Ist Hartz IV zu niedrig?

[Ace Azzameen]

Der Hohe Prozentsatz an einkassierten Sanktionen durch die Sozialgerichte zeigt doch eindeutig das viel Willkür seitens der Arbeitsvermittler läuft. Hab keine aktuellen Zahlen mehr, aber es waren da deutlich über 50% die durch das Gericht als ungültig erklärt wurden und das JC gezwungen war, das zu unrecht gekürzte Geld auszuzahlen.

Um die 40% wenn man ganz und teilweise durch das Gericht beanstandete zusammenzählt. Dies sind allerdings auch nur der Prozentanteil an den vor Gericht gegangenen Sanktionen. Nicht der Anteil an der Gesamtheit der Sanktionen.
Und vor dem Sozialgericht gilt immer im Zweifel für den Leistungsempfänger. Solange das Amt seine Sanktionsgründe im Nachhinein nicht mehr belegen kann, hat es schon Pech gehabt. Und ich habe auch keinen Zweifel, dass man Verbesserungen am Sozialsystem vornehmen muss. Aber diese Verschwörungstheorien von Bethany sind so einfach nur völliger Unfug.

Alle über einen Kamm zu scheren ist falsch, das stimmt, nur ist es wie so vieles im Leben, Negatives merkt man sich ehr als positives.

Wenn diese Erklärung ausreichen würde, dann dürfte man sich auch nicht über den negativen Ruf der Sozialhilfeempfänger wundern. Auch dort wird ja das Negative immer hervorgehoben.

@Bethany: Kannst oder willst du mir deine Belege nicht vorlegen? Du hast gesagt, dass die Sozialämter und Jobcenter Anweisung haben, auch widerrechtlich zu sanktionieren. Wo bleibt dafür der Beleg? Ich frag jetzt übrigens nicht erst zum ersten Mal.

Außerdem bist du mir immer noch eine Antwort schuldig, warum man alle Sachbearbeiter im Bereich SGBII über ein und den selben Kamm scheren darf!

[Hades]

@Bethany: Kannst oder willst du mir deine Belege nicht vorlegen? Du hast gesagt, dass die Sozialämter und Jobcenter Anweisung haben, auch widerrechtlich zu sanktionieren. Wo bleibt dafür der Beleg? Ich frag jetzt übrigens nicht erst zum ersten Mal.

Außerdem bist du mir immer noch eine Antwort schuldig, warum man alle Sachbearbeiter im Bereich SGBII über ein und den selben Kamm scheren darf!

Ich bin der letzte der sich auf seine Ideen einlässt, ich habe lediglich ein Interview mit einer ehemaligen Mitarbeiterin des Jobcenters gesehen wo 2 Sachen hängen geblieben sind:

1.) Sie sind angehalten "da wo es geht" Geld einzusparen und zu verweigern, also im Sinne "Ermessungsspielraum immer negativ für den Empfänger anlegen"

2.) Rund die Hälfte aller Bescheide, Berechnungen und Entscheidungen sind fehlerhaft.


Letzteres kann ich persönlich zu 100% bestätigen da gut jedes zweite mal was Falsch war. Da wurden 654€ monatlich angerechnet aus einer Erbschaft und uns beiden (mir und meiner Frau) wurden komplett unsere Einzelsätze zu insgesamt 706€ gestrichen. Die können oder wollen teilweise nicht mal 1 und 1 zusammen zählen.


Zur generellen Frage: ja, man kann damit überleben, nein man kann damit Leben. Selbst wenn ich mein Auto abgemeldet habe wars vorn und hinten eng wenn mal was unerwartetes kam. Der Laptop wurde da auch schon mal mit einem Mängelexemplar von Ebay zu 21€ und google-Kenntnissen Repariert, öffentliche Verkehrsmittel erst ab 7km Entfernung benutzt. Kino hab ich seit Jahren nicht mehr von innen gesehen (seit meinem Neuen Job hab ich noch nicht wieder Zeit gehabt). Ein Herd hat mal nur noch mit der Hälfte der Platten funktioniert und die Waschmaschine war undicht.

Mal etwas Alkohol hat man sich nur zum Geburtstag oder sonst was gegönnt und Essen gehen vllt mal zu Mc oder BK. Ich wünsche nur jedem niemals damit zu tun haben zu müssen. Maximal zum Aufstocken wenn man ein 400€ Job hat, da hat man relativ Ruhe.

[Gast]

Hades, nur rein aus persönlicher Neugierde: Darf ich fragen wie dein jetziges Arbeitsverhältnis ist? Also unbefristet und anständig bezahlt und in etwa in deinem Fachbereich (= Bereich, wo du gelernt/studiert hast)?

[Karl Ranseier]

Hades, nur rein aus persönlicher Neugierde: Darf ich fragen wie dein jetziges Arbeitsverhältnis ist? Also unbefristet und anständig bezahlt und in etwa in deinem Fachbereich (= Bereich, wo du gelernt/studiert hast)?

Ohne indiskret sein zu wollen, ist die zum Thema interessantere Frage, ob Hades Raucher ist bzw. während der Hartz IV Bezugszeit war. Ich hab irgendwo mal den zynischen Satz gehört "Wenn ein Raucher von Hartz IV einigermaßen Lebn kann, ist Hartz IV zu hoch", weiß aber gerade nicht mehr, wo.

[Infinitas]

Ohne indiskret sein zu wollen, ist die zum Thema interessantere Frage, ob Hades Raucher ist bzw. während der Hartz IV Bezugszeit war. Ich hab irgendwo mal den zynischen Satz gehört "Wenn ein Raucher von Hartz IV einigermaßen Lebn kann, ist Hartz IV zu hoch", weiß aber gerade nicht mehr, wo.

Ich kann dir diese Frage beantworten allerdings ist das schon ein paar Jahre her.
Als Harz 4 Empfänger ist es definitiv nicht möglich sich Filterzigaretten zu kaufen, was heißt ein Raucher muss sich Einschränken. Ich habe z.B. damals günstigen Red Bull Drehtaback geraucht.

Diese Argumentation kommt von Menschen die in der Tat wenig Ahnung vom Leben haben,. Den Harz 4 kann wie gesagt jeden treffen.

Das Sanktionsthema ist schon recht heikel wie ich meine. Sie werde oftmals ohne ausreichende Prüfung der Sachlage ausgesprochen und sind nur hinderlich und demotivierend für jemanden der offensichtlich tatsächlich auf Jobsuche ist. Ich hatte damals auch recht viel Ärger damit konnte alles jedoch zum guten abwenden. Ich sehe ALG 1 und ALG 2 als Versicherung und Grundsicherung für den Bedarf des Lebens in Deutschland und keineswegs als gönnerhaftes Wohlfahrtsinstrument des Staates.

Wer jedoch seine rechte und Pflichten nicht konkret kennt kann da schon mit dem Wenigen was da ist echte Probleme bekommen.

[Bethany Rhade]

@ Ace Azzameen:

Schick doch mal eine Anfrage an Frau Hannemann. Die kann dir diese Sache bestätigen.

Mir hat es eine Freundin erzählt, die mehrere Jahre fürs Jobcenter gearbeitet hat. Sie haben jedes halbe/Jahr diese Dienstanweisung bekommen - unter Beisein der Teamleiterin mussten sie es lesen, unterschreiben dass sie es gelesen haben und sich daran halten werden und dann wurden die Dinger irgendwo abgeheftet. Sie hat mir davon erzählt, weil sie das genauso wie jeder, der ein wenig Verstand hat , furchtbar fand.

Ich habe für viele Leute Widersprüche formuliert und bin mit ihnen zum Sozialgericht wegen Klage einreichen gegen Sanktionen. Was da an Willkür war, unbeschreiblich.

Wegen Termine vergeben während des aktuellen Meldetermins: Das macht kein mir bekannter Sachbearbeiter. Soweit ich weiß, dürfen die das auch gar nicht, weil sie nur 2-3 Wochen vorher Termine vergeben dürfen.

[Tibo]

Ohne indiskret sein zu wollen, ist die zum Thema interessantere Frage, ob Hades Raucher ist bzw. während der Hartz IV Bezugszeit war. Ich hab irgendwo mal den zynischen Satz gehört "Wenn ein Raucher von Hartz IV einigermaßen Lebn kann, ist Hartz IV zu hoch", weiß aber gerade nicht mehr, wo.

Als ich noch bei der Caritas gearbeitet hab, fand ich es schon oft seltsam, wenn Eltern zu mir kamen und sagten sie können die 40 Euro im Jahr für die Betreuung ihres Kindes nicht aufbringen, und wenn sie raus waren musste ich erstmal lüften, weil der ganze Raum nach Zigarettenrauch riecht. Natürlich bekommen die die Förderung für das Kind.

Besonders wohl fühle ich mich aber nicht, wenn ich dann zu dem Vater mit drei Jobs dessen Frau zwei Jobs hat, sagen muss, dass die Förderung seiner Kinder nicht vom Jobcenter übernommen wird. Natürlich hat dann die Dienststelle auf die Zahlung verzichtet. Aber ich finde das einfach höchst ungerecht.

- - - Aktualisiert - - -

@ Ace Azzameen:

Schick doch mal eine Anfrage an Frau Hannemann. Die kann dir diese Sache bestätigen.

Mir hat es eine Freundin erzählt, die mehrere Jahre fürs Jobcenter gearbeitet hat. Sie haben jedes halbe/Jahr diese Dienstanweisung bekommen - unter Beisein der Teamleiterin mussten sie es lesen, unterschreiben dass sie es gelesen haben und sich daran halten werden und dann wurden die Dinger irgendwo abgeheftet. Sie hat mir davon erzählt, weil sie das genauso wie jeder, der ein wenig Verstand hat , furchtbar fand.

Ich habe für viele Leute Widersprüche formuliert und bin mit ihnen zum Sozialgericht wegen Klage einreichen gegen Sanktionen. Was da an Willkür war, unbeschreiblich.

Wegen Termine vergeben während des aktuellen Meldetermins: Das macht kein mir bekannter Sachbearbeiter. Soweit ich weiß, dürfen die das auch gar nicht, weil sie nur 2-3 Wochen vorher Termine vergeben dürfen.

Also wenn es die Dienstanweisung gibt ist sie entweder nicht wirksam oder die Behörde steht dazu, dass es sie gibt.
Dienstanweisungen sind meines Wissens aber eh ungültig, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen. Deine Freundin sollte sich was schämen, dass sie das nicht angezeigt hat.

[Bethany Rhade]

Und was war bei dem Hartz 4 Klientel, welches nicht geraucht hat?

Hast du den Rauchern angeboten, mit ihnen zu versuchen, von dem Zigarettenkonsum wegzukommen?

Rauchen verstehe ich übrigens generell nicht. Egal ob bei Arm, Mittel oder Reich.

[Ace Azzameen]

1.) Sie sind angehalten "da wo es geht" Geld einzusparen und zu verweigern, also im Sinne "Ermessungsspielraum immer negativ für den Empfänger anlegen"

2.) Rund die Hälfte aller Bescheide, Berechnungen und Entscheidungen sind fehlerhaft.

Zumindest das zweite glaube ich dir ja auch. Davon habe ich aber ja auch nicht gesprochen, sondern von Bethanys Behauptungen zu rechtswidrigen Sanktionen.

@ Ace Azzameen:

Schick doch mal eine Anfrage an Frau Hannemann. Die kann dir diese Sache bestätigen.

Ich soll mir also von der Frau die die Vorwürfe erhebt ihre Vorwürfe bestätigen lassen?

Mir hat es eine Freundin erzählt, die mehrere Jahre fürs Jobcenter gearbeitet hat. Sie haben jedes halbe/Jahr diese Dienstanweisung bekommen - unter Beisein der Teamleiterin mussten sie es lesen, unterschreiben dass sie es gelesen haben und sich daran halten werden und dann wurden die Dinger irgendwo abgeheftet. Sie hat mir davon erzählt, weil sie das genauso wie jeder, der ein wenig Verstand hat , furchtbar fand.

Ja, nämlich furchtbar unsinnig. Eine geheime Anordnung rechtswidrig zu sanktionieren und dann soll diese auch noch zur Ablage gegangen sein? Wozu soll die bitte gut sein? "Wenn du dich nicht an unsere rechtswidrige Dienstanweisung hälst, dann ziehen wir mit dir vor das Arbeitsgericht. Denk daran, du hast diese rechtswidrige Anweisung selbst unterschrieben."

Dienstanweisungen sind meines Wissens aber eh ungültig, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen.

Sind sie. Mit so einem Ding würde sich eine Behörde mit der Schrotflinte selbst ins Knie schießen.

[GreatSciFi]

Also mal gaanz langsam, und vor allem, Beth, den Artikel auch richtig lesen:


Das klingt für mich zunächst mal nach einem "Stimmungsmeter", einer Software, die herausfiltert, was Leute bzw. die Öffentlichkeit über einen denken. Jede größere Firma macht das - entweder auch durch Software oder durch beauftragte Menschen oder Firmen, die dann auch gleich gegen Bezahlung herumtrollen und Einfluss nehmen.

Weder die Äusserungen der BA noch der Artikel "Jungen Welt" legen irgendwie nahe, dass es gezielt gegen Arbeitslose geht.
Dass in diesem Blogeintrag unter "gegen-hartz.de" dennoch mehrfach davon Rede ist, Arbeitslose direkt auszuschnüffeln, läßt sich nicht nachvollziehen.

Ich würde sogar noch weitergehen und behaupten, das sei frei erfunden und zeugt von dem polemischen Niveau dieser Webseite, das noch weit unterhalb von BILD angesiedelt ist.

Womöglich liege ich falsch, aber dann brauch ich zur Änderung meiner Meinung schon etwas mehr als solch ein Pamphlet.

Aber die BA ist keine Firma, sondern eine staatliche Institution, für die ein "Stimmungsmeter" aufgrund ihrer Monopolstellung einerlei wäre. So eine Software kostet eine Menge Geld, Geld dass den Hartz IV Empfängern letztlich vorenthalten wird.
Dass Menschen ohne Arbeit an jeder Ecke gepiesackt werden und in einem Glashaus leben entspringt sicherlich nicht nur der Fantasie der Betroffenen. Dass zugelassen wird, dass Klienten auf die Tafel und soziale Kaufhäuser angewiesen sind (allessamt private Vereine btw), anstatt dass man dafür sorgt, dass diese Menschen menschenwürdig leben können (d.h. nicht nur essen, trinken und eventuell Fernsehen und Internet, sondern vielleicht auch mal an einem kulturellen Event teilnehmen, geschweigedenn ein paar Cent für ungeahnte Ausgaben sparen) ist nun wirklich kein großes Geheimnis.
Die derzeitige Hartz IV Politik und der sich daraus ergebende Überschuss, auf dem auch noch stoisch sitzen geblieben wird, ist in meinen Augen ein gutes Beispiel für die sich ausbreitende im wahrsten Sinne des Wortes a-soziale Politik unserer Regierungen seit Schröder. Der war nämlich tatsächlich alles andere als ein Sozialdemokrat in dem Sinne, in dem die Partei mal gegründet wurde. Kein Wunder also, dass die bei 20% rumdümpeln.

@Tibo: findest Du Deine Aussage über den Mann mit drei Jobs und der Frau mit zwei Jobs nicht selbst ein wenig klischeehaft? Verstehe ich das richtig: du findest es also ungerecht, wenn eine dreiköpfige Familie mit einem Gesamteinkommen von rund 1800€ (inklusive aller Nebenkosten versteht sich) eine Föderung für das Kind bekommt, eine andere drei köpfige Familie mit einem wahrscheinlich doppelt so hohen Einkommen nicht und das nur weil ein Elternteil oder auch beide rauchen??? ich bin übrigens NICHTRAUCHER, finde es aber richtig, dass rauchen in diesem gottseidank freiheitlich demokratischen Staat noch immer legal ist. Daher sollte es m.E. auch nicht als Grund für Diskriminierung dienen, schon gar nicht von Menschen, die in einem sozialen Beruf tätig sind. Solche Haltungen tragen, wie ich meine, zu "fehlerhaften" Hartz IV Anträgen (sprich ungerechtfertigte Ablehnung aufgrund falscher Berechnungen) massiv bei. Gewissenhafte Arbeit im sozialen Bereich kann nach meiner Überzeugung NUR auf neutraler Basis und ohne Vorurteile erfolgen.

@Karl Ranseier: du schreibst, Du möchtest nicht indiskret sein. Ich bin sicher, Du meinst es nicht böse, aber du bist es! Mal davon ab, dass Deine Frage bezogen auf SF Junkies Frage völlig irrelevant ist, klingt Dein Satz wirklich etwas sehr weltfremd.

[xanrof]

Aber die BA ist keine Firma, sondern eine staatliche Institution, für die ein "Stimmungsmeter" aufgrund ihrer Monopolstellung einerlei wäre.

Ich verstehe nicht, was du mit "einerlei" meinst. Soll eine "staatliche Institution" aka Behörde keine PR-Analyse betreiben dürfen? Und:

So eine Software kostet eine Menge Geld, Geld dass den Hartz IV Empfängern letztlich vorenthalten wird.

Ich bin sicher, dass die BA ein eigenes Budget für PR hat, das nie für ALG-Maßnahmen vorgesehen war und ist. Ich wäre noch nicht mal überrascht, wenn es sogar gesetzlich verboten wäre, entsprechende Etat-"Umschichtungen" vorzunehmen*. Würde sich deine Denkweise etablieren, dann könnte man auch gleich argumentieren, daß jegliche Gelder für Verkehrs- oder Strassenbaumaßnahmen oder in der Bildungspolitik den Arbeitslosen vorenthalten würde.
(* Ich kenne das von den Universitäten, die ja auch "öffentliche Hand" sind.)

Dass Menschen ohne Arbeit an jeder Ecke gepiesackt werden ...
.
.
.

Dem gesamten Absatz mit seinen 10 Zeilen kann ich inhaltlich zwar zustimmen, aber er hat nichts mit der Softwarefrage zu tun.

[Tibo]

Und was war bei dem Hartz 4 Klientel, welches nicht geraucht hat?

Nach denen hab ich nicht lüften müssen.

Hast du den Rauchern angeboten, mit ihnen zu versuchen, von dem Zigarettenkonsum wegzukommen?

Nein, Suchberatung hat ne Kollegin gemacht.

- - - Aktualisiert - - -

@Tibo: findest Du Deine Aussage über den Mann mit drei Jobs und der Frau mit zwei Jobs nicht selbst ein wenig klischeehaft?

Du wirst es nicht verhindern können, dass Menschen Klischees erfüllen. Ich hab ne Familie betreut da war der Vater Taxifahrer am Abend und DPD-Fahrer am Morgen am Wochenende dann beim Cousin in der Baufirma. Die Mutter hatte geputzt zwei Putzstellen. Auf diese Familie bezog ich mich ganz konkret.

Verstehe ich das richtig: du findest es also ungerecht, wenn eine dreiköpfige Familie mit einem Gesamteinkommen von rund 1800€ (inklusive aller Nebenkosten versteht sich) eine Föderung für das Kind bekommt, eine andere drei köpfige Familie mit einem wahrscheinlich doppelt so hohen Einkommen nicht und das nur weil ein Elternteil oder auch beide rauchen???

Nein.

ich bin übrigens NICHTRAUCHER, finde es aber richtig, dass rauchen in diesem gottseidank freiheitlich demokratischen Staat noch immer legal ist. Daher sollte es m.E. auch nicht als Grund für Diskriminierung dienen, schon gar nicht von Menschen, die in einem sozialen Beruf tätig sind.

Ja da hast du Recht.

Solche Haltungen tragen, wie ich meine, zu "fehlerhaften" Hartz IV Anträgen (sprich ungerechtfertigte Ablehnung aufgrund falscher Berechnungen) massiv bei. Gewissenhafte Arbeit im sozialen Bereich kann nach meiner Überzeugung NUR auf neutraler Basis und ohne Vorurteile erfolgen.

Wer hat den die von dir erwähnte Haltung? Und wer ist frei von Vorurteilen?
Muss ein Sozialpädagoge misshandelten Eltern gegenüber wirklich neutral sein um gewissenhaft zu arbeiten?
Ich denke das Gegenteil ist der Fall.
Und natürlich habe ich auch eine Haltung zur Frage ob man in Anwesenheit seiner Kinder Drogen konsumieren oder rauchen sollte. Ich muss nicht neutral sein, wenn Eltern ihre Kinder alkoholisiert durch die Gegend fahren!
Das Thema werde ich hier aber nicht weiter ausführen. Kannst es gerne im Bildungsthread vertiefen.

[Hades]

Hades, nur rein aus persönlicher Neugierde: Darf ich fragen wie dein jetziges Arbeitsverhältnis ist? Also unbefristet und anständig bezahlt und in etwa in deinem Fachbereich (= Bereich, wo du gelernt/studiert hast)?

Im Moment noch befristet, wenn's gut läuft ab März unbefristet mit Option auf Beförderung innerhalb der nächsten 2 Jahre mit ca 50% mehr Nettolohn.

Ich habe zu meine Schande trotz Abiturs mit 2,4er Schnitt weder Ausbildung noch Studium. (nicht mal angefangen). Ich bin Zeit meines Lebens sehr orientierungslos und hab's bei nichts weiter als bis zur Probearbeit geschafft.

Ohne indiskret sein zu wollen, ist die zum Thema interessantere Frage, ob Hades Raucher ist bzw. während der Hartz IV Bezugszeit war. Ich hab irgendwo mal den zynischen Satz gehört "Wenn ein Raucher von Hartz IV einigermaßen Lebn kann, ist Hartz IV zu hoch", weiß aber gerade nicht mehr, wo.

Ist doch nich indiskret. Nein ich bin kein "Raucher", nur zu seltenen Gelegenheiten rauche ich Shisha oder ZIgarre.

Und im Umkehrschluss: ich kenn da ein paar Beispiele die zeigen, dass in dem Falle nicht Harz4 zu hoch ist, sondern das Suchtpotenzial. Da wurden lieber Kästen an Bier und Stangen an Kippen im MOnat verballert statt ordentlich Essen zu kaufen und Storm/Miete/Telefon/Internet zu bezahlen.

Bei einer Person war erst ein Magengeschwür und Nahtod-Erfahrung mit Koma notwenig um damit aufzuhören.

[Infinitas]

Denk ich auch das man in einen demokratischen Staat als Raucher nicht auf seine Zigarette verzichten muss oder deshalb gleich als Junkie o.ä hingestellt wird - um es mal platt zu sagen. Was nicht bedeutet das man rücksichtslos durch Leben laufen sollte. Besonders ehemalige Raucher reagieren da sehr empfindlich.

Allerdings muss man Tibo schon verstehen, dahinter steckt schon Wahrheit, da er einen Beruf an sozialen Brennpunkten ausübt. Sicherlich ist es richtig das sich da sehr viele zu sehr gehen lassen und dabei ihren Nachwuchs auf der Strecke lassen.- Damit muss man in der Tat nicht einverstanden sein.

[Karl Ranseier]

Interessant, das das hier zur Raucher-Diskussion gekommen ist. Ich sagte doch, daß ich den Satz recht zynisch fand, als ich ihn gehört/gelesen hab. Denn - darin widersprechen sich doch einige Fakten

Dem rauchenden Hilfszahlungsempfänger wird dabei ja unterstellt, das er ausser zum geregelten Leben auch noch seine Sucht von der Allgemeinheit finanzieren lässt.

Es wird dabei aber die Steuer- und Abgabenlast auf Tabak völlig ausser Acht gelassen - der Raucher finanziert so eigentlich einen höheren Teil seiner Bezüge gegen als der Nichtraucher

Ich wollte eigentlich nur darauf hinweisen, daß Leute je nach eigener Situation besser oder schlechter mit Hartz IV auskommen können. Denn je nach Situation ist auch das eigene Befinden über das, was man zum Leben "braucht", unterschiedlich