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Der Fall Edathy

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    #91
    Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
    etwas unfair von dir
    Bei einem Fall der so viel Öffentlichkeit hat und in dem ein Politiker verwickelt ist der ja eigentlich eine Vorbildfunktion für unsere Gesellschaft haben solle gibt es automatisch ein..Signal..
    einen Spitzenverdiener ein (für ihn) Handgeld zahlen zu lassen ist ja doch wohl offensichtlich kein "richtiges Signal"
    Mir ist nicht bekannt das der Kinderschutzbund eine unverhältnismäßige Strafe gefordert hätte.

    ...hat er nun gestanden ?...laut Gericht ja..laut ihm nein...was ist nun die Message an die Gesellschaft ?
    Werdet reich, damit ihr euch freikaufen könnt

    Die "fünf Jahre" oder irgendeine Haftstrafe können nur das "richtige" Signal sein, wenn es der schwere einer korrekt ermittelten Schuld angemessen entspräche - und nicht der wahrgenommenen "Lynch"-Mentalität der Öffentlichkeit. Ein Problem bei Fällen wie diesen ist, das schon sehr früh, beginnend mit der Platzierung von "Gerüchten", die Unschuldsvermutung ausgehebelt wird. Schon mit Friedrichs Possenspiel war ein "richtiges" Signal eigentlich nicht mehr möglich.
    Karl Ranseier ist tot. Der wohl erfolgloseste Foren-Autor aller Zeiten wurde heute von einem Bus auf der Datenautobahn überfahren.

    "Ich mag meine Familie kochen und meinen Hund" - Sei kein Psycho. Verwende Satzzeichen!

    Star Wars 7? 8? Spin-Offs? Leute, das Haftmittel für meine Dritten macht bessere Filme!

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      #92
      Zitat von endar Beitrag anzeigen
      Ich denke schon, dass das Vermögen (nicht nur Einkommen) und die soziale Situation eine Rolle spielt. Alles andere wäre ja auch schlecht vertretbar.
      Die StPo sagt dazu wohl nix, aber sicherlich wird das Vermögen und der erlittene Schaden durch die Tat und die Ermittlung da eine Rolle spielen.

      Zitat von endar Beitrag anzeigen

      Ich weiß gar nicht, was sich der Kinderschutzbund unter einem "richtigen Signal" erhofft hätte. Fünf Jahre Haft?
      Zwei wären nach Recht zum Tatzeitpunkt möglich gewesen.

      Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
      etwas unfair von dir
      Bei einem Fall der so viel Öffentlichkeit hat und in dem ein Politiker verwickelt ist der ja eigentlich eine Vorbildfunktion für unsere Gesellschaft haben solle gibt es automatisch ein..Signal.
      Ich verstehe oft nicht wie man sagen kann, Politiker seien in besonderer Weise in der Verpflichtung ein Vorbild zu sein. Es gibt kaum eine Berufsgruppe, die in der im Ansehen der Bevölkerung so wenig angesehen ist. Dauernd wird geschimpft wie verkommen, wie verkommen die politische Elite ist. Wenn dann mal tatsächlich jemand was schlimmes macht, wird gesagt diese verkommen Menschen seien besonders als Vorbild in der Pflicht.
      Mir ist dabei aber klar, dass du die Hetze gegen Politiker in der Form nicht teilst. Deswegen ist die Frage aus deiner Sicht berechtigt. Ich sage aber: Das Ansehen der politischen Elite macht es fast unöglich, sie als Vorbild für die Bevölkerung anzusehen.

      Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
      einen Spitzenverdiener ein (für ihn) Handgeld zahlen zu lassen ist ja doch wohl offensichtlich kein "richtiges Signal"
      Was verdient Edathy denn? Wer stellt den Mann jetzt bitte zu nem Spitzengehalt ein?
      Deine Frage wirkt auf mich irgendwie so als sei für die Höhe der Zahlung nur das Vermögen des Zahlers nicht die Höhe der Schuld relevant.

      Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
      Mir ist nicht bekannt das der Kinderschutzbund eine unverhältnismäßige Strafe gefordert hätte.
      Was hat er gefordert und was ist deiner Ansicht nach in dem Fall verhältnismäßig?


      Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
      ...hat er nun gestanden ?...laut Gericht ja..laut ihm nein...was ist nun die Message an die Gesellschaft ?
      Ich gehe davon aus, dass er in den acht Fällen, in denen die Staatsanwaltschaft den Download nachweisen konnte, den Download gestanden hat. Er hat sicherlich auch eingeräumt, dass das falsch war. Sehr wahrscheinlich wird er nicht gesagt haben, dass das pornographisches Material war.
      Und jetzt mal ehrlich: Diese Frage ist seit November nicht mehr von öffentlichem Interesse. Es ist ja jetzt nur noch die Frage ob diese Bilder nach einem alten Gesetz illegal waren. Nach dem neuen Gesetz wäre der Download strafbar. Das ist die Botschaft, die ausgehen sollte. Tut sie aber nicht, weil am Ende den Vielen (Dir nicht!)
      wichtiger den Vertreter aus der politischen Elite fallen und bluten , als die Kinder besser geschützt zu sehen.

      - - - Aktualisiert - - -

      Zitat von Karl Ranseier Beitrag anzeigen
      Schon mit Friedrichs Possenspiel war ein "richtiges" Signal eigentlich nicht mehr möglich.
      Wie gesagt, das wichtige und richtige Signal ist die Gesetzesänderung! Diese gab es übrigens nur, weil die politische Elite von der Tat eines der ihren so schockiert war, dass sie Notwendigkeit zu handeln sah. Eine Einstellung wie im Fall Edathy wird es so nicht mehr geben, weil der Nachweis der strafbaren Handlung viel leichter ist.

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        #93
        Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
        etwas unfair von dir
        Bei einem Fall der so viel Öffentlichkeit hat und in dem ein Politiker verwickelt ist der ja eigentlich eine Vorbildfunktion für unsere Gesellschaft haben solle gibt es automatisch ein..Signal..
        einen Spitzenverdiener ein (für ihn) Handgeld zahlen zu lassen ist ja doch wohl offensichtlich kein "richtiges Signal"
        Einstellung gegen Auflage ist in solchen Fällen ein Mittel, um die Justiz gegen Überbelastung zu schützen. Es ist nicht die Aufgabe der Justiz jedes Fehlverhalten um seiner selbst willen restlos aufzuklären. Es ist auch nicht ihre Aufgabe, Ersttäter ins Gefängnis zu stecken. Auch dann nicht, wenn die Gesellschaft das Fehlverhalten als besonders verwerflich empfindet.

        Abgesehen von den politischen Aspekten (wer hat wem was unerlaubt erzählt) ist das hier ein ganz normales Vorgehen gewesen. Ich habe nichts anderes erwartet.

        Mir ist nicht bekannt das der Kinderschutzbund eine unverhältnismäßige Strafe gefordert hätte.
        Das ist ja meine Frage gewesen: was hält der Schutzbund für verhältnismäßig? Was hat der Geschäftsführer oder Vorsitzende im Interview als Alternative vorgeschlagen? Es blieb ja hier etwas schwammig.

        Ich kann das natürlich nachvollziehen, aber ich halte den strafrechtlichen Weg nicht für den richtigen, um mit dieser Frage umzugehen. Es gibt Fragen, für die die Gesellschaft in erster Linie selbst zuständig ist.

        Dazu gehört z.B. der Ausbau von Therapiemöglichkeiten, um Pädophilen zu helfen, nicht zu Straftätern zu werden. Da sieht es ja, wenn ich richtig informiert bin, ziemlich mau aus. Das ist sicherlich ein besserer Kinderschutz als Haftstrafen.

        ...hat er nun gestanden ?...laut Gericht ja..laut ihm nein...was ist nun die Message an die Gesellschaft ?
        Ich glaube, die Gesellschaft braucht in dieser Frage keine Message eines Verdener Gerichts. Edathy wird nach eigenen Aussagen in der Öffentlichkeit jedes mal angepöbelt wird und erhält Morddrohungen und ist sozial erledigt. Wäre die Sache nicht in der Zeitung gewesen und hätte er zwei Jahre ohne Bewährung bekommen, wäre er immer noch besser dran.

        Und Leute, die sich Kinderpornographie aus dem Internet herunterladen, werden ihr Verhalten nicht ändern.
        Zuletzt geändert von endar; 03.03.2015, 08:57.
        Republicans hate ducklings!

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          #94
          Zitat von endar Beitrag anzeigen
          Und Leute, die sich Kinderpornographie aus dem Internet herunterladen, werden ihr Verhalten nicht ändern.
          Aber vor allem, weil man sieht wie mit Edathy umgegangen wird. Morddrohungen etc. als Konsequenz für's pädophil sein. Wer steht denn dann bitte dazu und geht in ne Therapie, damit er sein Verhalten regulieren lernt?
          Lauterbach (Mediziner) hat sogar gesagt, dass Pädophile nicht ins Parlament gehören. Der weiß, dass er damit schon Menschen mit Paraphilie alleine und nicht nur Täter ausschließt.

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            #95
            Eine Verurteilung wäre in diesem Fall ratsam gewesen. Das Verfahren gegen Kaffeekassengeld zu beenden ohne Urteil - nur weil die Justiz überlastet ist - ist definitiv das falsche Signal. Ebenso die Bewährungsurteile für Leute, die sich maßgeblich an Kindern vergriffen und diese missbraucht haben. Ob das jetzt der neue Trend in diesem Bereich ist, ich weiß es nicht. Ich hoffe aber mal nicht.

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              #96
              Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
              Wie gesagt, das wichtige und richtige Signal ist die Gesetzesänderung! Diese gab es übrigens nur, weil die politische Elite von der Tat eines der ihren so schockiert war, dass sie Notwendigkeit zu handeln sah. Eine Einstellung wie im Fall Edathy wird es so nicht mehr geben, weil der Nachweis der strafbaren Handlung viel leichter ist.
              Auch Edathy hätte verurteilt werden können, wäre nur nachweisbar gewesen, dass er auch härtere Kinderpornografie auf seinem Rechner gehabt hat, wofür es laut den Prozessberichterstattern ausreichend Indizien gab. Aber leider sind ja sein Dienst-Laptop (und auch Hartmanns Handy) irgendwo auf mysteriöses Wegen verschwunden. Und seine heimischen Festplatten konnte Edathy rechtzeitig löschen, weil er durch Gerüchten in der SPD oder auch ganz gezielt (Hartmann? Oppermann? ...?) gewarnt worden ist.

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                #97
                Zitat von Bethany Rhade Beitrag anzeigen
                Eine Verurteilung wäre in diesem Fall ratsam gewesen.
                Wieso? Du kannst ja noch nichtmal sicher sein, dass er kinderpornographisches Material hatte. Eine Verurteilung ist nicht ratsam nur weil du ohne Hintergrundwissen einen Menschen leiden sehen willst.


                Zitat von Bethany Rhade Beitrag anzeigen
                Das Verfahren gegen Kaffeekassengeld zu beenden ohne Urteil - nur weil die Justiz überlastet ist - ist definitiv das falsche Signal.
                Belege doch mal den Kausalzusammenhang, den du hier konstruierst!
                Es ist einfach ekelhaft, wie du den Verlust von Anstellung, Ansehen und Würde auf Kaffeekassengeld reduzierst.
                Deine Ausführungen sind so abgrundtief bösartig, dass es dir selbst bei dem was Edathy gemacht hat, spielend gelingt aufzuzeigen, warum man auch Täter schützen muss. Vor allem auch vor wem man sie schützen muss.

                - - - Aktualisiert - - -

                Zitat von Leftover Beitrag anzeigen
                Auch Edathy hätte verurteilt werden können, wäre nur nachweisbar gewesen, dass er auch härtere Kinderpornografie auf seinem Rechner gehabt hat, wofür es laut den Prozessberichterstattern ausreichend Indizien gab.
                Das ist sehr interessant. Kannst du hier mal schnell verlinken und ausführen welche Prozessbeobachter und Indizien das sind?

                Zitat von Leftover Beitrag anzeigen
                Aber leider sind ja sein Dienst-Laptop (und auch Hartmanns Handy) irgendwo auf mysteriöses Wegen verschwunden. Und seine heimischen Festplatten konnte Edathy rechtzeitig löschen, weil er durch Gerüchten in der SPD oder auch ganz gezielt (Hartmann? Oppermann? ...?) gewarnt worden ist.
                Ist das so? Hast du dafür Belege?

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                  #98
                  Der Kommentar von Christiane Hawranek, BR, zum Fall Sebastian Edathy fasst es im Grunde sehr gut zusammen.
                  radioWelt | Bayern 2 | Radio | BR.de
                  Dass Edathy im Verdacht steht, auch härtere Pornografie besessen zu haben, steht schon der BKA-Pressemitteilung vom 27.02.2014 im Raum. Beweisbar ist es natürlich leider nicht, dank der warnenden Flüsterpost seitens Edathys (Ex?)Freunde, woraufhin sich seine Festplatten wohl ganz von allein gelöscht haben.

                  Und wenn du, Tibo, tatsächlich an wenigstens vagen Ansätzen der Wahrheitsfindung interessiert wärst, hättest du diese Gerüchte schon dem SPD-Thread entnommen. Von den Gerüchten rund um Edathys KiPo-Affäre hat doch erst jüngst Johannes Kahrs vor dem UA ausgesagt. Wie gesagt, SPD-Thread ab #575 http://www.scifi-forum.de/off-topic/...urteil-29.html

                  Bist du nicht Pädagoge, Tibo? Als solcher sollte dir das Wohl Schutzbefohlener eigentlich ein besonderes Anliegen sein. Dazu zählt auch die schonungslose Nachverfolgung, wer sich wann wie und über welche Mittelsmänner der Strafvereitelung und der warnenden Flüsterpost schuldig gemacht hat und damit einem (oder mehreren?) von leider vielen kindermissbrauchenden Netzwerken dienlich ist.
                  Falls du Pädagoge bist, müsstest gerade du der SPD und seinen oberen Funktionären ein paar scharfe Fragen stellen. Aber stattdessen setzt du alles daran, die längst besudelte SPD-Weste sauber zu halten. Was soll man davon halten .....

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                    #99
                    Zitat von Leftover Beitrag anzeigen
                    Dass Edathy im Verdacht steht, auch härtere Pornografie besessen zu haben, steht schon der BKA-Pressemitteilung vom 27.02.2014 im Raum. Beweisbar ist es natürlich leider nicht, dank der warnenden Flüsterpost seitens Edathys (Ex?)Freunde, woraufhin sich seine Festplatten wohl ganz von allein gelöscht haben.
                    Wie gesagt: Hast du Belege dafür?
                    Zitat von Leftover Beitrag anzeigen

                    Und wenn du, Tibo, tatsächlich an wenigstens vagen Ansätzen der Wahrheitsfindung interessiert wärst, hättest du diese Gerüchte schon dem SPD-Thread entnommen. Von den Gerüchten rund um Edathys KiPo-Affäre hat doch erst jüngst Johannes Kahrs vor dem UA ausgesagt. Wie gesagt, SPD-Thread ab #575 http://www.scifi-forum.de/off-topic/...urteil-29.html
                    Ich habe in diesem Thread gesagt, dass diese Diskussion hierher gehört und ich sie dort nicht führen werde. Klar hast du das dort schon mal behauptet. Aber es sind letztlich nur Gerüchte. Dafür interessiere ich mich nicht wirklich. Wenn es Ergebnisse gibt, wird es interessant.
                    Zitat von Leftover Beitrag anzeigen

                    Bist du nicht Pädagoge, Tibo? Als solcher sollte dir das Wohl Schutzbefohlener eigentlich ein besonderes Anliegen sein.
                    Ich gehe stark davon aus, dass auf Edathys Bildern kein mir zum Schutz befohlener Mensch abgebildet war. Aber natürlich begrüße ich den Schutz von Menschen, gerade auch von Minderjährigen. Ich sagte ja eine Verschärfung des Gesetzes wie sie im November von der SPD bzw. Minister Maas initiiert wurde ist ein richtiger Schritt und ein gutes Zeichen.

                    Zitat von Leftover Beitrag anzeigen
                    Dazu zählt auch die schonungslose Nachverfolgung, wer sich wann wie und über welche Mittelsmänner der Strafvereitelung und der warnenden Flüsterpost schuldig gemacht hat und damit einem (oder mehreren?) von leider vielen kindermissbrauchenden Netzwerken dienlich ist.
                    Ja, aber das ist nicht mein Job. Ich bin kein Ermittler und kein Richter. Ich will Ergebnisse sehen und auch den Weg dahin dokumentiert haben. Gerüchte, Wasserstandsmeldungen und Spekulationen interessieren mich nicht. Die lenken nur ab.
                    Zitat von Leftover Beitrag anzeigen

                    Falls du Pädagoge bist, müsstest gerade du der SPD und seinen oberen Funktionären ein paar scharfe Fragen stellen. Aber stattdessen setzt du alles daran, die längst besudelte SPD-Weste sauber zu halten. Was soll man davon halten .....
                    Ich setze überhaupt nichts daran irgendjemandens Weste sauber zu halten. Mir ist auch nicht klar, wie du auf die Idee kommst mir läge irgendetwas an der Weste einer Partei, die ich noch nie gewählt habe. Ich habe allerdings, eine von dir verdächtigte Person mehrfach gewählt. Ich habe keine Bedenken, dass sie ihre Weste (in Bezug auf Verdunkelung Edathys Handeln) ohne mein Zutun sauberhält und gehalten hat.

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                      Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                      Aber vor allem, weil man sieht wie mit Edathy umgegangen wird. Morddrohungen etc. als Konsequenz für's pädophil sein. Wer steht denn dann bitte dazu und geht in ne Therapie, damit er sein Verhalten regulieren lernt?
                      Lauterbach (Mediziner) hat sogar gesagt, dass Pädophile nicht ins Parlament gehören. Der weiß, dass er damit schon Menschen mit Paraphilie alleine und nicht nur Täter ausschließt.
                      Hat Lauterbach sich nicht speziell auf den Kaufvorgang und diese speziellen Videos bezogen? Ist auch nicht so wichtig, ist ja schon länger her.

                      Da kann ich auch nur zustimmen, wer pornographische Filme, die unter Missachtung von Menschenrechten entstanden sind, konsumiert, sollte nicht in einem Parlament sitzen.

                      Man muss sich natürlich außerhalb des reißerischen Populismus zu diesem Thema informieren. Vergewaltigung von Kindern oder anderen Schutzbefohlenen und der Konsum dieser "Sportfilmchen" oder Kinderpornographie wird nicht nur von Menschen verübt, die pädophil veranlagt sind, sondern sehr häufig geht es um den reinen Machtmissbrauch.

                      Das sind zwei Phänomene, die sich nur teilweise überlappen. Und hier hätte ich mir mehr Aussagen vom Kinderschutzbund gewünscht. Das ist eben kein "Randphänomen". Ich weiß aber auch nicht, wie dieses Interview geschnitten wird.

                      Pädophilie ist eine sexuelle Neigung, die nicht "heilbar" ist. Es gab wohl in Berlin am Chartié ein Programm, über das auch berichtet wurde. Panorama/Monitor und Co. berichteten mehrfach darüber. Ich weiß nicht, ob es das noch gibt. Wie gesagt, es kann dabei nicht darum gehen, Pädophilie zu "heilen", sondern den Pädophilen Mittel zur Hand zu geben, damit diese nicht zu Straftätern werden und keine Übergriffe auf Kinder verüben. Die Teilnehmer dieser Programme berichten in den Medien ausführlich, dass sie NICHT zu Straftätern werden wollen. Das geht bis zu Selbstmordgedanken.

                      Zu den Programmen gehört natürlich Anonymität. Und natürlich begegnet man auch Ärzten und Medizinpersonal, die sich eben an ihre Schweigepflichtserklärungen halten müssen.

                      Ob Edathy jetzt pädophil ist oder nicht, weiß niemand außer ihm selbst. Auch ein Prozess hätte hier keine Antwort gefunden (und auch nicht gesucht). Das geht auch die Öffentlichkeit, nachdem er seine Ämter aufgegeben hat, nichts mehr an.
                      Republicans hate ducklings!

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                        Wie ich in diesem Forum schon mal irgendwo schrieb, wundert es mich, dass bevor man dem Edathy was konnte erst die sog. Immunität aufgehoben werden musste.
                        Ich habe mich mal etwas eingelesen und es heisst bei Wikipedia, wenn ich es richtig verstanden habe, dass diese Immunität dazu dienen soll die Demokratie zu schützen. Sodass nämlich Politiker theoretisch "mehr sagen" dürfen als der Normalbürger. Oder so ähnlich. Und dadurch soll dann die Demokratie besonders wehrhaft sein.
                        Mir persönlich erscheint sowas wirklich ziemlich merkwürdig. Recht hat zwar nicht immer etwas mit Gerechtigkeit zu tun aber bei vielen Gesetzen habe ich immer noch den Eindruck dass sie irgendwie SInn machen. Aber gibt es denn bei der sog. Immunität überhaupt Fälle in denen hierdurch die Demokratie "gerettet" wurde?

                        PS: Dass die Verjährungsfristen von sex. Missbrauch verlängert wurde ist ja schon mal gut. Dafür haben sich auch einige Politiker eingesetzt.

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                          Zitat von Sternenkreuzer Beitrag anzeigen
                          Wie ich in diesem Forum schon mal irgendwo schrieb, wundert es mich, dass bevor man dem Edathy was konnte erst die sog. Immunität aufgehoben werden musste.
                          Ich habe mich mal etwas eingelesen und es heisst bei Wikipedia, wenn ich es richtig verstanden habe, dass diese Immunität dazu dienen soll die Demokratie zu schützen. Sodass nämlich Politiker theoretisch "mehr sagen" dürfen als der Normalbürger. Oder so ähnlich. Und dadurch soll dann die Demokratie besonders wehrhaft sein.
                          Mir persönlich erscheint sowas wirklich ziemlich merkwürdig. Recht hat zwar nicht immer etwas mit Gerechtigkeit zu tun aber bei vielen Gesetzen habe ich immer noch den Eindruck dass sie irgendwie SInn machen. Aber gibt es denn bei der sog. Immunität überhaupt Fälle in denen hierdurch die Demokratie "gerettet" wurde?
                          Hast du nicht an anderer Stelle hier im Forum behauptet, du wärst Historiker?
                          .

                          Kommentar


                            In der Vergangenheit machte die Immunität vielleicht mal Sinn.

                            Kommentar


                              zunächst mal ...mein "etwas unfair von dir" an endar bezog sich auf seinen Satz "Ich weiß gar nicht, was sich der Kinderschutzbund unter einem "richtigen Signal" erhofft hätte. Fünf Jahre Haft?"

                              das wurde aus meinem Post wohl nicht so leicht ersichtlich und nun oft nicht richtig gequotet.


                              Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                              Ich verstehe oft nicht wie man sagen kann, Politiker seien in besonderer Weise in der Verpflichtung ein Vorbild zu sein. Es gibt kaum eine Berufsgruppe, die in der im Ansehen der Bevölkerung so wenig angesehen ist. Dauernd wird geschimpft wie verkommen, wie verkommen die politische Elite ist. Wenn dann mal tatsächlich jemand was schlimmes macht, wird gesagt diese verkommen Menschen seien besonders als Vorbild in der Pflicht.
                              Mir ist dabei aber klar, dass du die Hetze gegen Politiker in der Form nicht teilst. Deswegen ist die Frage aus deiner Sicht berechtigt. Ich sage aber: Das Ansehen der politischen Elite macht es fast unöglich, sie als Vorbild für die Bevölkerung anzusehen.
                              du beschreibst den IST Zustand. Soll man sich nun mit ihm abfinden ?
                              Ich habe sehr wohl den Anspruch das ein Politiker die Aufgabe hat ein Vorbild zu sein...Volksvertreter...immerhin werden wir von denen repräsentiert.
                              Die vielen Politiker aller Ebenen die ehrliche Arbeit leisten und die Vorbildrolle annehmen werden duch diese faulen Eier diskreditiert und mit ihnen in einen Topf geschmissen...deutlicher hat man diese Verallgemeinerungen wohl bei keiner Berufsgruppe ....aber das wurde sich von diversen Damen und Herren aus diesem Berufszweig auch über lange Jahre "erarbeitet"


                              Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                              Was verdient Edathy denn? Wer stellt den Mann jetzt bitte zu nem Spitzengehalt ein?
                              Deine Frage wirkt auf mich irgendwie so als sei für die Höhe der Zahlung nur das Vermögen des Zahlers nicht die Höhe der Schuld relevant.
                              es ging ja auch um die Frage ob "Strafzahlungen" von der Einkommenshöhe abhängig sind. So wie ich das in Erinnerung habe spielt das schon eine Rolle.
                              Ich weiss nicht was Herr Edathy an Gehalt und sonstigen Ansprüchen hat(te) aber für ihn sind 5.000,- Euro etwas anderes als für einen Tankstellenkassierer

                              Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                              Was hat er gefordert und was ist deiner Ansicht nach in dem Fall verhältnismäßig?
                              Zitat von endar Beitrag anzeigen
                              Das ist ja meine Frage gewesen: was hält der Schutzbund für verhältnismäßig? Was hat der Geschäftsführer oder Vorsitzende im Interview als Alternative vorgeschlagen? Es blieb ja hier etwas schwammig.
                              ja ?...ich hab keine Ahnung...endar unterstelle..witzig verpackt.. das sie 5 Jahre gefordert hätten....nimmt man den witz weg bleibt die Unterstellung/Vermutung das sie etwas unverhältnismäßiges gefordert hätten.
                              Ich weiss es nicht...Tibo weiß es nicht...endar weiss es nicht...

                              Zitat von Tibo Beitrag anzeigen
                              Wie gesagt, das wichtige und richtige Signal ist die Gesetzesänderung! Diese gab es übrigens nur, weil die politische Elite von der Tat eines der ihren so schockiert war, dass sie Notwendigkeit zu handeln sah. Eine Einstellung wie im Fall Edathy wird es so nicht mehr geben, weil der Nachweis der strafbaren Handlung viel leichter ist.
                              und da triffst du den wichtigsten Punkt.
                              Man hat gesehen das es hier keine vernünfitge Definition gab und das wurde geändert.
                              gut so und für mich erledigt

                              Wie sich Herr Edathy präsentiert..in welchem Licht unser Rechtssystem durch diesen Fall gerückt wird (Stichwort : das Geständnis das doch keins war..oder was auch immer)...das finde ich allerdings diskussionswürdig.
                              http://www.titanic-magazin.de/news/e...der-witz-7003/

                              https://www.campact.de/ttip/

                              Kommentar


                                Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
                                es ging ja auch um die Frage ob "Strafzahlungen" von der Einkommenshöhe abhängig sind. So wie ich das in Erinnerung habe spielt das schon eine Rolle.
                                Ich weiss nicht was Herr Edathy an Gehalt und sonstigen Ansprüchen hat(te) aber für ihn sind 5.000,- Euro etwas anderes als für einen Tankstellenkassierer
                                Ein MdB "verdient" netto im Jahr rund 60000 Euro (single) bis 70000 Euro (verh./2 Kids).
                                Das wären rund 5000-6000 Euro pro Monat.

                                Das heißt, die 5000 Euro sind vergleichbar mit etwa 25-30 Tagessätzen Geldstrafe.

                                So, und nun dürfen die Juristen hier mal aufzählen, wieviel Tagessätze für welche Taten denn so üblich sind...
                                Ich bin auch neugierig.
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