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Einzelfallprüfungen werden ja immer vorgenommen. Dummerweise muß man dem eine gesetzliche Basis zugrunde legen, die dann gezwungenermaßen abstrakt-generell ist und damit dann eben doch verallgemeinert. Anders funktioniert das leider nicht.
Das stimmt schon, aber leider gibt es immer noch zu viele Beamte da draußen, die einfach nicht nachdenken und vorschnell handeln.
Meinst Du damit jetzt einen bestimmten Beamten auf Widerruf?
Nein ich meine keinen bestimmten, aber man bekommt ja so einiges mit, egal worum es sich dreht. Eigene Erfahrungen hab ich ja auch schon machen müssen…
"...To boldly go where no man has gone before."
...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...
Sollen wir jedem der länger als ein Jahr arbeitslos ist seine 345 € + Miete u.ä. hinten reinschieben ohne auch nur einen Blick auf seine eigentliche Vermögenssituation zu werfen? Das kann es doch nicht sein.
Wenn jemand einige Zehntausend Euro, wertvolle Kunstgegenstände oder sonst. Sachwerte hortet ist es doch nur normal, dass man erst mal im Vernünftigen Maß daran geht...
Zitat von Scotty
Das ist solch typisches Gerede von Menschen die keine Ahnung haben und denen es selber sehr gut geht.
Aha, und was schlägst du in der Konsequenz genau vor?
Vermögenswerte komplett ignorieren und jeden der arbeitslos ist unterstützen?
Wetten dass sich dann ganz viele Medien wieder über Missbrauch aufregen?
Zitat von Scotty
Ich hab oben schon geschrieben, man muss da immer den Einzelfall betrachten und darf nicht alle über einen kam scheren.
Man brauch als doch als allererstes mal eine gesetzliche Grundlage mit der man arbeiten kann. Genaue Regelungen so dass sich keiner beschweren kann in der selben Situation anders behandelt worden zu sein als sein Nachbar.
Wie willst du denn bitte da Einzelfallentscheidungen gesetzlich festlegen?
Du wirst immer allgemeine Reglungen für möglichst große Personenkreise machen müssen um das ganze übersichtlich zu halten.
Andersherum kannst du die Gesetze natürlich ins unermessliche aufblähen und dich dann über zu große Bürokratie beschweren.
Sachbearbeiter haben im übrigen in den seltensten Fällen wirklich noch einen Ermessensspielraum. Steht im Gesetz "kann" gibt es noch mal tausend Richtlinien die genau sagen wann man kann und wann halt nicht.
Läuft leider kaum anders, würde dann ja jeder das Klagen anfangen.
Und da haben wir auch so schon genug zu tun.
Einzige was geht ist die Vermögensgrenzen etwas anzuheben.
Da wäre ich sicherlich auch dafür.
Nur für so was ist leider kein Geld da.
Zitat von Sandswind
Meinst Du damit jetzt einen bestimmten Beamten auf Widerruf?
Kannst du mir mal erklären warum du solche Sticheleien für notwendig erachtest?
Wenn du mit mir über etwas diskutieren möchtest kannst du dir das auch sparen.
Zitat von Scotty
Das stimmt schon, aber leider gibt es immer noch zu viele Beamte da draußen, die einfach nicht nachdenken und vorschnell handeln.
Und das kannst du so pauschal beurteilen, anhand von ein paar eigenen Erfahrungen?
Schaut euch doch erst mal die Verwaltung von innen an. Insbesondere mal die Arbeitsgemeinschaften oder das Arbeitsamt.
Vielleicht erkennt ihr dann mal wie schnell der Bürger bereit ist die Verwaltung wegen irgendwas abzuurteilen ohne auch nur die geringsten Kenntnisse von internen Abläufen zu haben.
Insb. hier bei der ganzen Hartz IV Sache leisten die Sachbearbeiter zum Teil wirklich unglaubliches und den Mist der irgendwo weiter oben produziert wird vernünftig umzusetzen.
Aber umgekehrt fällt immer alles gleich auf sie zurück. Viel zu oft ohne das sie irgendwas dafür können.
Kannst du mir mal erklären warum du solche Sticheleien für notwendig erachtest?
Wenn du mit mir über etwas diskutieren möchtest kannst du dir das auch sparen.
Das war keine Stichelei, Du hast übrigens den Smiley beim Zitat weggelassen. Das sollte ein Spaß sein (daher eben auch der Smiley).
Diskutieren wir, ich mache auch keine Scherze mehr, versprochen.
Zum Thema:
Zitat von Cmdr. Ch`ReI
Schaut euch doch erst mal die Verwaltung von innen an. Insbesondere mal die Arbeitsgemeinschaften oder das Arbeitsamt.
Gerade die BA ist aber eine der größten Baustellen und zB "besonders beliebt" bei den kommunalen Verwaltungen, die durch die ARGEn ja entsprechenden Kontakt haben. Es stimmt leider wirklich, daß kaum ein anderer Behördenbetrieb so verkrustet, aufgebläht und ineffektiv ist, wie die BA - dazu gab es ja entsprechende Studien und daher auch die ganzen Umwälzungen. Ob die das jetzt besser gemacht haben, sei mal dahingestellt.
Jedenfalls sind die internen Abläufe die gleichen, wie bei jeder anderen Behörde, das Verwaltungsverfahren ist nämlich im Kern immer gleich, wie Du weißt.
Zuletzt geändert von Sandswind; 12.04.2006, 17:21.
Es hat schon immer Science-fiction gegeben - die Wettervorhersage im Fernsehen.
-Peter Ustinov
Ich finde auch das dies eine Sauerei ist. Vorallem was ist schon 5000 Euro?
Wenn man jetzt sagen würde 5 Millionen, dann würde ich sagen ist in ordnung sowas, und da kann man dann auch Harzt IV ganz absägen und drauf scheißen. (sry den Ausdruck)
Ich bin auch Harzt Iv Empfänger und empfinde bei sowas immer nur ein gewisses gurgeln.
Es wird immer wieder gesagt, man soll sparen und dergleichen mehr, aber wenn man dann bedürftigt geworden ist, weil man u.a. unbeabsichtig Arbeitslos oder dergleichen geworden ist, soll man erst sein erspartes aufbrauchen.
Das war keine Stichelei, Du hast übrigens den Smiley beim Zitat weggelassen. Das sollte ein Spaß sein (daher eben auch der Smiley).
Diskutieren wir, ich mache auch keine Scherze mehr, versprochen.
Ok in Ordnung.
Zum Smiley:
Ich hab deinen Text nicht mit dem Zitieren-Button übernommen, sondern während des Schreibens der Antwort kopiert. Da werden die Smiley nicht mitübernommen.
Und sie dann nachzusetzen, dafür bin ich zu faul
Gerade die BA ist aber eine der größten Baustellen und z.B. besonders beliebt bei den kommunalen Verwaltungen, die durch die ARGEn ja entsprechenden Kontakt haben. Es stimmt leider wirklich, daß kaum ein anderer Behördenbetrieb so verkrustet, aufgebläht und ineffektiv ist, wie die BA - dazu gab es ja entsprechende Studien und daher auch die ganzen Umwälzungen.
Schon richtig, nur hilft es nichts den kleinen Mann auf der falschen Seite des Schreibtisches dafür verantwortlich zu machen. Der kann null dafür und leidet meistens noch viel mehr unter dem Mist der von oben kommt als der Bürger.
Es ist halt dann so, dass wir ganz unten den Kopf für den Blödsinn herhalten müssen, der von Berlin oder sonst woher runterkommt.
Wir kriegen die Anfeindungen ab obwohl wir selber oftmals gerne anders entscheiden würden.
Das nervt schon manchmal tierisch und gerade in diesem Bereich belasten Ungerechtigkeiten viele Kollegen auch in nicht unerheblichen Maße.
Mancher sumpft mit der Zeit ab und macht nur noch seinen Job, denkt garnichtmehr dran, dass das eigentlich alles Schicksale sind, der nächste erkrankt psychisch und muss versetzt werden.
Wir wissen um viele Ungerechtigkeiten können da aber kaum was machen. Freilich wird vieles nach oben weitergeleitet. Aber Dienstwege sind viel zu lang.
Aber den Bürger können wir, wenn überhaupt, nur an den jeweiligen Abgeordneten für LT oder BT verweisen.
Nur über die kann wirklich was geändert werden.
Und solange ist halt der kleine Mann derjenige der sich anhören muss, dass "die Verwaltung" komplett inkompetent, faul, umständlich und sonst was ist.
Obwohl man sich selber zerreist um den Laden am laufen zu halten.
Natürlich gibt es auch andere fälle, will ich nicht abstreiten.
Ob die das jetzt besser gemacht haben, sei mal dahingestellt.
Oh, die Kollegen in der ARGE haben da tausend Vorschläge was man da alles anders machen könnte
Ich auch. Wenn ich schon allein an diese scheiß Software denke
Jedenfalls sind die internen Abläufe die gleichen, wie bei jeder anderen Behörde, das Verwaltungsverfahren ist nämlich im Kern immer gleich, wie Du weißt.
Ja, Herr Lehrer :P
Im Kern ja. Gilt ja meistens immer das BayVwVfG und die AGO (in den Bereichen wo ich immer eingesetzt werde). Bei der ganzen Arbeitslosensache aber das SGB X, stimmts?
Trotzdem sind die Abläufe schon von SG zu SG verschieden, auch wenn alles auf den selben Grundlagen fußt. Kommt immer ein wenig drauf an wie viel Staub sich da schon angesetzt hat
Und ehrlich: Über manchen Blödsinn schüttele auch ich nur noch den Kopf...
Aha, und was schlägst du in der Konsequenz genau vor?
Vermögenswerte komplett ignorieren und jeden der arbeitslos ist unterstützen?
Wetten dass sich dann ganz viele Medien wieder über Missbrauch aufregen?
Muss ich was vorschlagen, ich könnte aber ich besitze dafür zu wenig Fachwissen.
Ich halte es nur nicht für Fair alle über einen Kam zu scheren und hetze aller Bildzeitung gegen Arbeitslose zu machen. Sei erstmal selber Arbeitslos und lebe von Hartz4.
Zitat von Cmdr. Ch`ReI
Und das kannst du so pauschal beurteilen, anhand von ein paar eigenen Erfahrungen?
Ja genau, schau mal, Studien, Berichte, Expertenmeinungen gibt es da doch genug, wird aber etwas gemacht? Das mit der BA wurde ja schon angesprochen.
Wie war es den erst mit dem letzten Ablenkungsmanöver der Politik, wo gegen die Jugendlichen gewettert wurde, die ausziehen nur weil der Staat alles bezahlt? Es gab hier von keiner Kommune irgendwelche zahlen, Statistiken, die das untermauern konnte.
"...To boldly go where no man has gone before."
...BASED UPON "STARTREK" CREATED BY GENE RODDENBERRY...
Schon richtig, nur hilft es nichts den kleinen Mann auf der falschen Seite des Schreibtisches dafür verantwortlich zu machen. Der kann null dafür und leidet meistens noch viel mehr unter dem Mist der von oben kommt als der Bürger.
Weiß ich, ich sage ja: Es geht wirklich um die auszuführenden Gesetze. Daß es in den Behörden natürlich auch Schnarchnasen gibt, die Fehlentscheidungen treffen, ist aber auch klar. Aber im Kern geht es wirklich um die Fehler, die an anderer Stelle gemacht wurden.
Zitat von Cmdr. Ch`ReI
Ja, Herr Lehrer :P
Irgendwie willst Du mich heute nicht verstehen...
Es ging um die Institution BA - die hat's nämlich auch in sich. Das ist auch nicht die Schuld des einzelnen Sachbearbeiters, aber es fällt doch auf, daß anscheinend in der BA vieles nicht so zu funktionieren scheint, wie anderswo. Daher der Verweis auf das Verwaltungsverfahren: Viele Probleme stellen sich so anderswo auch, werden (oder wurden) aber besser gelöst. Das hängt sicher damit zusammen, daß die BA sehr aufgebläht ist und entsprechend schwer zu steuern. Genau deshalb wurde ja umstrukturiert: Weg von einer reinen Verwaltung des Bestands an Arbeitslosen, hin zu einer "aktiven Arbeitsmarktpolitik". Wie gesagt, über den Erfolg der Maßnahmen breiten wir den Mantel des Schweigens aus...
Es hat schon immer Science-fiction gegeben - die Wettervorhersage im Fernsehen.
-Peter Ustinov
h4 ist eine leistung der arbeitslosenversicherung, wenn der versicherungsfall eintritt sollte m. e. gezahlt werden, auch dann wenn ein einmaliger einkommenszuwachs stattfindet und ganz besonders dann wenn dieser nicht einmal zum steuerpflichtigen einkommen gehört.
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Von der menschlichen Seite her finde ich es bescheiden, dass so was passiert. Da freut man sich zunächst über den Gewinn und bekommt ihn dann wieder weggenommen. Ich muss aber zugeben "weggenommen" ist das falsche Wort.
Die Leistungen werden dem "Vermögen" angepasst. Gibt es da nicht einen Freibetrag? Vom sozial-gesellschaftlichen Standpunkt her ist es in Ordnung. Schließlich zahlt die Allgemeinheit das Arbeitslosengeld. Sie müsste auch die "Mehraufwendungen" zahlen, würde das ALG von den Beiden nicht gekürzt werden. Es würden sich also zwei Menschen freuen, der Rest aber müsste "draufzahlen".
Ich wäre aber dafür solche "Kleinstgewinne" bis 5000 Euro freizustellen und auf nix anzurechnen (egal wo Bafög, Hartz IV usw.)
Just because it is the truth doesn't mean anyone wants to know about it. Alle vier Jahre machen die Wähler ihr Kreuz. Und hinterher müssen sie's dann tragen. - Ingrit Berg-Khoshnavaz
Statt 'Gier' sagen wir 'Profitmaximierung', und schon wird aus der Sünde eine Tugend. - Ulrich Wickert
Ich wäre aber dafür solche "Kleinstgewinne" bis 5000 Euro freizustellen und auf nix anzurechnen (egal wo Bafög, Hartz IV usw.)
nette idee, aber nicht mal einen cent,
du wirst wie ein schwein unterdrückt bevor die sowas erlassen.
die beklopten sollen arbeitsplätze schaffen.
den menschen arbeit geben und ihnen die möglichkeit geben das sie leben können.
Und sie nicht wie schweine behandeln.
in frankreich haben sie auch anfangs vor 3 monaten gesagt,
sie werden niemals das gesetz ändern, aber das volk hat gewonnen si ehaben es abgesetzt vor 2-3 tagen.
solange die politik klaut betrügt und verarscht solange steht es jedem bürger zu es zu erwidern bzw sich am leben zu erhalten und fast egal welches mittel, das es schmarotzer gibt wissne wir ja zugenüge, ob arbeitslose die nur saufen oder politiker di enur klauen, aber einem pärchen das geld wegnehmen mit bla bla bla gesetz ist nur scheisse, dieser dumme spruch ich zahle steuern und deine arbeitslosigkeit ist müll schaff arbeitsplätze und handle endlich mal damit hier ins land jobs rein kommen.
sehr ernüchternd finde ich das thema spargelpflücker den jetzt heisst es jeder 10. soll deutscher sein, hmmm warum nicht jeder 2.-3.-4. ???!!!
aber daran sieht man das die dumm sind und nur sich selber beschäftigen,
das thema ist zu gross und es gehören viel mehr dinge zusamen aber ......
...so faul wie das volk hier ist so lassen sie sich auch behandeln.
selber schuld.
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