S-Bahn Mord in München

[Sarah Plume]

Meines Wissens ist das in Deutschland nicht möglich.
Die Chance irgendwann unter Umständen wieder frei kommen zu können, wird als Teil der verfassungsrechtlich garantierten Menschenwürde und des Rechtsstaatsprinzips verstanden. (BVerfGE 45, 187)

Aber:

Die Sicherungsverwahrung i.S.d. § 66 Strafgesetzbuch (StGB) ist eine zusätzliche "Maßregel" bei gemeingefährlichen Hangtätern. Sie wird neben der zeitigen Freiheitsstrafe im Urteil verhängt und nach Verbüßung der verhängten Freiheitsstrafe vollzogen. Die Sicherungsverwahrung darf nicht mit dem Sicherungsverfahren verwechselt werden.

Die Verhängung von Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe ist nur dann zulässig, wenn neben der lebenslangen Freiheitsstrafe auch wegen einer weiteren Straftat auf eine zeitige Freiheitsstrafe erkannt wird.
Beispiel: Der Angeklagte wird wegen räuberischer Erpressung (§ 255 StGB) und zusätzlich wegen eines an einem anderen Tag begangenen Mordes (§ 211 StGB) verurteilt.

§ 66 StGB enthält drei verschiedene Stufen der Sicherungsverwahrung. Gemeinsame Voraussetzung ist jeweils, dass der Täter infolge eines Hanges zu erheblichen Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist.

§ 66 Absatz 1 StGB:

Liegen die Voraussetzungen des § 66 Absatz 1 vor, muss die Sicherungsverwahrung angeordnet werden. Die Voraussetzungen (alle Voraussetzungen müssen zusammen vorliegen) sind:

* Verurteilung im laufenden Verfahren wegen einer vorsätzlichen Straftat zu mindestens zwei Jahren Freiheitsstrafe;
* mindestens zwei rechtskräftige Vorverurteilungen wegen vorsätzlicher Straftaten zu jeweils einer Freiheitsstrafe von einem Jahr;
* mindestens zwei Jahre Freiheitsstrafe wurden bereits verbüßt;
* die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten ergibt, dass er infolge eines Hangs zu erheblichen Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist.

§ 66 Absatz 2 StGB:

Nach § 66 Absatz 2 StGB sind bei gefährlichen Serientätern die Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung erleichtert. Die Sicherungsverwahrung kann in diesen Fällen auch ohne frühere Verurteilung angeordnet werden. Voraussetzungen hierfür sind (auch hier müssen alle Voraussetzungen zugleich vorliegen):

* Der Täter hat drei selbstständige vorsätzliche Straftaten begangen;
* für jede dieser Taten verhängt das Gericht eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr;
* wegen einer oder mehrerer dieser Taten - oder wegen aller Taten zusammen - wird er zur Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt;
* die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten ergibt, dass er infolge eines Hangs zu erheblichen Straftaten für die Allgemeinheit gefährlich ist.

§ 66 Absatz 3 StGB:

Gemäß § 66 Absatz 3 StGB sind bei bestimmten Sexualstraftätern und Gewalttätern die Voraussetzungen noch weiter erleichtert.

Eine frühere Tat bleibt nach § 66 Absatz 4 StGB außer Betracht, wenn zwischen ihr und der folgenden Tat mehr als fünf Jahre vergangen sind. Zeiten der Inhaftierung werden dabei aber nicht mitgerechnet.

Quelle: Juristisches Lexikon des Oberlandesgericht Nürnberg

Quelle

So einfach ist es also nicht für gemeingefährliche Mörder wieder frei zu kommen und so universell, wie es sich erst anhört ist das Recht auf "wieder frei kommen" dann glücklicherweise doch nicht.

Es wäre auch ein Armutszeugnis eines Rechtsstaates wenn Leute einfach Kinder erpressen, eine helfende Person erschlagen und dann auf 12-15 Jahre "5 Sterne Hotel" mit anschließender Freiheit hoffen könnten.

[newman]

So einfach ist es also nicht für gemeingefährliche Mörder wieder frei zu kommen und so universell, wie es sich erst anhört ist das Recht auf "wieder frei kommen" dann glücklicherweise doch nicht.

Vielleicht wurde ich falsch verstanden.
Aber es geht nicht um das Recht wieder frei zu kommen, sondern um die Aussicht, die Chance wieder frei kommen zu können.

GUSSduffs Worte lauteten nämlich "Und man kriegt keine zweite Chance."
Und das ist verfassungswidrig.

Der Straffällige muss eine Zukunftsperspektive haben können. Diese ist Teil der Menschenwürde.
Dass er durch eigenen Antrieb eine Zukunft zurückgewinnen kann.


Ich weiß auch nicht ob man bei permanenten Etatkürzungen und immer schlechteren Haftbedingungen und Personalaustattung von 5 Sterne Hotel sprechen kann. Wenn jemandem nachts die Hals aufgeschnitten wird, weil Mitgefangene mal sehen wollen wie es ist jemanden sterben zu sehen oder in Siegburg ein Häftling von Mithäftlingen gezwungen wird sich selbst zu erhängen und die Wächter nicht eingreifen, da sie unterbelegt sind und erst gar nichts davon mitbekommen....

[Sarah Plume]

Vielleicht wurde ich falsch verstanden.
Aber es geht nicht um das Recht wieder frei zu kommen, sondern um die Aussicht, die Chance wieder frei kommen zu können.

GUSSduffs Worte lauteten nämlich "Und man kriegt keine zweite Chance."
Und das ist verfassungswidrig.

Der Straffällige muss eine Zukunftsperspektive haben können. Diese ist Teil der Menschenwürde.
Dass er durch eigenen Antrieb eine Zukunft zurückgewinnen kann.

Gut, dann habe ich es wohl überinterpretiert.

Ich weiß auch nicht ob man bei permanenten Etatkürzungen und immer schlechteren Haftbedingungen und Personalaustattung von 5 Sterne Hotel sprechen kann. Wenn jemandem nachts die Hals aufgeschnitten wird, weil Mitgefangene mal sehen wollen wie es ist jemanden sterben zu sehen oder in Siegburg ein Häftling von Mithäftlingen gezwungen wird sich selbst zu erhängen und die Wächter nicht eingreifen, da sie unterbelegt sind und erst gar nichts davon mitbekommen....

Ja, genau deshalb habe ich es in Anführungszeichen gesetzt. Es ist ja nicht meine Meinung, sondern nicht selten die Annahme derer die ein Verbrechen begehen - jetzt zwar kein Mord, oder was vergleichbares... - nur um ein Dach über dem Kopf und eine regelmäßige Mahlzeit zu haben ohne viel dafür tun zu müssen.
Wie oft ich das in meiner Jugend von Bekannten gehört habe kann ich gar nicht zählen. Hinterher sind alle immer schlauer und froh wenn sie da wieder raus können...

[QDataseven]

Erzähl mal.

das würdest du nicht verstehen gesweige verkraften.

Ich habe den Mord nicht mit Krieg verglichen, ich sage nur, dass sehr viele Menschen umgebracht werden, er ist einer von vielen. Was natürlich schlimm ist, aber für Menschen nicht ungewöhnlich.

eben und solange wird diskutiert geplant und es pläne entworfen siet 387jahren und solange werden weiter verletzt und getötet und alles sinnlos...

Ich sage ja nicht, dass sie ungefärhlich sind, aber in den "Augen der Täter" hatten sie bestimmt einen grund in zu verletzten. Keinen Grund, der i-wo steht, aber in "ihren" Augen, gab es einen. Das soll keine Entschuldigung sein.

gründe "möglich" aber sowas macht man nicht jeder der sich mal geprügelt hat weiss bzw sollte wissen wie er sich gefühlt hat und ob es richtig war.

nur leider gibt es diese kranken, die meinen sie sind gott und alles scheiss egal einstellung.

Ich überlege mir nur, was in den Köpfen passiert,damit jemand ohne an die Konsequenzen für sich selbst zu denken, so reagiert. Sie müssen ja wissen, dass ihr Leben dann im Arsch ist. Aber dumm was es auch, weil sie wissen mussten, dass man sie erkennt und dann schnappt. Die Tat war sehr spontan, was ich interessant finde, weil sie einfach so reagiert haben. Wie gesagt, ohne an Folgen zu denken.

unwissenheit, gleichgültigkeit, dummheit, scheiss egal einstellung, ich kann auch zuschlagen on mass und dann kommen 1000 sachen auf mich zu, die sich positiv auswirken werden auf meien zukunft, es gibt da paar die mich hassen und andere die mir helfen ich bereue und alles wird gut bibel , koran, playboy alles wird mir helfen mein leben besser zu gestalten. Ob spontan oder nicht es ist ihr charakter und den kann man fast nicht ändern.
es sei den man bricht sie so lange bis sie heulen...

Ich denke mal, er würde es jederzeit wieder machen. Aber eine Bestrafung würde vielleicht z.B. dazu führen, dass die Täter noch krasser drauf sein werden. Ich finde es wichtiger mal zu erforschen, woher das ganze kommt.

richtig, aber man sollte die forschung nicht nur an dummies testen,
sondern gleichgesinnte nutzen das wird die statistik 100% bereichern
die spiele sind ...

Aber auch die Gesellschaft, wenn ich hier lese, was die Leute alles schreiben. Ich denke Gewalt ist so komplex, dass man es nicht einfach mit einem Satz abtun kann und dann i-welchen Müll schreit. Da muss man schon mal seinen Kopf benutzen, und die Zusammenhänge sind ebenalls nicht einfach zu beschreiben. Da kommen viele Dinge zusammen. Das sollte doch wohl klar sein

das ist richtig, aber man sollte auch nicht vergessen, da lebst du dein leben, hast ne familie, 1-2-3 kinder nen job, alles läuft gut mit höhen und tiefen.

und dann kommt da einer daher und klatsch dich weg, ob du nun tod bist, verletzt= körperlich behindert oder "nur" narben davon trägst, interessiert nicht. das prägt dich. dein leben ändert sich, das deine familie, wenn du deinen job verlierst, dein haus, dein lebenstandart geht den bach runter und warum? was interessiert mich dann der/die tätter? nur weil es mir schlecht geht, klatsch ich nicht nen anderen weg?! ok nicht jeder denkt so, aber dann sollte man sich nicht wundern wenn einem dann das leben schwer gemacht wird. Wenn hass aufkommt und wenn es einem selber trifft ist alles was man vorher dachte glaubte zu wissen und zu empfinden, weg gelöscht und man steht vor dem nichts, erkläre das mal den kindern den eltern, der frau dem mann der/die allein zurück bleib/t/en/.



Qdataseven

[Ltd. Commander Data]

Man könnte damit anfangen, dass man einfach aufhört, die Polizei finanziell und personell auszubluten. Polizisten haben nämlich im Gegensatz zu Kameras den Vorteil, dass sie eingreifen und damit Schlimmeres von vornherein verhindern können. Dann brauchen wir kein Geplärre mehr, dass wir Schläger statt fünf Jahre acht Jahre in ein nasses Loch sperren und das war's dann.

Ich finde es ziemlich entsetzlich, aber bei einigen hier gar nicht verwunderlich, dass sie ganz toll finden, wenn Millionen Menschen pauschal videoüberwacht werden, um vielleicht einmal im Jahr einen Kriminellen zu finden.

Ich bin zwar auch ein Gegner der totalen Ueberwachung, aber an gewissen Orten und Bahnhoefen sind Kameras sicherlich keine schlechte Idee:

[...]
Dann traten die Jugendlichen laut Polizei in der Fußgängerunterführung auf ihr Opfer ein, insbesondere gegen den Kopf. Anschließend rannten sie unerkannt zu einem nahen Bahnhof im Ortsteil Harburg. Ein Begleiter des Opfers alarmierte die Rettungskräfte. Der Mann starb nach drei Wochen im Krankenhaus an schweren Kopfverletzungen.

Die Polizei kam über Videoaufzeichnungen aus dem nahen Bahnhof auf die Spur der Verdächtigen, sie wurden außerdem von Zeugen identifiziert. "Wir haben die Überwachungsbänder unter Polizeibeamten gezeigt, dadurch kamen erste Hinweise", so Polizeisprecherin Sadowsky. Der Begleiter des getöteten Mannes konnte nicht helfen, weil er zum Tatzeitpunkt stark betrunken war.

[Chrisimo]

Ich bin zwar auch ein Gegner der totalen Ueberwachung, aber an gewissen Orten und Bahnhoefen sind Kameras sicherlich keine schlechte Idee:

Es geht nur (nur) darum, dass solche Maßnahmen wirkungslos sind. Stell' Dir vor, dass wir alle komplett Überwacht werden, überall. Das ein oder andere Verbrechen ließe sich damit vermutlich auch aufklären oder verhindern.

[Eagleeye]

Es geht nur (nur) darum, dass solche Maßnahmen wirkungslos sind. Stell' Dir vor, dass wir alle komplett Überwacht werden, überall. Das ein oder andere Verbrechen ließe sich damit vermutlich auch aufklären oder verhindern.

Verhindern? Eher nicht. Ich habe jedenfalls noch keine Kamera gesehen, die bei Aufzeichnung einer Straftat mit einem Schlagstock dazwischengeht
Aufklären? Naja ... Gab da vor kurzem mal ne Statistik aus England, daß pro 1000 installierter Kameras nur 1 (in Worten: Ein) Verbrechen mehr aufgeklärt werden konnte, als wenn es die Kameras nicht gegeben hätte ...

[Ltd. Commander Data]

Es geht nur (nur) darum, dass solche Maßnahmen wirkungslos sind. Stell' Dir vor, dass wir alle komplett Überwacht werden, überall. Das ein oder andere Verbrechen ließe sich damit vermutlich auch aufklären oder verhindern.

Ja man muss halt abwaegen zwischen Privatsphaere und Sicherheit.
Aber Privatsphaere an irgendwelchen oeffentlichen Bahnhoefen oder Plaetzen halt ich dann doch schon fuer komisch.

Verhindern? Eher nicht. Ich habe jedenfalls noch keine Kamera gesehen, die bei Aufzeichnung einer Straftat mit einem Schlagstock dazwischengeht

Es geht um Abschreckung. Wenn ich weiss da ist ne Kamera, traue ich mich nicht zuzuschlagen.
Trifft wahrscheinlich nicht aufjeden Straftaeter zu, aber auf manche sicher schon.

[TheJoker]

Es geht um Abschreckung. Wenn ich weiss da ist ne Kamera, traue ich mich nicht zuzuschlagen.
Trifft wahrscheinlich nicht aufjeden Straftaeter zu, aber auf manche sicher schon.

Wahrscheinlich gibt es auch die umgekehrte Variante, das gerade die Kamera zu irgendwelchen blöden Aktionen verleitet. Gerade wenn jemand etwas zu viel getrunken hat besteht diese Gefahr durchaus, es muss ja nicht gleich eine Schlägerei sein. Je nach Promillewert denken einige sicher, das sie im "Fernsehn" sind und führen irgendwelche Stunts aus. Gerade am Bahnhof gibt es einige Gefahren.

[Gast]

Aufklären? Naja ... Gab da vor kurzem mal ne Statistik aus England, daß pro 1000 installierter Kameras nur 1 (in Worten: Ein) Verbrechen mehr aufgeklärt werden konnte, als wenn es die Kameras nicht gegeben hätte ...

Die Quote hängt halt auch von der Anzahl der aufgestellten Kameras und deren Positionierung ab. Klatscht man die ganze Stadt mit denen zu, ist es doch klar, dass die meisten nix bringen. Interessant ist Überwachung IMO sowieso nur an wirklichen Problemstellen wie z.B. eben auch Bahnhöfen.
Und natürlich kann man sich auf die Abschreckende Wirkung von Kameras nicht wirklich verlassen, dafür wären höchstens zusätzliche Polizisten tauglich, aber die werden aufgrund der Kosten ja tendenziell eher eingespart als eingestellt.

[Eagleeye]

Und natürlich kann man sich auf die Abschreckende Wirkung von Kameras nicht wirklich verlassen, dafür wären höchstens zusätzliche Polizisten tauglich, aber die werden aufgrund der Kosten ja tendenziell eher eingespart als eingestellt.

Eben. Aber die Kamerabilder müssen ja auch von jemandem ausgewertet werden, sonst nutzt die ganze Technik nichts. Das heißt, wenn man, sagen wir, 100 zusätzliche Kameras an Kriminalitätsschwerpunkten aufstellt, braucht man mindestens 10 Personen, um die aufgezeichneten Bilder einigermaßen zeitnah zu begutachten. Da kann man die 10 Leute doch gleich in Uniformen stecken und auf die Straße schicken. Spart man sogar noch die Ausgaben für die Kameras ... - und hat im Falle eines Falles gleich jemanden vor Ort, der nicht nur beobachten, sondern eingreifen kann.

[Gast]

Kommt drauf an, wie viele Leute da wirklich tätig sind. Ich vermute nämlich mal, dass die Videos erst angeguckt werden, wenn man nach einem konkreten Vorfall sucht und dann kommt man eben doch mit sehr wenig Personal aus.

[Enas Yorl]

Die Quote hängt halt auch von der Anzahl der aufgestellten Kameras und deren Positionierung ab. Klatscht man die ganze Stadt mit denen zu, ist es doch klar, dass die meisten nix bringen. Interessant ist Überwachung IMO sowieso nur an wirklichen Problemstellen wie z.B. eben auch Bahnhöfen.
Und natürlich kann man sich auf die Abschreckende Wirkung von Kameras nicht wirklich verlassen, dafür wären höchstens zusätzliche Polizisten tauglich, aber die werden aufgrund der Kosten ja tendenziell eher eingespart als eingestellt.

An den richtigen Stellen angebracht können Kameras durchaus ihren Sinn haben. Aber sie allein können niemals Sicherheit gewährleisten, das können nur Menschen. Besonders da es auch Täter gibt denen Zeugen, Videokameras und die rechtlichen Folgen ihrer Taten vollkommen egal sind.
Das einzige was da hilft ist menschliche Präsenz, und das in einen der reichsten Länder der Welt dies unbezahlbar sein soll, ist doch wohl ein schlechter Witz.

[Chrisimo]

Es geht um Abschreckung. Wenn ich weiss da ist ne Kamera, traue ich mich nicht zuzuschlagen.
Trifft wahrscheinlich nicht aufjeden Straftaeter zu, aber auf manche sicher schon.

Du traust Dich nicht nur nicht zuzuschlagen, sondern verhältst Dich auch sonst ganz anders. Das ist ja das Problem bei Kameraüberwachung.
Aber darum geht's mir eigentlich nicht. Ich denke, dass wir uns sowieso daran gewöhnen müssen, dass immer mehr von dem, was wir tun, aufgezeichnet wird. Allein schon von Privatpersonen (Kameras werden kleiner, können mehr speichern, etc.). Irgendwenn werden wir uns dann vielleicht daran gewöhnt haben, dass eh alles aufgezeichnet wird. Dann verändert der Gedanke daran auch nicht mehr unser tägliches Verhalten.

Eigentlich wollte ich nur zum Ausdruck bringen, dass es problematisch ist, eine Sicherheitsmaßnahme nur deswegen gutzuheißen, weil sie zu erfolgen führen kann. Damit kann man dann nämlich sehr viele Maßnahmen befürworten.

[Ltd. Commander Data]

Eigentlich wollte ich nur zum Ausdruck bringen, dass es problematisch ist, eine Sicherheitsmaßnahme nur deswegen gutzuheißen, weil sie zu erfolgen führen kann. Damit kann man dann nämlich sehr viele Maßnahmen befürworten.

Das ist schon klar. Deshalb habe ich ja geschrieben dass man immer abwaegen muss, welche anderen Rechte durch die Massnahme beschnitten werden.

Oeffentliche Plaetze sind wie der Name schon sagt oeffentlich. Dort kann man also nicht mehr vom Schutz der Privatsphaere sprechen. Von daher befuerworte ich Kameras an oeffentlichen Plaetzen, aber bin natuerlich gegen die Ueberwachung in privaten Bereichen sowie jeglichen Krams von Online-Ueberwachung.
Das sind halt zwei verschiedene paar Schuhe.