Polizei tötet Mann bei G20 Protesten in London

[blueflash]

Die Berliner Polizei konnte durch ihre Deeskalationsstrategie die Gewalt und Sachbeschädigungen eindämmen. Dies geschah in Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaftlichen Gruppen (1.Mai, Kreuzberg als Stichworte)

Warte mal dieses Jahr ab. Übrigens hat die Berliner Polizei sehr konsequent durchgegriffen. Und die üblichen Probleme traten da auch auf.

Wie das oberste Bundesgericht einmal im Falle der militanten Gruppe feststellte: Sachbschädigung durch Brandsätze ist kein Terrorismus, sondern eine kriminelle Handlung.

Ich sprach nicht von der strafrechtlichen sondern der wörtlichen Bedeutung. Terrorismus kommt von Terror und ist Gewalt mit dem Ziel schrecken zu verbreiten. Einen anderen Zweck haben diese Anschläge nicht.

Wie viele Ereignisse gab es?

Ein paar hundert kleine und vielleicht ein dutzend größere. In jedem Fall aber mehr und mehr.

Zweitens ist dafür die normale Strafverfolgung zuständig. Wo liegt also dein Problem?

Mein Problem liegt in der einseitigen und falschen Ansicht, dass die steigende Gewalt durch hartes Eingreifen der Polizei provoziert wäre - denn die Anschläge ohne Beisein der Polizei werden immer mehr.

Abgesehen davon: Ich bin doch überhaupt nicht der Meinung die Polizei abzuschaffen oder sie auf Demos nicht einzusetzen, ich weiß echt nicht wie du dir das aus meinen Aussagen zusammen-fantasieren kannst.

Ich habe nur dargelegt, was die Forderung nach einem Rückzug der Polizei de facto bedeutet - es ging mir um die generalisierte Darstellung, die man hier und woanders häufig findet.

Ich bin nur der Meinung, dass die häufige Polizeigewalt unnötig und überhöht ist. Und ich bin der Meinung, dass diese Gewalt stärker verfolgt werden sollte.

Natürlich ist jeder einzelne Fall unnötig und sollte auch verfolgt werden. Natürlich ist das im Fall der Polizei mit Schwierigkeiten verbunden. Dass aber Polizeigewalt "häufig" wäre möchte ich gern mal belegt sehen. In jedem Fall aber ist die Ursache der Gewalt nicht auf Seiten der Polizei zu suchen.

[Cu Chulainn]

Warte mal dieses Jahr ab. Übrigens hat die Berliner Polizei sehr konsequent durchgegriffen. Und die üblichen Probleme traten da auch auf.

Konsequentes Durchgreifen im Einzelfall der Gewalt durch einzelne Personen oder Gruppen und Deeskalation im Gesammtverhalten schließen sich nicht aus. Eigentlich ist es in Kreuzberg zum 1. Mai eine relativ bewährte Taktik geworden.

Ich sprach nicht von der strafrechtlichen sondern der wörtlichen Bedeutung. Terrorismus kommt von Terror und ist Gewalt mit dem Ziel schrecken zu verbreiten. Einen anderen Zweck haben diese Anschläge nicht.

Jaja, mit "im wörtlichen Sinne" knn ich mir sogar einen Zirkusclown zum Terroristen zurechtdefinieren.
Interessant ist hier aber nunmal nur der wissenschaftlihc oder strafrechlich relevante Begriff.

Ein paar hundert kleine und vielleicht ein dutzend größere. In jedem Fall aber mehr und mehr.

Wie war das mit den Anekdoten?

Mein Problem liegt in der einseitigen und falschen Ansicht, dass die steigende Gewalt durch hartes Eingreifen der Polizei provoziert wäre - denn die Anschläge ohne Beisein der Polizei werden immer mehr.

Noch mal die Sache mit den Anekdoten...

Ich habe nur dargelegt, was die Forderung nach einem Rückzug der Polizei de facto bedeutet - es ging mir um die generalisierte Darstellung, die man hier und woanders häufig findet.

???

Nochmal: Ich habe nirgendwo behauptet, dass man die Polizei zurückziehen soll. Lies doch mal was ich schreibe!

Zumal deine "de-facto Bedeutung" nunmal völliger Unfug ist.

In jedem Fall aber ist die Ursache der Gewalt nicht auf Seiten der Polizei zu suchen.

Das ist nunmal auch völliger Humbug.

Aber nochmal für dich:

DasErste.de - [Panorama] - Schläger in Uniform – Polizeigewalt wird kaum verfolgt

[blueflash]

Jaja, mit "im wörtlichen Sinne" knn ich mir sogar einen Zirkusclown zum Terroristen zurechtdefinieren.
Interessant ist hier aber nunmal nur der wissenschaftlihc oder strafrechlich relevante Begriff.

Quark. Aber wenn du aus ideologischen Gründen meinst, unbedingt auf das Wort "Terror" verzichten zu müssen, bitteschön. Ich bleibe gerne bei meiner Muttersprache:

Unter Terrorismus (lat. terror „Furcht“, „Schrecken“) sind Gewalt und Gewaltaktionen (wie z. B.: Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.[1]

Brandanschlag Berlin - Google-Suche


Politische Straftaten auf neuem Rekordhoch - sueddeutsche.de

Das ist nunmal auch völliger Humbug.

Nochmal für Dich: Es ist evident, dass die Gewalt abseits von Polizeieinsätzen ansteigt (s.o.). Es ist absolut normal, dass Polizisten in Gewaltszenarien ebenfalls gewaltbereiter werden - aber die Ursache muss dann woanders liegen (oder sind das alles bezahlte Provokateure).

[Cu Chulainn]

Quark. Aber wenn du aus ideologischen Gründen meinst, unbedingt auf das Wort "Terror" verzichten zu müssen, bitteschön. Ich bleibe gerne bei meiner Muttersprache:

Man gut, dass du den Artikel gelesen und nicht verstanden hast...

Brandanschlag Berlin - Google-Suche

Naja, brennende Luxuskarren. Kann nicht unbedingt behaupten, dass mich das ungeheuer stört.

Dennoch: Sache der Strafverolgungsbehörden. Rechtfertigt aber immr noch keine Gewalt auf Demos gegen Unbeteiligte oder nicht-aggressive Personen.

Politische Straftaten auf neuem Rekordhoch - sueddeutsche.de

Dir ist klar, dass auch der Besitz einer Rechtsrock CD oder das Schmieren eines Hakenkreuzes eine politisch motivierte Straftat ist? Dazu noch eine, bei der die Polizei gar nicht anwesend sein kann?

Nochmal für Dich: Es ist evident, dass die Gewalt abseits von Polizeieinsätzen ansteigt (s.o.).

Nein, sie gehen zurück! Vielleciht solltest du deine Sachen erstmal lesen!

Politisch motivierte Gewalttaten gingen hingegen leicht zurück.

aus: Politische Straftaten auf neuem Rekordhoch - sueddeutsche.de

Es ist absolut normal, dass Polizisten in Gewaltszenarien ebenfalls gewaltbereiter werden - aber die Ursache muss dann woanders liegen (oder sind das alles bezahlte Provokateure).

Nein, dass ist nicht normal und darf es auch nicht.

Übrigens: Die Polizei ist nunmal auch irgendwo ein Haufen Menschen. Auch dort können sich latent gewaltbereite Leute aufhalten, die dadurch zu unnötiger Gewalt auch gegen Unschuldige ermutigt sehen, weil Gewalttaten durch Polizisten nicht oder nur selten verfolgt werden.

[blueflash]

Man gut, dass du den Artikel gelesen und nicht verstanden hast...

Na dann erleuchte mich und erkläre mir, welche andere Zielsetzung hinter solchen Brandanschlägen steht.

Naja, brennende Luxuskarren. Kann nicht unbedingt behaupten, dass mich das ungeheuer stört.

Irgendwie überrascht mich das jetzt nicht.

Nein, sie gehen zurück! Vielleciht solltest du deine Sachen erstmal lesen!

Tatsächlich gab es 2007 sogar noch mehr Straftaten (woran mag das blos gelegen haben). Aber 2008 hatten wir keinen G-8 Gipfel und sind fast auf dem selben Niveau.

Nein, dass ist nicht normal und darf es auch nicht.

Tja, na dann kann ich mich ja beruhigt zurücklehnen. Was nicht sein darf...

Übrigens: Die Polizei ist nunmal auch irgendwo ein Haufen Menschen. Auch dort können sich latent gewaltbereite Leute aufhalten, die dadurch zu unnötiger Gewalt auch gegen Unschuldige ermutigt sehen, weil Gewalttaten durch Polizisten nicht oder nur selten verfolgt werden.

Und diese Behauptung hältst du für realitätsnäher als die Annahme, dass die Polizisten durch steigende Gewalt gegen sie selber (Gewalt gegen Polizisten nimmt zu - WR - DerWesten) gewalttätiger werden?

[Cu Chulainn]

Na dann erleuchte mich und erkläre mir, welche andere Zielsetzung hinter solchen Brandanschlägen steht.

Wie einst vom Bundesgericht festgestellt: Brandanschläge gegen Fahrzeuge sind nicht geeignet die FDGO umzustürzen.

Tatsächlich gab es 2007 sogar noch mehr Straftaten (woran mag das blos gelegen haben). Aber 2008 hatten wir keinen G-8 Gipfel und sind fast auf dem selben Niveau.

2008 war die EM (nur so zum Beispiel). Dennoch sind politisch motivierte Gewalttaten, entgegen deiner Behauptung, zurückgegangen!

Tja, na dann kann ich mich ja beruhigt zurücklehnen. Was nicht sein darf...

Die Polizei hat Vorschriften und Regeln. Sie ist ein Instrument des Rechtsstaates. Sie darf nunmal eben nicht gewaltbereit sein und Gewalt nach gutdünken ausüben. Ihre vornehmliche Pflicht ist es Gealt zu vermeiden und nur im äußersten Notfall einzusetzen.

Und diese Behauptung hältst du für realitätsnäher als die Annahme, dass die Polizisten durch steigende Gewalt gegen sie selber (Gewalt gegen Polizisten nimmt zu - WR - DerWesten) gewalttätiger werden?

Ja, natürlich, die armen unschuldigen Polizisten....

Gewalt geht von beiden Seiten aus und schaukelt sich hoch. Aber so zu tun, als wäre die Polizei in jedem Fall immer völlig unschuldig ist nunmal völlig realitätsfern.

Im Übrigen hat dein Beispiel nichts mit der Gewalt von Polizisten gegen Unbetiligte und nicht aggressive Leute auf Demonstrationen zu tun.

[UncleAndy47 aka AndyFo4rSe7eN]

Ganz genau! Polizisten dürfen sich nur wehren oder sollten sich nur dann wehren dürfen wenn sie angegriffen werden! Solange sie nicht unterscheiden können, wer nun der Pöbel ist und wer friedlich demonstriert, sollten sie (die Polizei) lieber zu hause bleiben oder den Beruf ganz aufgeben! Ich frage mich dann warum sie überhaupt was gelernt haben und ob sie überhaupt was gelernt haben!

[blueflash]

Wie einst vom Bundesgericht festgestellt: Brandanschläge gegen Fahrzeuge sind nicht geeignet die FDGO umzustürzen.

Demzufolge ist praktisch keine Tat als Terrorismus einzuordnen. Herzlichen Glückwunsch, du hast die Welt per Definition zu einem besseren Ort gemacht.
Ich nehme übrigens auch an, dass das Olympia Attentat 1972 nicht dazu geeignet war, die FDGO umzustürzen.

2008 war die EM (nur so zum Beispiel). Dennoch sind politisch motivierte Gewalttaten, entgegen deiner Behauptung, zurückgegangen!

Hmmm, wieviele links-/rechtsextreme Gegendemonstrationen gab es gegen die EM?
Nochmal: Sie sind von dem extrem hohen Niveau 2007 leicht zurückgegangen aber stiegen sonst in jedem Jahr seit 2004 (und da fängt die Statistik nur an!).
Der Trend ist unverkennbar!

Ja, natürlich, die armen unschuldigen Polizisten....

Hmm, latente "Bullenfeindlichkeit" bei dir?

Die Polizei hat Vorschriften und Regeln. Sie ist ein Instrument des Rechtsstaates. Sie darf nunmal eben nicht gewaltbereit sein und Gewalt nach gutdünken ausüben.

Die Gewaltbereitschaft einzelner Polizisten steigt aber offensichtlich. Was ist deine Antwort auf die Frage nach der Ursache? Schuld muss natürlich die Polizei sein, soviel ist klar.

Gewalt geht von beiden Seiten aus und schaukelt sich hoch. Aber so zu tun, als wäre die Polizei in jedem Fall immer völlig unschuldig ist nunmal völlig realitätsfern.

"Die Polizei" ist völlig unschuldig. "Die Polizei" muss handeln. Sie hat als Institution keine Wahl.
Dass einzelne Polizisten sich Straftaten zu Schulden kommen lassen, ist deren private Schuld. Du kannst der Polizei vorwerfen, in der Beziehung blind zu sein, aber die Ursache der offensichtlichen Gewaltbereitschaft kann da nicht liegen.

Und achja: Natürlich darf und muss die Polizei angemessene Gewalt anwenden, auch wenn sie nicht angegriffen wird - das ist ja der ganze Zweck des staatlichen Gewaltmonopols!

[UncleAndy47 aka AndyFo4rSe7eN]

"Die Polizei" ist völlig unschuldig. "Die Polizei" muss handeln. Sie hat als Institution keine Wahl.
Dass einzelne Polizisten sich Straftaten zu Schulden kommen lassen, ist deren private Schuld. Du kannst der Polizei vorwerfen, in der Beziehung blind zu sein, aber die Ursache der offensichtlichen Gewaltbereitschaft kann da nicht liegen.

Und achja: Natürlich darf und muss die Polizei angemessene Gewalt anwenden, auch wenn sie nicht angegriffen wird - das ist ja der ganze Zweck des staatlichen Gewaltmonopols!

Nein, ist sie eben nicht! Wenn einer der Polizisten einen Unschuldigen erschiesst, dann haben das nunmal alle Polizisten mitzutragen und auszubaden! Ach nein, du stimmst mir sicher nicht zu ! Oh Gott, jetz gehts schon wieder los!

Ok, bleiben wir mal bei deiner These: Wenn einer einen Unschuldigen erschiesst, dann....................... HALT, sobald das passiert ist, hat sich der Polizist einen Fehler geleistet, den ihm sowieso die Marke kostet, danach darf er gar nicht mehr Polizist sein! Und ich frage mich, was er in der Polizeischule gelernt hat! Sicher ist, dass alle Menschen Fehler machen, aber wenn einer Polizist werden will, dann muss er auch im Klaren sein, dass jeder Fehler den er macht, ein unschuldiges Leben kosten kann, und das ist schlimm!

[Gast]

DasErste.de - [Panorama] - Schläger in Uniform – Polizeigewalt wird kaum verfolgt

Das auf dem ersten Video in der Zelle sind aber keine dt. Polizisten, oder? Jedenfalls sieht die Uniform eher nach US aus.

Trotzdem beides ziemliche heftige Sachen. Besonders das zweite, weil dort ja gleich vier bis sechs Polizisten auf die Insassen losgehen. Es kann ja mal sein, dass einer austickt (Stress durch hohe Arbeitsbelastung etc.), aber wenn da gleich alle beteiligten Beamten solche Aussetzer haben, dann läuft da etwas ganz gewaltig falsch...

[Sinclair_]

Nuuuuuuun, wenn aus einer Meute von friedlichen Demonstranten plötzlich doch Backsteine oder gar Brandsätze geworfen werden, sollten zwei Dinge ganz klar sein:

1. Die Polizei rückt gegen den Haufen vor.
2. Mitgehangen, mitgefangen. Unter einer Meute von sagen wir 200 Leuten ist es keinem Beamten - und sei er mit noch so viel Scharfblick gesegnet - möglich, nur diese 8 Personen herauszupicken, die tatsächlich gewalttätig sind. Da bleibt als einzige Kosequenz, dass sich die friedlichen Demonstranten von den gewaltbereiten distanzieren müssen, den Abschaum aus ihren Reihen ausgrenzen. Die Polizei hat bei einem solchen Szenario jedenfalls die Aufgabe, gegen diese 200 Leute vorzugehen, aus deren Richtung Steine und Brandsätze geflogen sind.

Das wirklich Bedenkliche an der Angelegenheit ist (und dafür gebe ich ausdrücklich NICHT der Polizei die Schuld - jedenfalls nicht pauschal): Da gewalttätige Auseinandersetzungen vielerorts ganz einfach schon vorprogrammiert sind, bleiben bei gleichbleibendem Trend die Demonstranten zukünftig womöglich zunehmend zu Hause.
Der Vorteil ist: Dadurch wäre es einfacher, den gewaltbereiten Teil einzukassieren.
Der Nachteil ist: Es traut sich irgendwann keiner mehr zu demonstrieren, wenn er keinen Bock auf Straßenschlachten hat.

[Cu Chulainn]

Demzufolge ist praktisch keine Tat als Terrorismus einzuordnen. Herzlichen Glückwunsch, du hast die Welt per Definition zu einem besseren Ort gemacht.
Ich nehme übrigens auch an, dass das Olympia Attentat 1972 nicht dazu geeignet war, die FDGO umzustürzen.

1972 war eine Bedrohung der Sciherheit von Gästen der Bundesrepublik Deutschland, damit eine Bedrohung der Staatsgewalt per se, also auch der FDGO.

Hmmm, wieviele links-/rechtsextreme Gegendemonstrationen gab es gegen die EM?

Nochmal: eine politische Straftat hängt nicht automatisch mit einer Demo oder mit Gewalt zusammen!
Ein einfaches "Heil Hitler" von einem übermütigen Fan oder Hooligan-Gewalt nach einem Fußballspiel kann auch als politisch motivierte Straftat gewertet werden.

Nochmal: Sie sind von dem extrem hohen Niveau 2007 leicht zurückgegangen aber stiegen sonst in jedem Jahr seit 2004 (und da fängt die Statistik nur an!).
Der Trend ist unverkennbar!

Die Zahl politisch motivierter Gewalttaten auch von 2006 nach 2007 gesunken:

Verfassungsschutzbericht 2007

S. 30ff

Also soviel zum Trend

Hmm, latente "Bullenfeindlichkeit" bei dir?

Na klar, wer für eine Mäßigung der Polizei eintritt ist natürlich ein "Bullenfeind".

Die Gewaltbereitschaft einzelner Polizisten steigt aber offensichtlich. Was ist deine Antwort auf die Frage nach der Ursache? Schuld muss natürlich die Polizei sein, soviel ist klar.

1. Hab ich nicht behauptet "schuld ist die Polizei", sondern dass eine erhöhte gewaltbereitschaft unter Polizisten, vor allem jenen der Hundertschaften, besteht (das ist auch teilweise ausbildungs- und unterbringungsbedingt), welche nicht oder nicht effektiv bekämpft wird.
Weiterhin werden begangene Straftaten von Polizisten nicht effektiv ode rgar nicht verfolgt.
2. Meine Antwort hab ich schon dreimal vorgetragen, du musst sie nur lesen.

"Die Polizei" ist völlig unschuldig. "Die Polizei" muss handeln. Sie hat als Institution keine Wahl.
Dass einzelne Polizisten sich Straftaten zu Schulden kommen lassen, ist deren private Schuld. Du kannst der Polizei vorwerfen, in der Beziehung blind zu sein, aber die Ursache der offensichtlichen Gewaltbereitschaft kann da nicht liegen.

Es ist ein bekanntes und offensichtliches soziologisches Phänomen, dass Gewalt, so sie nicht augenblicklich und effektiv sanktioniert wird, systemimanent wird. Das heißt Polizisten fühlen sich durch fehlende Sanktionen in ihrem Fehlverhalten bestätigt und werden auch weiter so handeln. Andere eventuell ebenso gewaltbereite Polizisten werden dem Vorbild derer folgen, die ungestraft nicht legitimierte Gewalt ausüben können.

Die Polizei ist nunmal die straff organisierte rechtsstaatliche Institution, nicht die Demonstranten. Also muss die Polizei auch nach innen stengere Standards anlegen, als sie für alle Bürger gelten.

Und achja: Natürlich darf und muss die Polizei angemessene Gewalt anwenden, auch wenn sie nicht angegriffen wird - das ist ja der ganze Zweck des staatlichen Gewaltmonopols!

Gewalt darf nur im Zusammenhang der Verhältnismäßigkeit genutzt werden, d.h. um sich selbst oder andere gegen Gewalt zu schützen oder wenn es das Interesse der Gesellschaft unbedingt notwendig macht.

Nun zeig mir einmal, wo die Opfer von Polizeigewalt in den vorliegende Fällen (siehe von mir gesetzte links) eine dieser drei Grenzen überschritten haben!

Das auf dem ersten Video in der Zelle sind aber keine dt. Polizisten, oder? Jedenfalls sieht die Uniform eher nach US aus.

Schwer zu sagen, ich würde jetzt auch nicht auf deutsche Beamte tippen.

[himura_kenshin]

Ganz genau! Polizisten dürfen sich nur wehren oder sollten sich nur dann wehren dürfen wenn sie angegriffen werden! Solange sie nicht unterscheiden können, wer nun der Pöbel ist und wer friedlich demonstriert, sollten sie (die Polizei) lieber zu hause bleiben oder den Beruf ganz aufgeben! Ich frage mich dann warum sie überhaupt was gelernt haben und ob sie überhaupt was gelernt haben!

1. Die Polizei darf Zwang (körperliche Gewakt wenn du willst) zur Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen anwenden.

2. Polizisten dürfen sich - wie jeder andere auch - nur wehren, wenn sie (oder andere) angegriffen werden -> Notwehr (z.B.: § 32 StGB, § 15 OwiG)

3. Sinngemäß: "Unbeteiligt ist NICHT, wer nach Aufforderung eine Versammlung, aus der Straftaten begangen werden, NICHT verläßt".
-> bedeutet: wenn die friedlichen Demonstranten die Versammlung - aus der z.B. Steine geschmissen werden - nach Aufforderung der Polizei NICHT verlassen, haben sie Pech. Die Polizei darf Zwangsmaßnahmen in der Regel nur gegen UNBETEILIGTE nicht anweden.

4. Wenn der Pöbel Steine schmeißt, sollte die Polizei einfach die Steine zurückschmeissen (aber halt: das dürfen wir nicht, und wir tuen es auch nicht!)

Ok, bleiben wir mal bei deiner These: Wenn einer einen Unschuldigen erschiesst, dann....................... HALT, sobald das passiert ist, hat sich der Polizist einen Fehler geleistet, den ihm sowieso die Marke kostet, danach darf er gar nicht mehr Polizist sein! Und ich frage mich, was er in der Polizeischule gelernt hat! Sicher ist, dass alle Menschen Fehler machen, aber wenn einer Polizist werden will, dann muss er auch im Klaren sein, dass jeder Fehler den er macht, ein unschuldiges Leben kosten kann, und das ist schlimm!

Falsch!

Wenn ich im Dienst jemanden erschieße, der sich im Nachinnein als "Unschuldig" (der Begriff ist icht ganz korrekt) herausstellt, bin ich nicht "automatisch" meine "Marke" los.

Beispiel:

2 Kampfsportler üben im Park Waffenabwehr (mit Übungswaffen). Ich sehe sie. Rufe dem "Bewaffneten" zu die Waffen fallen zulassen und die Hände hinter den Kopf zu nehmen. Er hört mich nicht/ kommt dem nicht nach/ fühlt sich nicht angesprochen -> ich schieße -> er verstirbt.

Ich bin meine "Marke" nicht los, da ich in Nothilfe (§ 32 StGB) geschossen habe. Das der Mann nur eine Übungswaffen hatte und mit seinem Trainingspartner trainierte konnte ich als PVB nicht wissen. Objektiv hat sich die Situation aber als eine den Schusswaffengebrauch rechtfertigende Bedrohungslage dargestellt.

[Kai "the spy"]

taz.de| Für Demoverbot am 1. Mai: Die CDU heizt ein

Die CDU befürchtet heftige Gewaltausschreitungen bei den kommenden Demonstrationen am 1. Mai und fordert daher ein Demonstrationsverbot. Glücklicherweise lehnt die rot-rote Regierung dies ab und erinnert daran, was passierte, als das letzte Mal die Mai-Demonstrationen in Berlin verboten waren.

[UncleAndy47 aka AndyFo4rSe7eN]

1. Die Polizei darf Zwang (körperliche Gewakt wenn du willst) zur Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen anwenden.

2. Polizisten dürfen sich - wie jeder andere auch - nur wehren, wenn sie (oder andere) angegriffen werden -> Notwehr (z.B.: § 32 StGB, § 15 OwiG)

3. Sinngemäß: "Unbeteiligt ist NICHT, wer nach Aufforderung eine Versammlung, aus der Straftaten begangen werden, NICHT verläßt".
-> bedeutet: wenn die friedlichen Demonstranten die Versammlung - aus der z.B. Steine geschmissen werden - nach Aufforderung der Polizei NICHT verlassen, haben sie Pech. Die Polizei darf Zwangsmaßnahmen in der Regel nur gegen UNBETEILIGTE nicht anweden.

4. Wenn der Pöbel Steine schmeißt, sollte die Polizei einfach die Steine zurückschmeissen (aber halt: das dürfen wir nicht, und wir tuen es auch nicht!)




Falsch!

Wenn ich im Dienst jemanden erschieße, der sich im Nachinnein als "Unschuldig" (der Begriff ist icht ganz korrekt) herausstellt, bin ich nicht "automatisch" meine "Marke" los.

Beispiel:

2 Kampfsportler üben im Park Waffenabwehr (mit Übungswaffen). Ich sehe sie. Rufe dem "Bewaffneten" zu die Waffen fallen zulassen und die Hände hinter den Kopf zu nehmen. Er hört mich nicht/ kommt dem nicht nach/ fühlt sich nicht angesprochen -> ich schieße -> er verstirbt.

Ich bin meine "Marke" nicht los, da ich in Nothilfe (§ 32 StGB) geschossen habe. Das der Mann nur eine Übungswaffen hatte und mit seinem Trainingspartner trainierte konnte ich als PVB nicht wissen. Objektiv hat sich die Situation aber als eine den Schusswaffengebrauch rechtfertigende Bedrohungslage dargestellt.

Ich gehe jetz nich auf alles ein! Denn ich bin froh das ich nicht in Deutschland lebe! Denn so wie es aussieht darf sich die Polizei (nach deiner Aussage) alles leisten, sie müssen nich mal die Marke abgeben wenn sie einen Unschuldigen erschossen haben! Ich hätte bei euch in Deutschland echt Angst um mein Leben und ich hätte Angst vor der Polizei, wahrscheinlich noch mehr Angst vor der Polizei als vor den wahren Tätern!

Zum Glück gibt es hier in Liechtenstein keine Demos, denn ich hätte wahrscheinlich die ganze Zeit Angst um mein Leben! Ich bin auch froh das ich nicht in London lebe, da wäre ich wahrscheinlich schon längst tot durch einen Polizisten und könnte hier im Forum nich mehr schreiben!

taz.de| Für Demoverbot am 1. Mai: Die CDU heizt ein

Die CDU befürchtet heftige Gewaltausschreitungen bei den kommenden Demonstrationen am 1. Mai und fordert daher ein Demonstrationsverbot. Glücklicherweise lehnt die rot-rote Regierung dies ab und erinnert daran, was passierte, als das letzte Mal die Mai-Demonstrationen in Berlin verboten waren.

Ihr Deutsche, geht lieber nicht an diese noch an irgendeine andere Demo! Ihr könntet erschossen werden, von einem Polizisten! Die Gefahr besteht! Und die dürfen danach wieder den Alltag leben! Grandiose Gesetze !