jahr unter dieser Politik kriminelle Handlungen von Asylbewerbern verheimlicht werden (und das war so wie es aussieht auch schon ne ganze Weile vor Köln so) weil man Angst um den inneren Frieden hat, ist alleine das schon der Beweis dass es so nicht lange gut gehen kann.

Aber lasst uns weiter machen, während sogar das größte Einwanderungsland der Erde, die Vereinigten Staaten von Amerika, so langsam aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus kommt und reiten die Welle Sturr und "Wir schaffen das" brüllend wie ein euphorischer Saufbold weiter in Richtung Abgrund. Wie lange noch, frage ich mich? Ein Jahr? Zwei? Fünf? Wie lange? Wie genau sieht der Langfristige Plan für dieses Land aus? Bitte klärt mich auf, ich würde wirklich gerne wissen was für ein Zukunftsmodel diese Politik sieht.

Danke und sorry, aber das musste ich mal schriftlich los werden

[Viola]

[…] Bei den Ereignissen zu Silvester in Köln handelte es sich weder um "Kommunikationsschwierigkeiten" noch haben "die Flüchtlinge" mangels Informationen nicht gewusst dass es in Deutschland nicht erlaubt ist Frauen zu vergewaltigen . Und dem nicht genug: Dann kommt natürlich noch ein rassistischer Kommentar gegenüber "den Briten" und "den Deutschen" welche sich im Urlaub nicht benehmen. Als ob das Liegenlassen von Handtüchern auf Liegestühlen mit einer Massenvergewaltigung vergleichbar wäre.

xanrof und Noir haben recht. Es gibt nämlich genug Urlauber, Geschäftsleute, Arbeitnehmer etc. die glauben jedes Recht der westlichen Zivilisation zu haben, in ihren islamischen Gastländern geltende Bestimmungen (wie die unten angeführten) ignorieren zu dürfen.

Bezeugungen der gegenseitigen Zuneigung in der Öffentlichkeit, wie z.B. Küssen oder Austausch von Zärtlichkeiten kann unter Umständen mit Gefängnis-, Geldstrafen oder Deportation geahndet werden. Desgleichen ist außerehelicher Sex strafbar. Homosexualität und auch sexuelle Handlungen sowie das Zusammenleben von nicht verheirateten Paaren sind illegal. Aufgrund der im Vergleich zu Österreich gänzlich unterschiedlichen Verfahren im Strafrecht wird Opfern sexueller Gewaltverbrechen geraten, vor der Kontaktierung der Polizei und dem Ergreifen jeglicher rechtlicher Schritte die österreichische Botschaft zu konsultieren.

Rücksichtnahme auf islamische Sitten und Gebräuche ist angebracht. Mit Gefängnisstrafen ist auch bei kleineren Vergehen wie Oben-Ohne-Baden, Alkoholisierung, rüdem Gestikulieren, Glückspiel (auch ohne Geldeinsatz) und ähnlichem zu rechnen. Auch bei kleinen Vergehen ist mit der Verhängung einer Untersuchungshaft oder mehrmonatigen Verfahren mit Ausreisesperre und hohen Anwaltskosten zu rechnen, die überdies in Anbetracht ihrer Dauer zu Problemen mit dem Arbeitgeber in Österreich führen könnten.

Auf Drogendelikte stehen harte Strafen (Null-Toleranz bei Drogendelikten!). Auch Eigenkonsum wird mit mehrjährigen Haftstrafen geahndet. Auch der Nachweis einer Konsumation, die noch vor Einreise stattgefunden hat (mittels Urin- oder Blutprobe), kann schwere strafrechtliche Folgen nach sich ziehen! Schmuggel und Handel von Drogen wird mit Gefängnisstrafen von bis zu 25 Jahren geahndet.

Das Fotografieren von militärischen Anlagen und Anlagen von strategischer Bedeutung - hierzu zählen auch staatliche Gebäude und Botschaften - ist verboten. Bei Nichtbeachtung des Verbots ist mit sofortiger Verhaftung und Strafen zu rechnen.


Vereinigte Arabische Emirate / Besondere Bestimmungen (Österreichisches Außenministerium)

[Galactus]

xanrof und Noir haben recht. Es gibt nämlich genug Urlauber, Geschäftsleute, Arbeitnehmer etc. die glauben jedes Recht der westlichen Zivilisation zu haben, in ihren islamischen Gastländern geltende Bestimmungen (wie die unten angeführten) ignorieren zu dürfen.

Natürlich gibt es die. Und ich persönlich schäme mich auch für derartiges Verhalten meiner Landsleute. Im Urlaub ist es eigentlich immer sinnvoll sich an den Grundsatz: "When in Rome do as Romans do" (im übertragenen Sinne) zu halten. So habe ich z.B. bei meinen Mallorcabesuchen nicht an den allseits beliebten Ballermannparties teilgenommen, sondern ausgedehnte Spaziergänge und Fahrten durch die Landschaft dieser wunderschönen Insel unternommen. Ich habe sogar berücksichtigt, daß Männer in kurzen Hosen bei der einheimischen Bevölkerung nicht gern gesehen werden.

Jetzt ist die spanische Insel natürlich kein muslimisch geprägtes Land und kaum mit solchen vergleichbar. Aber ebenso finde ich den Hinweis auf deren strenge Gesetze, die von manchen Urlaubern ignoriert werden, mit den Vorfällen in Köln etc. kaum vergleichbar.

Am ehesten bringt so ein Vergleich mich auf den Gedanken, daß wir uns von deren Strenge in Anbetracht der Lage durchaus eine Scheibe abschneiden könnten.

[Gast]

xanrof und Noir haben recht.

Nö haben sie nicht. Sie und auch Du sind anscheinend noch nicht viel in der Welt rumgekommen.

Du behauptest spontan eine große Anzahl von Urlaubern, Geschäftsleute etc. würden Regeln im Gastland nicht beachten. Hast Du Zahlen dazu? Nein, denn Statistiken sind für viele Länder schwer zu bekommen. Außerdem:
Urlauber halten sich in vielen Fällen eh hauptsächlich im Hotel oder Touristenzentren auf und Geschäftsleute bekommen bei längerem Auslandsaufenthalt eigentlich fast immer ein interkulturelles Training.

Außerdem schreibst Du primär von Regeln im Gastland welche es in der Form nicht in Deutschland gibt.
Ja: Durchaus möglich dass in den letzten 50 Jahren mal der ein oder andere Tourist in den VAE aus Leichtsinn in der Öffentlichkeit seine Freundin geküsst oder mal etwas zu freizügig unterwegs war.

Aber das kannst Du doch nicht ernsthaft mit einer Massenvergewaltigung vergleichen? Wie wenig Taktgefühl hast Du eigentlich?

Das was in Köln passiert ist, wird auch in muslimischen Ländern bestraft und zwar zum Teil auf das allerhärteste. In Saudi-Arabien ist es z.B. durchaus üblich dass bei einer Massenvergewaltigung alle Täter hingerichtet werden, egal ob der einzelne aktiv mitgewirkt hat, egal ob erwachsen oder noch jugendlich.