Der Fall Edathy

[newman]

Und die gute Arbeit im Bundestag rechtfertigt also den Mist?

Äpfel und Birnen?

Die Arbeit im Bundestag rechtfertigt die Pension. Nicht mehr und nicht weniger.
Er hat sich in 16 Jahren Bundestag einen Pensionsanspruch erworben. Punkt.

Das eine hat mit dem anderen ja gar nichts zu tun.

[endar]

Und die gute Arbeit im Bundestag rechtfertigt also den Mist? Nicht dein ernst. Und wenn es angeblich legale Fotos waren: Warum von einer Firma, die Kinderpornos vertreibt? Liegt für die Nacktbilder die schriftliche Erlaubnis der Eltern vor? Nein?

Wenn du intellektuell Probleme hast, zwei Dinge auseinanderzuhalten, dann ist das nicht mein Problem.

Wir leben in einem Rechtsstaat. Er hat gute Arbeit im NSU Untersuchungsausschuss geleistet und war für einen Ministerposten vorgesehen. Für diese Arbeit und für seine sonstige Arbeit im Parlament hat er sich Pensionsansprüche verdient.

Ich hätte übrigens gerne ein Urteil gesehen oder zumindest ein persönliches Statement, welches nicht der Anwalt vorliest und von dem Herrn auf dessen FB Seite wieder ad absurdum geführt wird. Geht er in Therapie? Nein. Das wäre doch wohl das mindeste gewesen, aber keinerlei Einsicht, keinerlei Entschuldigung, stattdessen weiterhin arrogant bis zum geht nicht mehr.

"niedere Instinkte" - der Kommentar passt gut auf dich.

Sebastian Edathy: Der Skandal hinter der Geschichte - SPIEGEL ONLINE

[Karl Ranseier]

Äpfel und Birnen?

Die Arbeit im Bundestag rechtfertigt die Pension. Nicht mehr und nicht weniger.
Er hat sich in 16 Jahren Bundestag einen Pensionsanspruch erworben. Punkt.

Das eine hat mit dem anderen ja gar nichts zu tun.

Doch. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung hätte Edathy die Pensionsansprüche eventuell verlieren können. In dem Fall hätte er sich dann in einer gesetzlichen Rentenversicherung nachversichern müssen.

Zu einer "Vernichtung seiner bisherigen Existenz" hätte für mich dieser Pensionsverlust ausserdem durchaus dazu gehört; finanziell betrachtet und verglichen mit ex-Knackis auf Hartz IV fällt Edathy da noch relativ weich.

[Bethany Rhade]

Mich wundert ja, dass da keine Auflage für eine Therapie gegeben wurde.

[endar]

Doch. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung hätte Edathy die Pensionsansprüche eventuell verlieren können. In dem Fall hätte er sich dann in einer gesetzlichen Rentenversicherung nachversichern müssen.

Zu einer "Vernichtung seiner bisherigen Existenz" hätte für mich dieser Pensionsverlust ausserdem durchaus dazu gehört; finanziell betrachtet und verglichen mit ex-Knackis auf Hartz IV fällt Edathy da noch relativ weich.

Er ist aber nicht rechtskräftig verurteilt worden.

Nochmal:
a) das juristische Vorgehen ist völlig normal und kommt nicht nur Edathy zugute bzw. bei Delikten wegen Kinderpornographie zum Einsatz,
b) die Staatsanwaltschaft hatte auch nur Verbindungsdaten. Die Beweislage war sicher nicht die beste. Deswegen:
c) er hätte auch freigesprochen werden können.

Man kann nicht einfach davon ausgehen, dass dieser Prozess stattgefunden hätte, auch automatisch mit 10 Jahren Haft geändet hätte, nur weil das dem eigenen "Rechtsempfinden" entspricht.

[Karl Ranseier]

Er ist aber nicht rechtskräftig verurteilt worden.

Nochmal:
a) das juristische Vorgehen ist völlig normal und kommt nicht nur Edathy zugute bzw. bei Delikten wegen Kinderpornographie zum Einsatz,
b) die Staatsanwaltschaft hatte auch nur Verbindungsdaten. Die Beweislage war sicher nicht die beste. Deswegen:
c) er hätte auch freigesprochen werden können.

Man kann nicht einfach davon ausgehen, dass dieser Prozess stattgefunden hätte, auch automatisch mit 10 Jahren Haft geändet hätte, nur weil das dem eigenen "Rechtsempfinden" entspricht.

Den Teil hatte ich schon weiter oben in einem längeren Post erklärt - diesen Prozess-Ausgang hätte ich persönlich bei einem durchgeführten Verfahren billigend in Kauf genommen. Ich hatte auch extra den Konjunktiv verwendet; mir ging's darum, daß Ablauf und Ende des Prozesses sehr wohl mit Edathys Pension zu tun haben.

Mein "Rechtsempfinden" ist halt gestört durch den Eindruck, daß unsere Gerichte zunehmend wirtschaftlichen Zwängen unterliegen, die bei Rechtssprechung/-findung eben - für mich - deutlich untergeordneter stehen sollten.

....Mir wäre eine elendslange Verhandlung mit egal welchem Ergebnis - erwiesene Unschuld....Freispruch aus Mangel an Beweisen....Schuldspruch und halt alles dazwischen - sehr viel lieber gewesen. Ich weiß, daß das dem Steuerzahler sehr viel mehr gekostet hätte und das Ergebnis im Umkehrschluss für viele Steuerzahler auch sehr unbefriedigend hätte ausfallen können, aber: Rechtssprechung sollte eben der Rechts- und Wahrheitsfindung unterstellt sein und nicht wirtschaftlichen Bedenken und Kalkulationen. Dann können wir die Gerichte auch gleich privatisieren.

Da ich schon von wenigstens 2 - zum Glück sehr kleinen - Parteien gelesen habe, die den letzten Satz als Forderung in ihr Parteiprogramm aufgenommen haben, graut mir besonders davor. Aber klar: mein persönliches Rechtsempfinden bezüglich des Einflusses von wirtschaftlichen Faktoren ist dabei genauso nur "persönlich" wie bei denen, die Edathy unbedingt "hängen" sehen wollen; "persönlich" lebe ich aber lieber in einem Staat, in dem ein vermuteter Besitzer von Kinderpornos freigesprochen wird, weil eben nichts (Verwertbares) gefunden wird als wenn meine Nachbarn mir faktisch alles unter einem Wert von 3.000 Euro einfach klauen können, weil sich unter der Summe ein Verfahren nicht rechnet

Aber vermutlich seh ich das wieder zu idealistisch

[Bethany Rhade]

Und du kennst ihn persönlich, oder warst im Gerichtssaal dabei?

Nö, aber seine Kommentare auf seiner Facebook Seite sagen alles.

[Karl Ranseier]

Nö, aber seine Kommentare auf seiner Facebook Seite sagen alles.

Während ich mir in dem Fall auch relativ sicher bin, daß die Äusserungen von Edathy stammen, sollte man mit sozialen Medien als "verläßliche" Quellen verdammt vorsichtig sein. Selbst Medvedevs (Zweitmächtigster Mann im Russland, spielt regelmässig Ämter-Tandem-Wechsel mit Putin) Twitter-Account wurde schon gehackt:

Dmitry Medvedev Twitter account hacked | World news | The Guardian

Und das ist noch nicht einmal lange her.

[endar]

Den Teil hatte ich schon weiter oben in einem längeren Post erklärt - diesen Prozess-Ausgang hätte ich persönlich bei einem durchgeführten Verfahren billigend in Kauf genommen. Ich hatte auch extra den Konjunktiv verwendet; mir ging's darum, daß Ablauf und Ende des Prozesses sehr wohl mit Edathys Pension zu tun haben.

Mein "Rechtsempfinden" ist halt gestört durch den Eindruck, daß unsere Gerichte zunehmend wirtschaftlichen Zwängen unterliegen, die bei Rechtssprechung/-findung eben - für mich - deutlich untergeordneter stehen sollten.

Das ist nicht nur wirtschaftlicher Zwang.

Bei Urteilen spielen viele Dinge eine Rolle. So z.B. die Sozialprognose oder die Vorgeschichte des Angeklagten.

Edathy stand das erste Mal vor Gericht. Und beim ersten Mal wird eben gerne vermieden, die harte Keule rauszuholen.

Und das hat auch seinen Sinn. Auch jüngere Täter bekommen zunächst Einstellungen mit Sozialstunden, um sie auf den "richtigen Weg" zurückzustupsen. So verlieren sie nicht ihre Arbeitsstelle. Viele Leute werden z.B. im Gefängnis erst recht kriminell. Die Gesellschaft tut sich keinen Gefallen, wenn sie jeden Ersttäter hart bestraft und ins Gefängnis steckt.

[Karl Ranseier]

Das ist nicht nur wirtschaftlicher Zwang.

Bei Urteilen spielen viele Dinge eine Rolle. So z.B. die Sozialprognose oder die Vorgeschichte des Angeklagten.

Edathy stand das erste Mal vor Gericht. Und beim ersten Mal wird eben gerne vermieden, die harte Keule rauszuholen.

Und das hat auch seinen Sinn. Auch jüngere Täter bekommen zunächst Einstellungen mit Sozialstunden, um sie auf den "richtigen Weg" zurückzustupsen. So verlieren sie nicht ihre Arbeitsstelle. Viele Leute werden z.B. im Gefängnis erst recht kriminell. Die Gesellschaft tut sich keinen Gefallen, wenn sie jeden Ersttäter hart bestraft und ins Gefängnis steckt.

Das würde jetzt vermutlich ne sehr theorethische Diskussion zwischen uns werden. Den vorletzten Satz vor der Fettmarkierung wird vermutlich niemand bestreiten. Der letzte Satz dagegen hat mMn ein verstecktes Ei/Henne-Potential: Im Moment ist die Haftstrafe im Lebenslauf ein gewaltiger Makel, auch weil der Glaube an das Prinzip Resozialisierung nicht wirklich verbreitet ist; das Verbüssen der Strafe setzt den Menschen hinter der Tat nicht wieder in den Zustand "null" zurück und das bestimmte Positionen beruflich nicht mehr eingenommen werden können ("polizeiliches Führungszeugnis") beruht sehr deutlich auf der Einstellung, daß Menschen sich nicht ändern.

Wenn man jetzt aber auch gegen Ersttäter hart durchgreift, erhöht sich der Anteil derer in der Bevölkerung, die schon Mal einen Knast von innen erleben mussten - wie man diese größere Gruppe dann bewertet, hängt ja stark vom eigenen Menschenbild ab. Natürlich kann man sagen, dann werden halt mehr Menschen zu Kriminellen; statistisch betrachtet müssten aber aus dieser Gruppe auch mehr Menschen wieder den Weg in die Gesellschaft zurückfinden - und dann bereit sein, mehr von den ex-Knackis ebenfalls die zweite Chance zu geben, die sie selbst bekommen haben. Dann dreht der Kreis hoch. Ich bin mir jedenfalls nicht sicher, ob eine Bevölkerung, von der dann wegen der "harten Keule" ein Drittel oder zwei Fünftel oder noch mehr Menschen schon mal eingesessen haben automatisch auch eine derart höher Quote an Schwerverbrechern oder gewohnheitsmässigen Kleinkriminellen aufweisen müßte. Wie ich schon im letzten Satz des vorherigen Posts sagte: Da spielt Ideologie eine Rolle.

[Dr.Bock]

Weils gerade so schön passt, ein wenig Halb-Offtopic:

[Gast]

zudem ist ja Bekannt wie Politik und Wirtschaft mittlerweile vernetzt sind...er wäre nicht der erste.."gescheiterte" der einen guten Job zugeschanzt bekommt..für ihn wohl eher einen ohne große Öffentlichkeitswirkung

Ich seh das wie Endar, es geht hier ja nicht um Steuerhinterziehung o.ä. sondern um Pädophilie, eine in der Gesellschaft ZUTIEFST verabscheute Neigung.

[endar]

@Karl Ranseier: Das ist mir ein bisschen zu pauschal und als Diskussionsgrundlage ein bisschen zu „abgehoben“ und zu schwarz/weiß. Du hast außerdem eine individuelle Einzelperspektive. Es geht sehr oft nicht nur um „den Ersttäter“ allein, denn eine Strafhaft betrifft das gesamte soziale Umfeld des Täters.

Unter den Straftätern, die ich persönlich kenne, gibt es Leute, denen eine Strafhaft gut getan hat, weil sie dort z.B. Tagesstrukturen und persönliche Disziplin kennengelernt haben. Es gibt aber auch Personen mit Mitte 50, die ihren Job verloren hätten und wahrscheinlich keinen neuen mehr gefunden hätten.

Das sind Dinge, die im Einzelfall erwogen werden. Und dann wird das entsprechende strafrechtliche Werkzeug ausgewählt, um dem Einzelfall gerecht zu werden. Natürlich kann man die „Keule“ im Einzelfall auch sofort herausholen. Ich halte das geltende Recht für flexibel genug, um ganz unterschiedliche Fälle zu berücksichtigen.

Wenn ein 50jähriger mittelständischer Kleinunternehmer, der das erste Mal z.B. wegen Untreue/Trunkenheit am Steuer etc. pp. auffällig wird, ins Gefängnis geht, dann betrifft das auch seine Angestellten und seine Familie. Diesen Hintergrund sollte man nicht ohne zwingenden Grund leiden lassen. Und auch deswegen lässt man den auch nochmal laufen und fährt erst im Wiederholungsfall oder bei anderen Dingen schwerere Geschütze auf.

Ich habe es mal ergoogelt: Man kann wohl davon ausgehen, dass 70.000 Menschen in Deutschland im Strafvollzug sind. Der § 153 Abs. 2 StPO, der Edathy zugute kam, wird in 160.000 Fällen jährlich angewendet (es kommen dann nochmal hunderttausende von vergleichbaren Fälle dazu, ebenso wie Bewährungsstrafen).

https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Staatsanwaltschaften2100260117004.pdf?__blob=publicationFile

Ich hoffe, dass ich mich bei diesen Tonnen von Zahlen jetzt nicht verguckt habe, da müsste man sich detailliert mit auseinandersetzen. Aber auch wenn es 50.000 mehr oder weniger wären, macht das nicht viel.

Wenn man also die Einstellungs-Rechtspraxis ablehnt, dann muss die Konsequenz in Kauf nehmen, dass sich die Auslastung der deutschen Gefängnisse verdoppelt bis verdreifacht, von 70.000 auf rund 200.000 Menschen. Ich könnte noch nachgooglen, wie viele neue Gefängnisse man bauen müsste, um diesen „Mehraufwand“ zu bewältigen.

Ob das die Gesellschaft verbessert oder nicht, das möchte ich tatsächlich nicht diskutieren. Aber ich gebe dir die Zahlen, falls jemand anderes drauf anspringen möchte.

@Dr.Bock: Klasse Clip, Hans Meiser - herrlich.

[La Forge]

Zuallererst sollten wir uns mal überlegen, im Falle Edathy: Was hatte die Staatsanwaltschaft denn schon? wenn ich dieses Gehetze überall in allen Foren schon lese denk ich machmal ich bin im Mittelalter bei ner Hexenjagt.

Hätte die Staatsanwaltschaft wirklich was erdrückendes Gefunden und Beweise gehabt, wäre es sicherlich nicht zur Einstellung gekommen, noch bevor der Prozess richtig anfing. Ob Edathy nun was besaß und es beiseitegeschafft hat oder ob er nichts besaß ist hier nicht das Thema, aufgrund von Hypothesen kann man niemanden verurteilen, so viel Achtung vorm Rechtssystem sollte schon sein.

Und selbst dass, was er sich beschafft haben soll, wäre nach dem alten Gesetz wohl nicht illegal Gewesen, da es sich um "posing aufnahmen" und keine Pornos handelte (lt Medien?)

BTW finde ich die Geseztesänderung absurd, wohl nichtmal die USA haben so scharfe Gesetze und indem man Pädophlie noch mehr ins Abseits drängt anstatt ihnen Hilfe anzubieten legt man geradezu den grundstein für mehr Missbrauch.. Der Betroffene kann sich keinem anvertrauen, grenzt sich immer mehr aus und die Wahrscheinlichkeit dass er sich KiPos besorgt steigt. Die Chance, dass er sich an einem Kind vergreift, steigt nicht im gleichen Maße. Dazu unten mehr. Aber wenn ein Kind schon missbraucht wurde, ists zu spät.

Anstatt"kein Täterwerden" nun "täter werden lassen und danach öffentlich "hinrichten" und Opfer bedauern" Sorry, dabei gibts nur Verlierer

Wobei sich solchen Dreck reinziehen ja schon gewissermaßen ein Übergriff ist, weil das Zeug wurde ja auch mit echten Kindern hergestellt und nicht gephotoshopt.

Find ich nicht. Schaue ich mir nen KiPo an (hypothese) dann packe ich das Kind nicht an, genau wie ich nicht selber zuschlage wenn ich mir ein Prügelvideo anschaue. Das mache es nicht Richtig aber ich halte es nicht für das selbe und es ist auch juristisch wohl nicht identisch.


Das sinnvollste wäre wenn man (und das klingt jetzt doof, ich weiß, habs aber auch mal vorher geschrieben) die Strafen für die Beschaffung und das Anschauen von KiPos lockern würde um den Leuten eine Therapie oder Reintegration zu ermöglichen soweit möglich und dazu, im Gegenzug die aufgefundenen KiPos nutzt um härter gegen die Produzenten vorzugehen, die in vielen Fällen ja Jahrelang weitermachen ohne erwischt zu werden.

Denn, ein Pädophiler kann nichts für seine neigung, auch wenns stigmatisiert wird, es ist ne Krankheit. Und diese Personen dann, ohne therapiemöglichkeit, das Leben zu ruinieren fördert höchstens, dass sie zu wirklichen Tätern werden da sie immer mehr von der Gesellschaft ausgeschlossen werden und das Risiko steigt, dass sie sich an Kindern vergreifen. Außerdem interressiert die Produzenten das nicht im Geringsten, die machen weiter. Und/aber die meisten Missbrauchsfälle stammen ja leider immer noch aus dem engeren Familienumkreis, Eltern, Großelten, Onkel, Tanten usw ohne Pädophilen Hintergrund

Die Gesetzesverschärfung ist in meinen Augen falsch da dadurch nur mehr Arbeit auf die Polizisten zukommt aber sie weniger Chancen haben die Kinder vor weiterem Missbrauch zu bewahren


Pädophilie ist nicht heilbar, muss sie auch gar nicht sein. Es reicht schon wenn sie weniger stigmatisiert wird, damit Betroffene nicht zu Tätern werden sondern sich Hilfe suchen können in Familie und Umgebung.



Allgemein erinnert mich das ganze and die Zeit, als Homosexualität noch strafbar war obwohl es eine angeborene Neigung und nicht schädlich war. Pädophilie hingegen ist wohl auch angeboren und kein "Lebensstil"aber natürlich nicht Gleichzusetzten mit Homosexualität. Dennoch gibts hier durchaus Ähnlichkeiten zum Umgag it Homosexuellen damals. Abscheu, ausgrenzung, verachtung, "Hexenjagden" usw.


Ich finde man sollte anders mit dem Thame umgehen: Toleranz (nicht von KiPos sondern des Betroffenen) und Hilfe und keine Hexenjagden ohne jeden Anstand ist wie bei Edathy. Also dass jemand sagen kann "ich bin Pädophil" und dann Hilfe bekommt oder Unterstützung und evtl kann er dann sogar irgendwann normal Leben BEVOR es zu spät ist. Bisher ist die Richtung der Wahl ja immer "Hexenjagd" und totale Ausgrenzung

Ob das die Gesellschaft verbessert oder nicht, das möchte ich tatsächlich nicht diskutieren. Aber ich gebe dir die Zahlen, falls jemand anderes drauf anspringen möchte.

Eine verbesserung wird wohl eher nicht eintreten. Sie bsp. USA wo man sehr schnell, sehr lange einsitzt und die Gesellschaft dadurch nciht unbedingtBesser wird sondern eher gespaltener.

[endar]

Eine verbesserung wird wohl eher nicht eintreten. Sie bsp. USA wo man sehr schnell, sehr lange einsitzt und die Gesellschaft dadurch nciht unbedingtBesser wird sondern eher gespaltener.

Ja, die USA sind ein ganz negatives Beispiel, wie man es in der Tat nicht machen sollte.

Auf Seiten wie mugshots xyz kann man per Postleitzahl/Ortsangabe bequem von zuhause aus sehen, wer wegen was in seiner Nachbarschaft bei der Polizei erfasst wurde - inkl. Foto.

Das erfreut sich einer großen Beliebtheit. Schon vor dem Internet wurden "mugshots" (die Polizeifotos) in Magazinen veröffentlicht, die man sich dann zur Gaudi gekauft hat.

Ursprünglich handelte sich um ein Gesetz, das Menschen erlaubte, sich auf einer Polizeiwache zu informieren.

Über das Magazin und das Internet ist das ganze zu einer voyeuristischen Existenzvernichtungsmaschine geworden. Die webseiten wiederum machen ein Vermögen nicht nur mit Werbung, sondern auch damit, dass sie sich von Fotographierten bezahlen lassen, um die Fotos zu entfernen.

Den Dargestellten wird natürlich der Eintritt in eine normale Existenz erschwert, was die Spaltung der Gesellschaft (und die Gefährlichkeit von Straftätern) nur erhöht.

Ich hoffe, Dr.Bock ist nicht böse mit mir, wenn ich hier den Namen "Bock" mal eingegeben habe, ich hoffe, die Großtante ist nicht dabei.

Mugshots - Mugshots.com -Search Inmate Arrest Mugshots Online. Arrest Records, Criminal Records, Official Records

Da gibt es dann Fragen wie "Who is Emily Bock? Was Emily Bock arrested? When was Emily Bock arrested? What was Emily Bock arrested for?"

Die hat halt vor drei Jahren was gekifft, die Gute.
Für 400 Dollar kann sie das Foto von dieser Seite löschen lassen. Natürlich gibt es noch ungezählte weitere Seiten, in denen Emily Bocks Kifferei für alle Zeiten abrufbar ist.

Da sind auch Fotos von Jugendlichen, die gegen eine Alkoholauflage verstoßen haben.

Das ist wirklich pervers und schönes Beispiel, dass die "harte Hand" letztendlich nur auf Kosten der Gesellschaft geht. Denn wenn jetzt Terrence Bock z.B.
Terrence Bock Mugshot - Terrence Bock Arrest - Rhea County, TN
wegen dieser Fotos keinen Ausbildungsplatz bekäme und sich keine Existenz aufbauen könnte, züchtet man sich einen kriminellen Bodensatz heran.

Ebenso pervers ist es, dass diese Seite die niedrigsten Instinkte befriedigt, was ja auch durchaus wirkt. Meine Verwandten in den USA check ich gleich auch mal.
Die wohnen in Illinois.

Aktuell gibt es diesen Fall eines hübschen Straftäters, der jetzt Model werden soll, wenn er wieder rauskommt und der in die Haft angeblich täglich 100 Fanbriefe bekommt.

Von einer solchen "Kultur" sollten wir tunlichst die Finger lassen.