Asylanten: Einrichtung zerlegt! Aber was ist z.B, mit Obdachlosen?

[Sternenkreuzer]

Theoretisch kann es tatsächlich sein, dass Menschen in Seecontainern versteckt auf deutschen Boden gelangen.

Ob sowas aber in der Praxis eine Rolle spielt weiss ich nicht.

[Schatten7]

Theoretisch kann es tatsächlich sein, dass Menschen in Seecontainern versteckt auf deutschen Boden gelangen.

Ob sowas aber in der Praxis eine Rolle spielt weiss ich nicht.

Das ist auch weder notwendig noch massgeblich.
Die masse kommt in den äusseren Eu Ländern an und reist dann mehr oder weniger illegal weiter hierher obwohl sie *sicher* sind.
Was schon zu genüge Beweist das es hier keinesfalls um *Sicherheit* geht sondern nur um das Wirtschaftliche.

[Spocky]

Bezieht sich der lachende Smiley auf dich selbst?

Du musst mir dringend mal den Zusammenhang erklären.
AfD, Europäisches Asylrecht (also für Leute die in einem Land sind wo sie Verfolgt werden und nicht sicher sind) und Norwegen und Russland.

Willst du mir damit sagen, dass Flüchtlinge aus Afrika über Norwegen und Russland nach Deutschland flüchten?

Du musst dringend mal den Begriff "Ironie" googeln, das könnte dir dabei helfen, zu verstehen, wie der Teil gemeint war.

Ist es nicht auszuschließen ist eine sehr fragliche Formulierung, welche Volker Pispers mal sehr schön geklärt hat, weil die deutsche Presse (besonders die Bild) diese recht oft benutzt.

Reporter: Herr XY können sie ausschließen, dass Deutschland von einem Asteroiden getroffen wird?
XY: Nein, dass kann ich nicht. Wahrscheinlicher ist, dass der FC Köln Deutscher Meister wird, aber ausschließen kann ich das nicht.

Dann steht am Tag danach in der Zeitung: Experte schließt Asteroiden Einschlag nicht aus!

Dass Leute auf dem Seeweg nach Deutschland kommen ist sogar wahrscheinlicher als eine Meisterschaft des FC Bayern. Die kommt zwar fast jedes Jahr einmal vor, aber auf dem Seeweg kommen täglich Menschen nach Deutschland, das solltest gerade du als Hamburger wissen. Wie viele davon Asyl beantragen wollen weiß ich freilich nicht, aber da hast du den kürzeren "Dienstweg", um das zu erfragen.

[Tibo]

Was schon zu genüge Beweist das es hier keinesfalls um *Sicherheit* geht sondern nur um das Wirtschaftliche.

Nein, das ist kein Beweis dafür.

[John Connor]

Tröglitz in Sachsen-Anhalt - Brand in Flüchtlingsheim nach rechtsextremen Protesten

Das braune Pack setzt sich durch ... erst der Rücktritt des Bürgermeisters, nun der Brand!

Versteht hier immer noch niemand, dass nicht die Flüchtlinge das Problem sind sondern die ach so tollen, Nazi-Parolen schwingenden, Deutschen? Und dann noch die Presse, welche den Brand als politisch motiviert betrachtet ... geht's noch?

Einfach mal dem braunen Pack klar machen, dass es ein kriminelles Pack ist und mit Politik nichts mehr zu tun hat?

[xanrof]

@John Connor: Wie kommst du darauf, dass das "hier immer noch niemand" versteht?

Und was stört dich an der Aussage, dass eine solche Brandstiftung politisch motiviert sei? Das ändert ja nichts daran, dass diese Tat auch kriminell ist.

Derartige Aktionen als nur kriminell abzutun, wird aber auf Dauer nicht viel helfen. Man darf nicht die Augen davor verschließen, das viele Leute gewisse Sympathien für solche Aktionen hegen. Nun kann man die Täter, sofern man sie ermittelt, zwar einfach wegsperren. Das trocknet aber nicht den Sumpf aus. Und im Gefängnis werden bereits bestehende extreme Ansichten oftmals noch gefestigt.
Begangene Straftaten müssen geahndet werden. Aber Vorbeugung, Aufklärung und das Bieten einer politischen Alternative abseits der Extreme sind -gerade bei jüngeren- Sympathisanten der nachhaltigere Weg und müssen strafbegleitend durchgeführt werden.

[Tibo]

Und was stört dich an der Aussage, dass eine solche Brandstiftung politisch motiviert sei? Das ändert ja nichts daran, dass diese Tat auch kriminell ist.

Ich finde das auch nicht gut, weil das auch falsch ist. Solche Übergriffe mögen von Menschen mit bestimmten Ideologien zuzuordnen sein. Wegen mir auch Leuten mit bestimmten politischen Ansichten. Aber das mach doch die Tat und die Motivation zur Tat noch nicht politische.
Andersrum gefragt welche politische Motivation kann, denn zu solch einer Tat führen?
Ich finde den Begriff (mir ist klar, dass er so verwendet wird) einfach sehr schlecht und irreführend. Das was als politische oder politisch motivierte Straftat bezeichnet, ist eben nicht mehr die Verfolgung von Zielen mit mitteln der Politik. Es sind in besonderem Maße staats- und gesellschaftsfeindliche Verbrechen, die immer auch ein Angriff auf unsere Werte darstellen. Das geht bei "politisch motiviert" unter.
Schwierig ist der Begriff dann nach Definition der Konferenz der Inneminister:

„Als politisch motiviert gilt eine Tat insbesondere dann, wenn die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sie sich gegen eine Person aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung oder ihres äußeren Erscheinungsbildes bzw. ihres gesellschaftlichen Status richtet.“

Also wenn ich nun Taschendieb wäre und nur Leute überfiele deren Erscheinungsbild auf einen besonders hohen gesellschaftlichen Status schließen lässt, ist das per Definition eine politische Tat. Das kann ja sogar noch mit ner Robin Hood ähnlichen Selbstverklärung einhergehen.
Dadurch ist der Begriff in Bezug auf die Brandstiftung ein Euphemismus. Ein solches Verbrechen aus Hass oder Angst ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und daher ist auch JohnConnors Naziverweis völlig berechtigt.

[Bethany Rhade]

Tröglitz in Sachsen-Anhalt - Brand in Flüchtlingsheim nach rechtsextremen Protesten

Das braune Pack setzt sich durch ... erst der Rücktritt des Bürgermeisters, nun der Brand!

Versteht hier immer noch niemand, dass nicht die Flüchtlinge das Problem sind sondern die ach so tollen, Nazi-Parolen schwingenden, Deutschen? Und dann noch die Presse, welche den Brand als politisch motiviert betrachtet ... geht's noch?

Einfach mal dem braunen Pack klar machen, dass es ein kriminelles Pack ist und mit Politik nichts mehr zu tun hat?

Die Ermittlungen laufen. Bisher konnte kein Täter ermittelt werden.

Wer auch immer den Brand vorsätzlich gelegt hat, sollte selbstverständlich bestraft werden.

Aber man sollte aufhören, jetzt wieder mit Schuldzuweisungen gegen Demonstranten um sich zu werfen. In Dresden haben die Pegida Leute auch nicht den Asylbewerber ermordet, wurden aber sofort - als die Ermittlungen anliefen - als die Schuldigen hingestellt.

Wegen dem Feuer: Da ist nur der Dachstuhl verbrannt. Der Rest des Hauses sieht normal aus. Wenn es wirklich Rechtsradikale waren, warum nicht das ganze Haus? Warum nur den Dachstuhl?

Hier übrigens ein Link zu dem Thema:

Brandstiftung in geplantem Flüchtlingsheim in Tröglitz | meta.tagesschau.de

[Tibo]

Die Ermittlungen laufen. Bisher konnte kein Täter ermittelt werden.

Wer auch immer den Brand vorsätzlich gelegt hat, sollte selbstverständlich bestraft werden.

Aber man sollte aufhören, jetzt wieder mit Schuldzuweisungen gegen Demonstranten um sich zu werfen. In Dresden haben die Pegida Leute auch nicht den Asylbewerber ermordet, wurden aber sofort - als die Ermittlungen anliefen - als die Schuldigen hingestellt.

Niemand hat Schuldzuweisungen vorgenommen. JohnConnor hat das nur zeitlich eingeordnet. Erst gab es Demos, dann einen Brand. Das ist ein temporaler Zusammenhang, kein kausaler. Lies doch nicht mehr in einen Text als da steht.

[xanrof]

@Tibo: Ich verstehe deine Argumentation, aber du gehst von einer Ideal-Auffassung von Politik aus. Es mag dir und mir nicht gefallen, aber (auch) mit solchen Taten wird Politik gemacht.

Solche Taten werden verübt, um in der Gesellschaft etwas zu erreichen. Sei es, um ein Zeichen zu setzen, um Sympathisanten zu finden oder zu begeistern oder um den politischen Gegner zu ängstigen. Solche Taten bzw die Folgen werden auch von anderen Kreisen verwendet, seien es Forderungen nach mehr Überwachung oder schärferer Bestrafung oder Gruppen- und Parteienverboten. Das ist leider alles auch Politik.

Ich habe hier kein Problem mit einem Nazivergleich, denn gerade das zeigt ja, dass ein solches Verbrechen nicht aus rein kriminellen Gründen (zB Versicherungsbetrug oder persönliche Rache) begangen wurde, sondern um etwas in der Öffentlichkeit zu bewirken.

Man sieht, dass das letzten Endes auf eine Frage der Definition von "Politik" hinausläuft. Brandstiftungen und auch Bedrohungen und Körperverletzungen, etc, sind sicherlich die ekelhafte Seiten von Politik, die in einer Demokratie nichts zu suchen haben und bei Auftreten bekämpft werden müssen.

"Politik" ist nicht per se etwas Gutes. Die Grenzen zur "dunklen Seite" sind da fließend. Man darf nicht ergessen: auch Diktatoren betreiben Politik.

Ich persönlich vertrete da eine sehr allgemeine Definition von Politik, weil ich denke, dass die ekelhaften Einflüsse bzw. Einflussmöglichkeiten nun mal da sind und man sie nicht einfach ignorieren kann.

[Tibo]

Wegen dem Feuer: Da ist nur der Dachstuhl verbrannt. Der Rest des Hauses sieht normal aus. Wenn es wirklich Rechtsradikale waren, warum nicht das ganze Haus? Warum nur den Dachstuhl?

Scheinbar sind beim Brand der Nominativ und der Genitiv umgekommen. Warum brannte nur der Dachstuhl? Das weiß ich nicht. Vermutlich wurde der Brand dort gelegt oder ein Brandgeschoss dort reingeworfen. Das macht rechtsextreme Täter nicht wahrscheinlicher und nicht unwahrscheinlicher. Das kann man zur Zeit nicht sagen. Statt zu spekulieren, sollten wir lieber Ergebnisse abwarten.

Jetzt aber noch mal wegen des Feuers: Laut taz brannte nicht nur der Dachstuhl ,sondern vor allem der Dachstuhl. Vielleicht ist da auch viel Holz verbaut.

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Man sieht, dass das letzten Endes auf eine Frage der Definition von "Politik" hinausläuft. Brandstiftungen und auch Bedrohungen und Körperverletzungen, etc, sind sicherlich die ekelhafte Seiten von Politik, die in einer Demokratie nichts zu suchen haben und bei Auftreten bekämpft werden müssen.

"Politik" ist nicht per se etwas Gutes. Die Grenzen zur "dunklen Seite" sind da fließend. Man darf nicht ergessen: auch Diktatoren betreiben Politik.

Das stimmt Politik ist nicht per se gut. Aber politisches Handeln ist eben etwas anderes als Terror. Nicht umsonst wurde bei Sem Fèin als politischem Arm der IRA gesprochen. Politik findet in einem Rechtsstaat innnerhalb bestimmter Regeln statt. Wir sind weiter als Macchiavelli.

Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen.

Stimmt heute nicht mehr. Ich bin da eher bei Luhmann:

Politik ist der Komplex sozialer Prozesse, die speziell dazu dienen, das Akzept administrativer (Sach-) Entscheidungen zu gewährleisten. Politik soll verantworten, legitimieren und die erforderliche Machtbasis für die Durchsetzung der sachlichen Verwaltungsentscheidungen liefern.

Also frei nach Burdeau Ordnungsbeziehungen etablieren, organisieren, verwalten und in diesen gestalten.

[Infinitas]

Tröglitz in Sachsen-Anhalt - Brand in Flüchtlingsheim nach rechtsextremen Protesten

Das braune Pack setzt sich durch ... erst der Rücktritt des Bürgermeisters, nun der Brand!

Also der Bürgermeister ist nicht aus gründen der NPD zurückgetreten sondern :

Daher legte ich am Donnerstag, dem 5.März, in der Ortschaftsratssitzung mein Amt als Ortsbürgermeister nieder,
mit der Begründung, daß ich nicht vor Druck der Rechten weiche, sondern weil ich enttäuscht bin, daß die Behörden und das Landratsamt mir nicht einmal einen Mindestschutz meiner Familie gewähren.
Auch der Landrat selbst gab mir dann am Freitag, nach langen Beratungen mit Polizei und Fachbeamten, die (anzuzweifelnde) Auskunft, daß ich als Ortsbürgermeister nicht vor solch einer Demonstration samt Kundgebung geschützt werden könne. Auf meine Bitte an den Landrat, nein, vielmehr der Aufforderung an den Landrat, daß er dann doch bitte persönlich zusammen mit Herrn Meißner sich am Sonntag als eigentliche Verantwortungsträger schützend vor mein Wohnhaus stellen solle, kam die Antwort: „Dazu kommt es ja jetzt nicht mehr, da sie zurück getreten sind.“....https://www.facebook.com/permalink.p...48494498545795

Will meinen der Staat ist nicht in der Lage - Würdenträger angemessen zu schützen. Als Erwachsener mag das erstmal zweitrangig sein, aber für Kinder und Familie... ne das braucht ein Bürgermeister und Familienvater nun wirklich nicht...

Versteht hier immer noch niemand, dass nicht die Flüchtlinge das Problem sind sondern die ach so tollen, Nazi-Parolen schwingenden, Deutschen? Und dann noch die Presse, welche den Brand als politisch motiviert betrachtet ... geht's noch?

Einfach mal dem braunen Pack klar machen, dass es ein kriminelles Pack ist und mit Politik nichts mehr zu tun hat?

Das Problem sind nicht die 100 "neonatzis" - die zwar bestimmt nicht ohne sind aber dennoch keine Kinderfresser. Das Problem sind auch nicht die Asylanten, die ja wohl auf eine Heimstätte angewiesen sind. Zürück können die meisten nicht da das ihr Todesurteil wäre. Das Problem ist zeitweilig das irrwitzige Gefüge von Bürokratie und Politik die sich das alles etwas zu einfach machen.

Fatzit irgenjemand begeht eine Straftat und ein Dachstuhl brennt. Wobei man hierbei eine "politisch" motivierte Tat natürlich nicht ausschließen kann.

[Tibo]

Das Problem sind nicht die 100 "neonatzis" - die zwar bestimmt nicht ohne sind aber dennoch keine Kinderfresser. Das Problem sind auch nicht die Asylanten, die ja wohl auf eine Heimstätte angewiesen sind. Zürück können die meisten nicht da das ihr Todesurteil wäre. Das Problem ist zeitweilig das irrwitzige Gefüge von Bürokratie und Politik die sich das alles etwas zu einfach machen.

Naja, die Bürokraten und Politiker sind wohl weiter davon entfernt Kinderfresser zu sein als die Nazis. Die sind im Zweifelsfall zum Kindsmord bereit. (Die Brandstifter übrigens auch.) Ob sie die danach noch verspeisen ist mir ehrlich gesagt egal. Du ziehst da die Grenzen sehr eigenwillig.
Die Demo von NPD Leuten wurde wohl bei der betreffenden Versammlungsbehörde angemeldet. Das heißt Polizei oder Ordnungsamt letzteres wäre ja ne städtische Behörde unterstünde also dem Bürgermeister. Daher gehe ich von einer Anmeldung bei der Polizei aus. Die ist gerade im Osten aber oft gar nicht gewillt Demos und Übergriffe von Rechts zu verhindern. https://www.youtube.com/watch?v=GBxCP981AWc Schau mal bei 16:00 rein.

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Fatzit irgenjemand begeht eine Straftat und ein Dachstuhl brennt. Wobei man hierbei eine "politisch" motivierte Tat natürlich nicht ausschließen kann.

Fazit für mich. Wenn ein Muslime Verbrechen begehen um ihre Wertvorstellungen durchzusetzen wird das Terror genannt. Machen eventuell Rechtsextremisten das auch, ist das ne eventuell politisch motivierte Tat, bei der nur ein Dachstuhl einen raschen Temperaturanstieg erfuhr.

[Bethany Rhade]

Es steht immer noch nicht fest, wer hinter dem Brandanschlag steht. Solange sollte man die Füße still halten. Oder hat man aus den falschen Beschuldigungen bezüglich des Asylbewerbermordes in Dresden immer noch nichts dazu gelernt?

[Infinitas]

Naja, die Bürokraten und Politiker sind wohl weiter davon entfernt Kinderfresser zu sein als die Nazis. Die sind im Zweifelsfall zum Kindsmord bereit. (Die Brandstifter übrigens auch.) Ob sie die danach noch verspeisen ist mir ehrlich gesagt egal. Du ziehst da die Grenzen sehr eigenwillig.
Die Demo von NPD Leuten wurde wohl bei der betreffenden Versammlungsbehörde angemeldet. Das heißt Polizei oder Ordnungsamt letzteres wäre ja ne städtische Behörde unterstünde also dem Bürgermeister. Daher gehe ich von einer Anmeldung bei der Polizei aus. Die ist gerade im Osten aber oft gar nicht gewillt Demos und Übergriffe von Rechts zu verhindern. https://www.youtube.com/watch?v=GBxCP981AWc Schau mal bei 16:00 rein.

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Fazit für mich. Wenn ein Muslime Verbrechen begehen um ihre Wertvorstellungen durchzusetzen wird das Terror genannt. Machen eventuell Rechtsextremisten das auch, ist das ne eventuell politisch motivierte Tat, bei der nur ein Dachstuhl einen raschen Temperaturanstieg erfuhr.

Rechter Terror ist soetwas wie die NSU, aber nicht Jemand der eine Demonstration abhält weil er so bescheuert es auch klingt, eine andere "politische" Meinung vertritt.
Das ist der Punkt an der Sache, deshalb ziehe ich da die Grenze auch nicht eigenwillig.
Allerdings sind Parolen wie Es "(E)SSkaliert" oder "macht euch frei von der ONE World Tyrannei" oder "Heute fährt die Reichsbahn bis nach Istanbul" eher lachhaft und nicht gerade förderlich eine konkrete und Faktisch belegte Argumentation aufzubauen. Einzig eventuell "wilkommen in Tätervolk city" - ich bin da vollkommen der Meinung, dass unsere Generation damit überhaupt nichts am Hut hat.

Ja das ist eine sogenannte National Befreite Zone, dass sind Zonen in der die NPD Wählerschaft hohe Prozente hat. In diesem Bezug würde ich mich auch nicht als türkischstämmiger Kaberettist, der rein zufällig Mein Kampf in Mimik und Gestik interpretieren darf wundern, keinen Schutz (aus Selbstschutz) zu erhalten.
Ich persönlich, auch wenn ich Mein Kampf nur auszugsweise kenne, finde das Buch mehr als Langweilig. Außerdem passen Hittlers geistige Ergüsse wohl kaum in mein Weltbild, da ich die Welt wie gesagt anders Kennengelernt habe und mich nie auf eine Perspektive versteife. Alles was Extremismus ausstrahlt und unter Zwang geschieht kann nicht förderlich sein für ein Miteinander- dabei spielt es keinerlei Rolle von welcher Seite Extremismus ausgeht.