Ist Hartz IV zu niedrig?

[max]

Darf ich mal fragen, ob Du die Kolumne gelesen hast? Wenn ja, verdrehst Du die Tatsachen, denn das hat er so nicht geschrieben. Selbst die taz hat geschrieben, daß er (und das war ein Zitat!) vom "Idealfall" ausgeht - nicht vom Regelfall.

Nein, er geht von einem vollkommen unrealistischen Fall aus und bringt das ganze in einer Form, die man nur noch als krasse Verzehrung der Realität bezeichnen kann. Das spiegelt sich dann z.B. in der Thematik bei Christiansen wieder. Die Aussage, dass er von einem "Idealfall" ausgeht, spiegelt eben wieder, dass er nicht von der Realität ausgeht. Die ganze Aufmachung geht dann von diesem unrealistischen "Idealfall" aus und bringt auf dieser Basis dann so absurde Behauptungen wie, dass die Hartz-Gesetze eine Verwirklichung des Kommunismus wären.

Die läßt sich belegen. In vielen Kommunen sind nach der Einführung von Hartz IV auf einmal haufenweise unter 25jährige ausgezogen, die vorher unproblematisch bei den Eltern gelebt haben und auch weiterhin konnten etc. Das läßt sich anhand aller anderen "Schlupflöcher" nachweisen, dort sind nämlich alle Zahlen hochgeschnellt.

Für diese Behauptung habe ich noch keinerlei Belege gesehen, dafür aber im Gegenteil haufenweise Aussage gelesen, die diese Behauptung widersprechen.

Das wäre übrigens auch kein Missbrauch, sondern die Wahrnehmung eines Rechts: eben das Recht eines Erwachsenen auf ein eigenes Leben. Das war auch eine der sehr wenigen Verbesserungen von Hartz IV, die natürlich jetzt auch wieder kaputt gemacht werden, weil die Hartz-Gesetze nicht funktionieren und jetzt wieder wie üblich auf die Arbeitslosen losgegangen wird.

[Sandswind]

Das wäre übrigens auch kein Missbrauch, sondern die Wahrnehmung eines Rechts: eben das Recht eines Erwachsenen auf ein eigenes Leben. Das war auch eine der sehr wenigen Verbesserungen von Hartz IV, die natürlich jetzt auch wieder kaputt gemacht werden, weil die Hartz-Gesetze nicht funktionieren und jetzt wieder wie üblich auf die Arbeitslosen losgegangen wird.

Es wird nicht "auf die Arbeitslosen losgegangen", denn jeder, der arbeitswillig und -bereit ist, wird keine Verschlechterung seiner Lage erfahren. Im Gegenteil, er kann sich durch eine Arbeit entweder was dazuverdienen und im besten Fall sogar selbst versorgen. Was daran schlecht sein soll, verstehe ich schlicht und ergreifend nicht.

[max]

Es wird nicht "auf die Arbeitslosen losgegangen", denn jeder, der arbeitswillig und -bereit ist, wird keine Verschlechterung seiner Lage erfahren. Im Gegenteil, er kann sich durch eine Arbeit entweder was dazuverdienen und im besten Fall sogar selbst versorgen. Was daran schlecht sein soll, verstehe ich schlicht und ergreifend nicht.

Das stimmt ja schon mal so nicht, da alleine über das neue Unterstützung für Eltern Arbeitslose mehrere Tausend Euro pro Jahr verlieren und weitere Einsparungen angekündigt und gefordert werden. Dazu kommt noch die Verschärfung der Sanktionen, was natürlich ein Angriff auf die Arbeitslosen ist. Heute bekommt man ja schon bei den kleinsten Fristversäumnissen Kürzungen des ALG. Wenn eine Verschärfung der Sanktionen angesichts eines realen Mangels an Stellen die geplanten Einsparung erreichen soll, bedeutet dies natürlich, dass bei den Arbeitslosen weiter gekürzt wird - also weiter die Arbeitslosen und nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft werden.

Das ist ja auch das grundsätzliche Problem der Hartz-Gesetze: sie gehen von der falschen Annahme aus, dass es genügend Stellen gäbe und die Leute nur auf diese Stellen mittels Sanktionen und anderer "Anreize" gezwungen werden müssten. Die Forderung nach härteren Sanktionen beruht eben auf der Behauptung, dass es Missbrauch gäbe - aber genau diesen kann in dem behaupteten Umfang eben niemand nachweisen. Auch nicht Leute wie Clement, der faschistoid Arbeitslose als Parasiten bezeichnet hat.

[Sandswind]

Das stimmt ja schon mal so nicht, da alleine über das neue Unterstützung für Eltern Arbeitslose mehrere Tausend Euro pro Jahr verlieren und weitere Einsparungen angekündigt und gefordert werden.

Es war eine der (richtigen) Forderungen der Linken, daß Familie und Beruf vereinbar sein müssen - nur so läßt sich die tatsächliche Gleichstellung von Männern und Frauen erreichen. Jetzt kann man ja vortrefflich über das neue Elterngeld streiten, ich halte es auch nicht für der Weisheit letzten Schluß. Aber erstens muß das Geld irgendwo herkommen, und zweitens kann es nicht sein, daß "Kinderkriegen" derart finanziell attraktiv gemacht wird, daß es am Ende als finanieller Motivator für Nichtarbeiten wirken kann.

Heute bekommt man ja schon bei den kleinsten Fristversäumnissen Kürzungen des ALG.

Nein, heute gibt es einen Ermessensspielraum der Verwaltung. Sie "kann" Mittel kürzen, was de facto aber in den wenigsten Fällen geschieht. Dahin gehen ja auch die Überlegungen: Es geht nicht um eine Kürzung des Regelsatzes, der mit 345 € ja durchaus knapp bemessen ist. Es geht vielmehr daraum, daß bei dreimaliger unbegründeter Verweigerung eine Kürzung erfolgen muß. Damit wird wenigstens Gleichheit auf sehr niedrigem Niveau erreicht. (Ich finde das nicht "schön", aber wie gesagt: Wer arbeitsbereit ist, wird keinerlei Unterschied feststellen.)

Das ist ja auch das grundsätzliche Problem der Hartz-Gesetze: sie gehen von der falschen Annahme aus, dass es genügend Stellen gäbe und die Leute nur auf diese Stellen mittels Sanktionen und anderer "Anreize" gezwungen werden müssten.

Es gibt genug Arbeit, davon bin ich überzeugt. Es gibt haufenweise freie Stellen, die nicht besetzt werden können, und es gibt sehr viele Arbeitgeber, die bereitwillig mehr Leute einstellen würden. Dummerweise stellen Arbeitnehmer wegen des rigiden Kündigungsschutzes und der horrenden Lohnnebenkosten geradezu einen Unsicherheitsfaktor dar. Wir bestrafen wirklich die Arbeitslosen, das stimmt - aber zugunsten derjenigen, die schon Arbeit haben, denn die sind sehr weitgehend versorgt und geschützt.

[Suthriel]

Es gibt genug Arbeit, davon bin ich überzeugt. Es gibt haufenweise freie Stellen, die nicht besetzt werden können, und es gibt sehr viele Arbeitgeber, die bereitwillig mehr Leute einstellen würden. Dummerweise stellen Arbeitnehmer wegen des rigiden Kündigungsschutzes und der horrenden Lohnnebenkosten geradezu einen Unsicherheitsfaktor dar.

Glaubst du etwa wirklich das es irgendwo da draussen 4-5mio freie Stellen gibt?? o.O In den News sind schon alle happy, wenn mal ein paar tausend neue Stellen geschaffen wurden... Diesen Unsicherheitsfaktor haben aber nicht die AN/AL verschuldet, sie dürfen das nur ausbaden. Und wenn du selbst in Arbeit bist und ständig mit der Angst im Nacken leben darfst, das Morgen schon der letzte Arbeitstag sein kölnnte, wirst du dich sicher auch über etwas mehr Kündigungsschutz freuen. Und bei Probezeiten von bis zu 2 Jahren (solls wirklch geben, die Regel sind derzeit 6 Monate) kann von Risiko oder Unsicherheit keine Rede mehr sein. Nach 6 Monaten weiss der Chef, was jemand leistet und obs gut ist den zu behalten oder nicht. Wer das danach immer noch nicht weiss, macht was verkehrt.

Und selbst dein Kinderkriegen-Argument sollte wegen der zunehmenden Vergreisung Dtl.s nochmal überdacht werden

[max]

Es war eine der (richtigen) Forderungen der Linken, daß Familie und Beruf vereinbar sein müssen - nur so läßt sich die tatsächliche Gleichstellung von Männern und Frauen erreichen. Jetzt kann man ja vortrefflich über das neue Elterngeld streiten, ich halte es auch nicht für der Weisheit letzten Schluß. Aber erstens muß das Geld irgendwo herkommen, und zweitens kann es nicht sein, daß "Kinderkriegen" derart finanziell attraktiv gemacht wird, daß es am Ende als finanieller Motivator für Nichtarbeiten wirken kann.

Du siehst aber nicht den Widerspruch zwischen der Aussage, dass man "Nicht-Arbeiten" für Kinderkriegen nicht mit finanziellen Anreizen verbunden sein soll und der Zielrichtung dieser Reform, die genau dies zum Ziel hat?

Familie und Beruf wird nicht dadurch eher vereinbar, dass man 12 Monate Lohnersatz bekommt und danach deutlich weniger Unterstützung. Und wie es rechtfertigbar sein soll, dass gut-verdiendene hier staatliche Unterstützung bekommen, während die Unterstützung für arbeitslose und studentische Eltern gestrichen wird, würde mich dann doch mal interessieren. Auf jeden Fall ist dies ein weiterer Angriff auf die Arbeitslosen und die armen Schichten.

Nein, heute gibt es einen Ermessensspielraum der Verwaltung. Sie "kann" Mittel kürzen, was de facto aber in den wenigsten Fällen geschieht. Dahin gehen ja auch die Überlegungen: Es geht nicht um eine Kürzung des Regelsatzes, der mit 345 € ja durchaus knapp bemessen ist.

Natürlich geht es faktisch um die Kürzung des Regelsatzes (und diese wird auch tatsächlich von Unions-Politiker gefordert), da durch die Sanktionen ja genau der Regelsatz gekürzt wird. Dazu werden heute laufend solche Sanktionen verhängt - zumindest kenne ich mehrere Fälle in meinem Bekanntenkreis (allerdings Kürzungen von ALG I).

Es gibt genug Arbeit, davon bin ich überzeugt. Es gibt haufenweise freie Stellen, die nicht besetzt werden können, und es gibt sehr viele Arbeitgeber, die bereitwillig mehr Leute einstellen würden. Dummerweise stellen Arbeitnehmer wegen des rigiden Kündigungsschutzes und der horrenden Lohnnebenkosten geradezu einen Unsicherheitsfaktor dar. Wir bestrafen wirklich die Arbeitslosen, das stimmt - aber zugunsten derjenigen, die schon Arbeit haben, denn die sind sehr weitgehend versorgt und geschützt.

Erstens war die Frage nicht, ob es genügend Arbeit gibt, sondern genügend Stellen. Das ist ein krasser Unterschied.

Zweitens ist die Aussage, dass der Kündigungsschutz und die hohen Lohnnebenkosten dafür verantwortlich sein sollen, dass es bis zu sieben Millionen fehlende Stellen gibt, schon sehr seltsam.

Es gibt keinen rigiden Kündigungsschutz, sondern Kündigungen sind sehr wohl und sehr leicht möglich - und kommen ja auch haufenweise vor. Dazu hat bisher jede Lockerung des Kündigungsschutzes nichts die Arbeitslosenzahl nicht verringert. Dazu ist es sowieso wieder typisch die Rechte von Arbeitern zu beschränken.

Die Lohnnebenkosten sind nur ein Teil der Lohnkosten. Das ist das nächste Problem: die Annahme, dass die Einstellungen primär an den Kosten für Arbeit festgemacht würden. Kein Kapitalist wird mehr Leute einstellen, nur weil Arbeitskräfte billiger zu haben sind. Entscheidend ist der Bedarf nach Arbeitskräften. Wobei es auch hier wieder typisch ist, dass man die Rechte und Einkommen von Arbeitern angreifen will - den genau um diese geht es bei den "Lohnnebenkosten".

[QDataseven]

ständig hört man,: wir müssen den gürtel enger schnallen, wir müssen sparen und wieder sparen und sparen und sparen,
ne fräge = FÜR WAS SPAREN?! das man im alter von 80-90 noch die kraft hat seine eier zu fühlen?!

da hatt irgend so ein asozialer politiker , ja die gibt es auch,
ne idee gehabt alda lass und mal, sparen dann kommt so ein endoparasit und
sagt yeeeaah das is et, dat Hartz iV ich heisse ja auch so.....

das volk ist verarscht das volk wird verarscht und der deutsche hat kein zusammenhängikeitsgefühl,
jeder denkt an sich und jeder versucht für sich etwas zu machen,
aber rennt da gegen ne wand,
gestern ruft mich ne freundin an sie ist fertig, man hat ihr 70 € gekürtzt ende, wohnung zu teuer.

70 € damit kann sie 2 wochen lang = fressen und bewerbung schreiben oder klopapier kaufen,
aber nein die endoparasiten interessiert es nicht, den solange wir sparen müssen,
wird alles gut, den sie erhöhen ihre diäten wie sie wollen und das volk wird verarscht....


Kauder will arbeitslose Akademiker zur Feldarbeit einsetzen

Neuer Zwist ist programmiert: Statt "sinnlos herumgammeln", sollten alle Arbeitslosen eine Gegenleistung erbringen, fordert Unionsfraktionschef Kauder. Selbst erwerbslose Manager könnten einfachste Jobs erledigen. Spargelstechen zum Beispiel.

Qualle

er will ja nein die müssen ja noch lange nicht aber erwill, was den ist der unterschied zwischen nem akademiker und nem bauerabeiter ?!
beide arbeistlos warum wird da unterschieden? warum sind die arbeitslos? immer weniger arbeiten immer mehr, warum ist das so?

wo sind den die arbeitsplätze?!
bei ca 800000 stellen die frei sind 5-6 millionen arbeitslose!?
die wollen überall immer weiter kürzen und in die enge treiben seit jahren sparen und sparen
wir wissen ja was DIE machen müssen damit es endlich bergauf geht,
aber nein die investieren nutzenlose zeit und´ideen in projekte die,
nix bringen und meckern und jammern das die arbeitslosen faul sind und asozial,
ja ok die gibt es auch, wie inder politik z.b.aber menschen die ihr leben lang bzw.
jahre lang gearbeitet haben 10 -20-30 jahre, werden behandelt wie dreck und eben asozial
kein wunder das die menschen frusst haben und diese stimmung im land herscht,
1 euro jobs zerstören arbeitsplätze nur damit die statistik runter gedrückt wird und
andere nutzen das aus und sparen wo sie nur können.
im Deutschen knast lebt es sich besser als mit HartzIV.

nach dem wm steigt die zahl der arbeitlosen wieder den dann braucht man die nicht mehr,
der eine oder andere wird seine nutzen davon ziehen aber dafür kommen andere weg.

da kann man noch soviele dokus zeigen, die von medien gemahct werden,
die realität sieht anders aus, überall steigen die preise und das sind 4-15 cent
was willste da noch sparen!? Hartz iv ist krank und fördert kein bischen die deutsche wirtschaft an,
es werden milliarden rausgeworfen verschwendet,
von endoparasiten eingefürht jobs gibt es genug, aber die Deutsche steuern,
hindern firmen daran die menschen einzustellen und das wird jahre dauern bis die mal aufwachen.

[QDataseven]

noch so nen asozialer,



Kauder: Arbeitslose sollen ohne Bezahlung arbeiten

Berlin (rpo). Obwohl sich Spitzenpolitiker der Großen Koalition darauf geeinigt haben, die Hartz-IV-Leistungen vorerst nicht zu kürzen, dringt die Union weiter auf Korrekturen der Reform. Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert, jeder Empfänger von Arbeitslosengeld müsse eine Gegenleistung bringen - und das auch ohne zusätzliche Bezahlung wie im Falle der Ein-Euro-Jobs.
"Es darf nicht der Eindruck entstehen, in Deutschland bekommt man als Arbeitsfähiger eine Grundsicherung und kann den ganzen Tag im Bett liegen bleiben", sagte Kauder der "Süddeutschen Zeitung". Es müsse "jeder, der Leistungen nach Hartz IV erhält, etwas tun für die Gesellschaft".


Dafür müsse es nicht immer einen Zuverdienst geben wie bei den Ein-Euro-Jobs. "Die Notwendigkeit, den einen Euro zu zahlen, sehe ich nicht in jedem Fall", sagte Kauder. Er forderte auch eine Revision der Zuverdienstregelung. Viele arbeiteten genau so viel, dass sie den erlaubten Betrag von 160 Euro bekämen und nicht mehr. "Hartz IV wird als Grundlohn betrachtet, den man durch Zusatzarbeit ergänzt. So war das nicht gedacht", kritisierte Kauder.

Der CDU-Politiker, der die Arbeitsgruppe der Union zur Revision von Hartz IV leiten wird, will zudem den Druck auf Arbeitslose erhöhen, einen Job anzunehmen. So müsse auch ein arbeitsloser Manager zum Spargelstechen oder zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Kauder sprach sich gegen eine Kürzung des Arbeitslosengelds II aus. Er wolle aber "hart kürzen, wenn Arbeit nicht angenommen wird".

Einsparungen im Haushalt

Die Mehrkosten für das Arbeitslosengeld II im Jahr 2006 sollen durch Einsparungen im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit aufgefangen werden. Vorerst soll es also keine Kürzungen beim Arbeitslosengeld II geben. Doch die Union besteht weiter auf Korrekturen bei Hartz IV.

Ungeachtet der Einigung bestehen CDU und CSU auf weiteren Korrekturen der Hartz-IV-Reform über das am Donnerstag zur Verabschiedung anstehende Optimierungsgesetz hinaus.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber machte sogar den Erfolg der Koalition von dem Gelingen der Arbeitsmarktreform abhängig. Demgegenüber sieht der zuständige Ombudsrat keinen Anlass für eine Generalüberholung der Hartz-IV-Gesetze und warnt nachdrücklich vor Panikmache.

SPD-Fraktionschef Peter Struck teilte nach einem Treffen mit Unionsfraktionschef Volker Kauder, Finanzminister Peer Steinbrück und Arbeitsminister Franz Müntefering mit: "Wir haben eine Regelung gefunden, die mit dem Haushaltsvolumen auskommt." Eine Erhöhung der Kreditaufnahme werde es nicht geben. Einzelheiten nannte er nicht.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen haben sich die vier Politiker darauf verständigt, 1,1 Milliarden Euro beim Eingliederungszuschuss einzusparen, den Arbeitgeber erhalten, wenn sie schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose einstellen. Rund 200 Millionen Euro sollen bei den Kosten für Unterkunft gespart werden. Weitere 500 Millionen Euro sollen durch die Behebung der vom Bundesrechnungshof kritisierten Mängel zusammenkommen.

Stoiber fordert grundlegende Korrektur

Stoiber forderte eine grundlegende Korrektur der "milliardenteuren Fehlentwicklungen". Die von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) geplanten kleinen Schritte reichten nicht, sagte er in München. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einige unionsregierte Länder wollten bis zum Sommer Änderungen vorschlagen, um "mit unserem Koalitionspartner möglichst viele ALG-II-Empfänger möglichst schnell in Arbeit" zu bringen. "Daran misst sich auch der Erfolg der Großen Koalition", betonte der CSU-Chef.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen sagte, der Koalitionsausschuss am Sonntagabend sei sich einig gewesen, dass weitere Überprüfungen notwendig seien. Es müsse nüchtern geprüft werden, ob mit der Reform nicht falsche Anreize gegeben werden.

Als Beispiel nannte Röttgen die Auflösung funktionierender Solidargemeinschaften in mehrere Bedarfsgemeinschaften, deren jede einen eigenen sozialrechtlichen Unterhaltsanspruch begründet. Auch das so genannte "Aufstocken" geringer Einkommen mit Arbeitslosengeld II müsse überprüft werden.

"Nicht aller Tage Abend"

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer erklärte ebenfalls unter Berufung auf die Beratungen im Koalitionsausschuss, Hartz IV werde "weiter an Haupt und Gliedern überprüft". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel habe am Schluss der Diskussion festgestellt, dass das Optimierungsgesetz "nicht aller Tage Abend sein" könne.

Dagegen plädierte Ombudsratssprecher Hermann Rappe dafür, erst die Wirkungen des Optimierungsgesetzes abwarten. Insgesamt habe sich Hartz IV bewährt und werde sich künftig noch positiver entwickeln. Kürzungen sind nach den Worten Rappes nicht notwendig, aber Missbräuche müssten gezielter als bisher verfolgt und geahndet werden. Das gelte vor allem für Bedarfsgemeinschaften und für Jugendliche, die pro forma zuhause auszögen.


Qualle

warum sollen die für nix arbeiten?
warum sollen arbeitslose überhaubt arbeiten?
warum sind sie arbeitslos wenn da es ja keine arbeit gibt!?
warum werden nicht arbeitsplätze geschaft!?
warum soll das und dies und nicht dies und das!?
warum sind die politiker so asozial?

Es darf nicht der Eindruck entstehen, in Deutschland bekommt man als Arbeitsfähiger eine Grundsicherung und kann den ganzen Tag im Bett liegen bleiben", sagte Kauder der "Süddeutschen Zeitung". Es müsse "jeder, der Leistungen nach Hartz IV erhält, etwas tun für die Gesellschaft".

was den soll ein hartz iv empfänger für die Gesellschaft, tun wen man ihm alles nimmt und er selbst nix hat ?!


allein das ist schon einwiederspruch in sich,
er soll arbeiten, aber es gibt keine arbeit, er soll nen euro dafür bekommen,
aber das ist schon zuviel, jetzt soll er nix bekommen obwohl keine arbeit da,
aber da etwas muss er ja leisten.

boah was für asoziale politiker, die nicht in der lage sind ihre fehler einzugestehen und
endlich mal jobs schaffen.

sehr arm für deutschland

[Sandswind]

Und wenn du selbst in Arbeit bist und ständig mit der Angst im Nacken leben darfst, das Morgen schon der letzte Arbeitstag sein kölnnte, wirst du dich sicher auch über etwas mehr Kündigungsschutz freuen.

Dänemark macht's uns doch vor. Diese Sicherheit, auf Lebzeit an ein und dieselbe Stelle gebunden zu sein, brauche ich nicht, wenn der Arbeitsmarkt insgesamt flexibel genug ist, daß ich jederzeit eine andere Stelle annehmen kann. Wie gesagt, das haben Länder wie Dänemark schon hinter sich gebracht und fahren sehr gut damit.

Und selbst dein Kinderkriegen-Argument sollte wegen der zunehmenden Vergreisung Dtl.s nochmal überdacht werden

Deswegen sage ich ja, daß ich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für sehr wichtig halte und das Elterngeld nicht der Weisheit letzter Schluß ist.

Familie und Beruf wird nicht dadurch eher vereinbar, dass man 12 Monate Lohnersatz bekommt und danach deutlich weniger Unterstützung. Und wie es rechtfertigbar sein soll, dass gut-verdiendene hier staatliche Unterstützung bekommen, während die Unterstützung für arbeitslose und studentische Eltern gestrichen wird, würde mich dann doch mal interessieren.

Wie ich schon sagte: Ich halte vom Elterngeld auch nichts. Das zementiert bestenfalls das CDU-Weltbild und wird kaum zu mehr Kindern führen. Unabhängig davon sollten Kinder aber generell kein Anreiz zum Nichtarbeiten sein, was man beim Draufsatteln des Kindergelds auf Sozialleistungen durchaus so sehen kann.

Erstens war die Frage nicht, ob es genügend Arbeit gibt, sondern genügend Stellen. Das ist ein krasser Unterschied.

Sicher, aber diese Stellen entstehen nicht, wenn die Arbeit so teuer ist, denn dann wird ein vernünftig kalkulierender Arbgeitgeber die Arbeit einfach nur auf weniger Schultern verteilen. Deswegen verstehe ich das Gejammer aus der Gewerkschaftecke ja nicht. Einerseits wird eine sture Politik ausschließlich für diejenigen gemacht, die schon Arbeit haben (also die eigene Klientel), andererseits wird dann gemeckert, wenn diese immer mehr arbeiten muß - was kein Wunder ist.

Es gibt keinen rigiden Kündigungsschutz, sondern Kündigungen sind sehr wohl und sehr leicht möglich - und kommen ja auch haufenweise vor.

Das zeigt, daß Du von den arbeitsrechtlichen Realitäten und Prozessen vor Arbeitsgerichten nicht die geringste Ahnung hast.

[max]

Dänemark macht's uns doch vor. Diese Sicherheit, auf Lebzeit an ein und dieselbe Stelle gebunden zu sein, brauche ich nicht, wenn der Arbeitsmarkt insgesamt flexibel genug ist, daß ich jederzeit eine andere Stelle annehmen kann.

Deshalb gibt es noch lange keinen Grund "Unternehmern" zu erlauben, Arbeiter wie sie wollen zu feuern. In Dänemark gab es übrigens lange wesentlich höhere Arbeitslosenunterstützung.

Unabhängig davon sollten Kinder aber generell kein Anreiz zum Nichtarbeiten sein, was man beim Draufsatteln des Kindergelds auf Sozialleistungen durchaus so sehen kann.

Nur geht es um Kinder, die leben und Bedürfnisse haben. Deshalb muss der Staat auch dafür sorgen, dass diese (unabhängig von ihren Eltern!) ein menschenwürdiges Leben führen können - d.h. nicht in Armut aufwachsen müssen. Die Regierung Merkel macht das Gegenteil: sie sorgt dafür, dass arme Familien noch ärmer werden. Das gilt übrigens auch für die Familien, die zusätzlich auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind und voll arbeiten.

Sicher, aber diese Stellen entstehen nicht, wenn die Arbeit so teuer ist, denn dann wird ein vernünftig kalkulierender Arbgeitgeber die Arbeit einfach nur auf weniger Schultern verteilen.

Das wird ein vernünftig kalkulierender "Arbeitgeber" auch machen, wenn die Arbeit scheiss billig ist - weil dann die Kosten eben noch niedriger sind.

Einerseits wird eine sture Politik ausschließlich für diejenigen gemacht, die schon Arbeit haben (also die eigene Klientel), andererseits wird dann gemeckert, wenn diese immer mehr arbeiten muß - was kein Wunder ist.

Das stimmt so einfach nicht. Ein Teil der Gewerkschaften lehnt nur die neoliberale Politik ab, weil ihnen eben klar ist, dass diese Politik die Massenarbeitslosigkeit nicht löst. Die Gewerkschaften verteidigen durchaus die Rechte von Arbeitslosen und sie kämpfen auch dagegen, dass noch mehr Arbeitsplätze durch Arbeitszeitverlängerungen vernichtet werden.

Das zeigt, daß Du von den arbeitsrechtlichen Realitäten und Prozessen vor Arbeitsgerichten nicht die geringste Ahnung hast.

Jemand, der behauptet, dass es in der BRD einen rigiden Kündigungsschutz gäbe, braucht hier nicht über Ahnung reden. Mit der Realität hat sich so jemand auf jeden Fall nicht beschäftigt - dafür aber eifrig BDI-Parolen auswendig gelernt.

[Sandswind]

Deshalb gibt es noch lange keinen Grund "Unternehmern" zu erlauben, Arbeiter wie sie wollen zu feuern. In Dänemark gab es übrigens lange wesentlich höhere Arbeitslosenunterstützung.

Ich habe auch nicht gesagt, daß man das, wenn man das System in diese Richtung umstellt, nicht so machen kann.

Nur geht es um Kinder, die leben und Bedürfnisse haben. Deshalb muss der Staat auch dafür sorgen, dass diese (unabhängig von ihren Eltern!) ein menschenwürdiges Leben führen können - d.h. nicht in Armut aufwachsen müssen. Die Regierung Merkel macht das Gegenteil: sie sorgt dafür, dass arme Familien noch ärmer werden. Das gilt übrigens auch für die Familien, die zusätzlich auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind und voll arbeiten.

Deshalb halte ich das Elterngeld nicht für sonderlich gelungen. Das hast Du schonmal gelesen, oder? Falsche Adresse, mein Lieber. Ich bin weder die CDU, noch die Regierung Merkel, entsprechend habe ich keine Veranlassung, diese zu verteidigen.

Jemand, der behauptet, dass es in der BRD einen rigiden Kündigungsschutz gäbe, braucht hier nicht über Ahnung reden. Mit der Realität hat sich so jemand auf jeden Fall nicht beschäftigt - dafür aber eifrig BDI-Parolen auswendig gelernt.

Da ich mit dem BDI herzlich wenig am Hut habe, nehme ich das einfach mal als Verzweiflungsargument und -parole.

Eine Frage hätte ich mal an Dich: Was muß man eigentlich studiert haben, um so ein Universalgenie zu sein, wie Du eins bist? Du weißt ja nun wirklich alles (vor allem besser) - das würde mich mal brennend interessieren. Also, was hast Du gelernt/studiert, wenn ich mal fragen darf?

[max]

Eine Frage hätte ich mal an Dich: Was muß man eigentlich studiert haben, um so ein Universalgenie zu sein, wie Du eins bist? Du weißt ja nun wirklich alles (vor allem besser) - das würde mich mal brennend interessieren. Also, was hast Du gelernt/studiert, wenn ich mal fragen darf?

Es reicht in der Gegenwart zu leben und ein paar normale Menschen zu kennen, um Aussage wie "rigiden Kündigungschutz" als realitätsfremden Unsinn zu betrachten. Von "betriebsbedingter Kündigung" hast du schon mal gehört oder?

Das hilft übrigens auch ungemein, um zu erkennen, dass Arbeitsverlängerungen, Einschränkungen der eigenen Rechte (Kündigungschutz, die ganzen Rechte, die über "Lohnnebenkosten" finanziert werden) nicht im eigenen Interesse sind.

Deshalb halte ich das Elterngeld nicht für sonderlich gelungen. Das hast Du schonmal gelesen, oder?

Ja, habe ich. Aber ich habe auch diese Aussage gelesen:

Unabhängig davon sollten Kinder aber generell kein Anreiz zum Nichtarbeiten sein, was man beim Draufsatteln des Kindergelds auf Sozialleistungen durchaus so sehen kann.

Du verteidigst damit eben die Kürzung der Regierung Merkel bei armen Familien.

Die Regierung wird offensichtlich, wenn sie Einparziele bei den neuesten Änderungen der Hartz-Gesetze erreichen wollen, darauf setzen müssen, dass sie mittels Formalien tatsächliche Kürzungen der Ansprüche durchsetzen. Da sie den Umfang des Missbrauchs nicht beweisen können, können sie diese Einsparziele nicht durche Bekämpfung des Missbrauchs erreichen, sondern nur durch weitere Kürzungen bei den Einkommen der Arbeitslosen. Und da sind natürlich solche Typen wie Hans-Ulrich Jörges immer willkommen, die mit vollkommen irreführenden und konstruierten Beispielen Neid gegen die Einkommen von Arbeitslosen zu schüren. Angriffe gegen die schwächsten Teile der Gesellschaften waren schon immer eine beliebte Methode für die, die Sündenböcke brauchen. Und angesichts eines erneuten Rückgangs bei den sozialversicherungspflichtigen Stellen, braucht die Regierung Merkel offensichtlich dringend Sündenböcke.

[Sandswind]

Es reicht in der Gegenwart zu leben und ein paar normale Menschen zu kennen, um Aussage wie "rigiden Kündigungschutz" als realitätsfremden Unsinn zu betrachten. Von "betriebsbedingter Kündigung" hast du schon mal gehört oder?

Ja sicher. Und Du weißt auch, daß die in den Medien kolportierten Massenentlassungen oftmals sozialverträglich ausgestaltet sind - zum einen durch sehr hohe Abfindungen, zum anderen durch Verabschiedung in den Vorruhestand. Das sollte man dabei auch nicht unter den Tisch fallen lassen.

Zudem ist es oftmals so, daß die Medien (verständlicherweise) nur über die Entlassungen berichten. Ein, zwei Jahre später werden oft auch wieder neue Stellen geschaffen, von denen aber keiner berichtet. Ich will damit nicht sagen, daß es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt. Diese Seite gehört aber eben auch oftmals dazu. Meine Aussage bezog auch darauf, daß der Arbeitsmarkt dermaßen auf diejenigen fixiert ist, die schon Arbeit haben - es ist eben nicht so einfach, eine neue Stelle zu bekommen, wenn man mal "draussen" ist. Das können die gegenwärtig vorhandenen fünf Millionen Arbeitslose bestätigen.

Im Übrigen hast Du leider meine Frage nicht beantwortet. Hätte mich wirklich mal brennend interessiert, was Dich zum Universalfachmann für alle Fragen des täglichen Lebens macht.

Das hilft übrigens auch ungemein, um zu erkennen, dass Arbeitsverlängerungen, Einschränkungen der eigenen Rechte (Kündigungschutz, die ganzen Rechte, die über "Lohnnebenkosten" finanziert werden) nicht im eigenen Interesse sind.

Der Kündigungsschutz wurde unter der Regierung Schröder ausgebaut. Ich sehe momentan keine Gesetzesentwürfe, die ihn wieder senken sollen.

Du verteidigst damit eben die Kürzung der Regierung Merkel bei armen Familien.

Nur, wenn man wie Du nach dem Motto "wer nicht für mich ist, ist gegen mich" verfährt. Lies einfach meine Aussagen nochmal und denk dabei mal positiv. Ich bin gar nicht so schlimm, wie Du mich gerne hättest.

[max]

Ja sicher. Und Du weißt auch, daß die in den Medien kolportierten Massenentlassungen oftmals sozialverträglich ausgestaltet sind - zum einen durch sehr hohe Abfindungen, zum anderen durch Verabschiedung in den Vorruhestand. Das sollte man dabei auch nicht unter den Tisch fallen lassen.

Das passiert in gewerkschaftlich gut organisierten Bereichen wie der Metallindustrie, hat aber nichts mit einem "rigiden Kündigungschutz" zu tun, sondern mit gewerkschaftlicher Stärke. Diese sind nur in vielen Bereichen viel zu schwach, so dass es dann keine hohe Abfindungen gibt. In vielen Bereichen gibt es ja nicht einmal mehr feste Verträge, sondern nur noch befristete Stellen.

Meine Aussage bezog auch darauf, daß der Arbeitsmarkt dermaßen auf diejenigen fixiert ist, die schon Arbeit haben - es ist eben nicht so einfach, eine neue Stelle zu bekommen, wenn man mal "draussen" ist. Das können die gegenwärtig vorhandenen fünf Millionen Arbeitslose bestätigen.

Das hat aber nichts damit zu tun, dass ein "Markt" auf irgendetwas fixiert wäre, sondern mit der Tatsache, dass es viel zu wenige Stellen gibt. Und dieses Problem wird durch die momentanen Arbeitszeitverlängerungen noch verschärft, da die Arbeit auf noch weniger Leute umverteilt wird. Und davon haben nun mal weder die, die dann noch arbeiten, noch die, die dadurch ihre Arbeit verlieren oder keine Stelle finden, etwas.

Im Übrigen hast Du leider meine Frage nicht beantwortet. Hätte mich wirklich mal brennend interessiert, was Dich zum Universalfachmann für alle Fragen des täglichen Lebens macht.

Man muss nun wirklich kein Fachmann sein, um erkennen zu können, dass es keinen "rigigen Kündigungsschutz" gibt. Wie gesagt: da hilft es schon, wenn man ganz normal arbeitet und ganz normale Leute kennt.

Der Kündigungsschutz wurde unter der Regierung Schröder ausgebaut. Ich sehe momentan keine Gesetzesentwürfe, die ihn wieder senken sollen.

Momentan besteht die Planung die Probezeit auf zwei Jahre zu verlängern - schon mal überlegt, was dies für den Kündigungschutz bedeutet?

Lies einfach meine Aussagen nochmal und denk dabei mal positiv.

Ich finde an einer Aussage nichts positiv, die eine finanzielle Unterstützung für Kinder, die heute schon unzureichend ist, um sie vor Armut zu schützen, als "Anreiz" nicht zu arbeiten bezeichnet.

[Sandswind]

Man muss nun wirklich kein Fachmann sein, um erkennen zu können, dass es keinen "rigigen Kündigungsschutz" gibt. Wie gesagt: da hilft es schon, wenn man ganz normal arbeitet und ganz normale Leute kennt.

Ich bin auch kein Fachmann für Arbeitsrecht, ein Ottonormalverbraucher und das gilt auch für meine Freunde und Familie - oder meinst Du, ich bewege mich den Kreisen der "oberen Zehntausend"? Ich sehe die Dinge aber ein wenig anders, obwohl das ja Deiner Logik nach nicht sein dürfte. Daher würde mich mal brennend interessieren, wo Du Deine Weisheiten auf nun wirklich jedem Gebiet hernimmst.

Ich finde an einer Aussage nichts positiv, die eine finanzielle Unterstützung für Kinder, die heute schon unzureichend ist, um sie vor Armut zu schützen, als "Anreiz" nicht zu arbeiten bezeichnet.

Ich halte nunmal eine bessere Versorgung mit qualifizierten Betreuungseinrichtungen für wesentlich sinnvoller, als Kinder zu einem finanziellen Anreiz für potentielle Eltern auszugestalten. Das läuft nämlich wieder nur auf staatliche Regulierung und Umverteilung hinaus. Ich finde es grundsätzlich besser, wenn die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen geschaffen werden, sich selbst zu versorgen ("trotz" Kinderwunsch), anstatt wieder mal den "guten Staat" mit dem großen Tropf der Alimentierung zu bemühen. Das mag man nicht gut finden, was aber kein Problem ist - ich finde dieses ständige und oftmals willkürliche Umverteilen durch den ach so gerechten Staat ja auch nicht gut.