Wer sich auf Grundrechte beruf, muss sie auch achten
Das wäre ganz sicher nicht im Sinne unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Aber Klimatologen senden einen auch keine Drohbriefe zu, in denen es heißt:
Drohbriefe an Blockadeunterstützer: Braune Post für Antifaschisten - taz.de
Das sind zwei unterschiedliche Sachverhalte und diese sollten auch unterschiedlich bewertet werden.
Ich wäre dafür Natianalsozialismus und die Mitgliedschaft in einer nationalsozialistischen Vereinigung strafbar zu machen. Das wäre in anbetracht des rechtsradikalen Gedankenguts, der Gewaltbereitschaft der Neonazis und deren Ablehnung von Grundrechten, auf die sie sich scheinheilig berufen, nur angemessen; insbesondere im Hinblick auf unsere Geschichte und die Intention, warum das Grundgesetz formuliert wurde.
Zitat von Oliver Hansen
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"… dein Leben interessiert uns brennend …", beigelegt ist ein Streichholz.
Das sind zwei unterschiedliche Sachverhalte und diese sollten auch unterschiedlich bewertet werden.
Ich wäre dafür Natianalsozialismus und die Mitgliedschaft in einer nationalsozialistischen Vereinigung strafbar zu machen. Das wäre in anbetracht des rechtsradikalen Gedankenguts, der Gewaltbereitschaft der Neonazis und deren Ablehnung von Grundrechten, auf die sie sich scheinheilig berufen, nur angemessen; insbesondere im Hinblick auf unsere Geschichte und die Intention, warum das Grundgesetz formuliert wurde.
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