Inder versenken Piratenschiff vor Somalias Küste

[HiroP]

Dabei wäre die Lösung doch relativ einfach zu bewerkstelligen.

An Bord der im Mittelmeer patroullierenden US-Schiffe fährt immer auch ein Beamter der US Coast Guard mit, der nach US-Gesetz ein Polizist ist.

Analog könnte man auf den deutschen Schiffen einen Bundespolizisten mitschicken, der Polizeigewalt ausüben kann.

Bleibt noch das Problem, was man mit festgenommenen Piraten macht.
Die Royal Navy hat sie einfach den kenianischen Behörden übergeben, was wie ich denke, eine tragbare und praktikable Option ist.

Wie ich sagte: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

[Valdorian]

Zitat von Atahualpa
Vor allem für die beteiligten Soldaten muss das ja extrem frustrierend sein, sie sind vor Ort aber es sind ihnen im Ernstfall anscheinend die Hände gebunden.

Das ist nicht ganz richtig. Gerade im Ernstfall darf die Bundeswehr jetzt auch schon tätig werden, und zwar im Rahmen der Nothilfe. Das Problem ist eben das, dass sie in der aktuellen Situation nur dann tätig werden darf, wenn eine solche Notsituation vorliegt. Das heißt, die Bundeswehr darf einem Schiff zu Hilfe kommen, wenn es von Piraten angegriffen wird, aber wenn die Piraten friedlich an einer Bundeswehrfregatte vorbei schippern, dürfen die nichts machen.

[HiroP]

die Bundeswehr darf einem Schiff zu Hilfe kommen, wenn es von Piraten angegriffen wird,

Im übrigen bleibt nach wie vor unklar, was die Marine tun darf, wenn es hart auf hart kommt.

Selbstverteidigung: Natürlich. Ohne Frage.
Und offensichtlich gibt es , bzw. gab es, Piraten, die dumm genug waren, auf ein Kriegsschiff zu feuern...

Was aber, wenn das Frachtschiff beschossen wird?

Darf die Bundesmarine das Feuer stellvertretend erwidern um Menschenleben an Bord des Frachters zu retten?

Darf die Bundesmarine ein bereits geentertes Frachtschiff befreien?

Was passiert mit evtl festgenommenen Piraten?

Darf die Bundesmarine überhaupt Piraten festnehmen?

[Valdorian]

Nun, ich kenne die genaue Definition von Nothilfe nicht, aber die Bundeswehr hat bereits mehrmals Angriffe auf Handelsschiffe abgewehrt. Ich gehe mal davon aus, dass sie zur Not auch Gewalt einsetzen darf, sonst könnte sie ja gar keine effektive Nothilfe leisten. Piraten verhaften? Eher nicht. Sonst gebe es aktuell ja keine Diskussion darüber.

[Nightcrawler]

Hallo,

...es dürfte wohl allen Staaten daran gelegen sein, dass diese wichtigste Seehandelsstrasse zwischen Europa und Asien wieder gefahrlos befahren werden kann.

Eigentlich sollte uns klar sein, dass sich die Piraterie nicht mit militärischen Mitteln beseitigen lassen wird. Piraten gibt es seit die Menschheit die Meere befährt.
Es gilt vielmehr die grundsätzlichen Ursachen dieses geradezu boomenden „Wirtschaftszweigs“ zu beseitigen.
In Somalia existiert seit 1991/92 keine ordentliche Regierung. Die amerikanische Intervention gegen Aidid ist tragisch gescheitert und hat nicht eben zur Verbesserung beigetragen.
Erst 2006 hat sich die Welt wieder an das Armenhaus am Horn von Afrika erinnert. Nur waren die Gründe von der allgemeinen Islamisten-Phobie geprägt.
Fakt ist, dass sich seit der Vertreibung der UIC die Situation im Land dramatisch verschlechtert hat.
Inwieweit an diesen Piratenüberfällen auch Äthiopien beteiligt ist lasse ich mal dahingestellt.

Somalia benötigt keine weitere militärische Intervention, egal ob zu Land, aus der Luft oder auf dem Wasser. Was dieses Land dringend braucht ist eine Führung die dazu in der Lage ist dem Land Ruhe zu geben und der Bevölkerung eine Zukunft.
Dabei wäre meiner Meinung nach wichtig, dass...

• ...die Übergangsregierung ins Land käme und gestärkt würde,
• ...der Schmuggel und Drogenhandel eingedämmt würde,
• ...eine Strafverfolgung bzw. Kontrolle existiert
• ...die Massen an Waffen gehören reduziert,
• ...usw.....

Das alles wäre möglich, wenn dieses Land eine Lobby hätte, oder zumindest ausreichende Bodenschätze. Denn wäre das der Fall würden die Industrienationen Schlange stehen um zu helfen – natürlich ihren Interessen entsprechend.

Abgesehen davon ist auch mir klar das die Menschen dort unten eine völlig andere Mentalität besitzen und in einem System leben, welches seit Jahrhunderten von Stammesfehden, Gewalt, Korruption und nicht zuletzt den wechselnden Einflüssen ausländischer Interessen geprägt ist.
Es ist demnach blauäugig von einer raschen und nachhaltigen Lösung zu träumen.

Meiner Meinung nach ist die politische Diskussion über den BW Einsatz zur Bekämpfung der Piraten eine reine Farce im Vorfeld des Wahljahres 2009.
Denn es gibt bereits eine rechtlich einwandfreie Regelung des Nothilfe Problems.
Im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wird eindeutig das Vorgehen gegen Piraten geregelt. Von daher ist die derzeitige Rechtslage im Rahmen der Nothilfe entsprechend gegeben.

Außerdem operiert die Bundesmarine ja auch in der völkerrechtswidrigen OEF und bewegt sich schon seit Monaten/Jahren außerhalb geltenden Rechts.
Das sieht die Bundesregierung natürlich ganz anders.

Gruß Night...

[Nighthawk_]

Irgendwer hat es hier so schön gesagt:
Wenn das Haus brennt braucht es eine Feuerwehr nicht eine Initiative für mehr Kurse zur Brandverhütung.
Es ist vollkommen illusorisch Somalia auf die Beine helfen zu wollen.
Auf der anderen Seite ist seit Jahrtausenden klar wie man Piraten erfolgreich bekämpft:
Mit militärischen Mitteln. Es besteht hier kein Anlass das Rad neu zu erfinden.

Ansonsten, OEF ist nicht völkerrechtswidrig.
Der Einsatz ist durch das kollektive Selbstverteidigungsrecht über die Resolutionen 1368 und 1373 gedeckt.
Siehe für ein detaillierte Erklärung:
PatJe.de Warum der Afghanistan-Einsatz nicht völkerrechtswidrig ist…

Abgesehen davon wird die OEF-Mission voll vom Sicherheitsrat anerkannt, siehe etwa Resolution 1776.

[newman]

Mal ein paar Fragen:
Was würde mit gefangen genommenen Piraten genau passieren?
Nach Somalia könnte und dürfte man sie wahrscheinlich nicht schicken.
Wer wäre also für eine richterliche Anklage zuständig?
Wenn man sie mit nach Deutschland oder in den Westen nähme könnten sie im Falle eines Freispruchs, oder einer Einstellung des Verfahrens, auf Grund der Situation in ihrer Heimat womöglich sogar Asyl beantragen.

Gibt es klare internationale Regeln hiefür? Wenn nicht sollte man dies vielleicht klären, bevor man über militärische Mittel nachdenkt.

[Nighthawk_]

Mal ein paar Fragen:
Was würde mit gefangen genommenen Piraten genau passieren?

Das käme darauf an wer sie gefangen nimmt.
Wären es Deutsche Soldaten nach den jetzt angedachten Regeln würde man den Piraten in Deutschland den Prozess machen, sie für ein paar Jahre bei uns einsperren (oder auch nicht) und dann auf die Deutsche Öffentlichkeit loslassen da wir sie ja nicht ins gefährliche Somalia abschieben können.

Nach Somalia könnte und dürfte man sie wahrscheinlich nicht schicken.
Wer wäre also für eine richterliche Anklage zuständig?

Nach internationalen Seerecht der Staat der den Piraten aufgreift.

Wenn man sie mit nach Deutschland oder in den Westen nähme könnten sie im Falle eines Freispruchs, oder einer Einstellung des Verfahrens, auf Grund der Situation in ihrer Heimat womöglich sogar Asyl beantragen.

Nicht nur womöglich, mit Sicherheit. Sie würden hier zumindest geduldet werden und könnten nicht abgeschoben werden.

Gibt es klare internationale Regeln hiefür? Wenn nicht sollte man dies vielleicht klären, bevor man über militärische Mittel nachdenkt.

Die internationale Regelung ist wie gesagt klar. Zuständigkeit liegt bei den den einzelnen Staaten.
Weshalb wir das ja zu klären versuchen und uns dabei entblöden.
Die einfachste Variante wäre es überlebende Piraten am Strand auszusetzen.

[newman]

Nicht nur womöglich, mit Sicherheit. Sie würden hier zumindest geduldet werden und könnten nicht abgeschoben werden.

Und da hätten wir schon eine verständliche Erklärung warum sich Politiker hier recht zögerlich verhalten.

Wäre es denn theoretisch überhaupt erlaubt sie am Strand auszusetzen? Schließlich käme das im Endergebnis ja irgendwo aufs Gleiche heraus wie wenn ich sie offiziell nach Somalia abschiebe.

[Nighthawk_]

Natürlich wäre es theoretisch möglich. Es bräuchte nur einen Politiker mit genügend Arsch in der Hose um das so zu machen.
Aber es finden sich ja genug Bedenkenträger die ein Problem damit haben den armen Piraten ein paar Kilometer neben seinem Heimtdorf am Strand abzusetzen.
Ist ja geradezu unmenschlich.

[newman]

Natürlich wäre es theoretisch möglich. Es bräuchte nur einen Politiker mit genügend Arsch in der Hose um das so zu machen.

Die Frage wäre halt ob es nicht nur praktisch möglich wäre, sondern auch juristisch.
Ab wann gilt denn der Grundsatz, dass in ein Land wie Somalia nicht abgeschoben werden darf (oder etwa nur sollte?), ab Betreten des deutschen Festlands, oder bereits ab Betreten des unter deutscher Flagge fahrenden Kriegsschiffs?

[Nighthawk_]

Das gilt sobald dich jemand festnimmt.
Aber juristisch könnte man hier viel tricksen wenn man denn möchte.

[[OTG]Guy de Lusignan]

das lustige dan der ganzen sache ist..wenn nun einer aus der alten segelschiffmarine das lesen würde,..der kerl würde mit dem kopf schütteln.. die hatten für piraten eine sehr deutliche und wiederholugen verhütende antwort...

ich persönlich hoffe sehr das die deutsche marine niemals einen gefangen nimmt. un wenn, das sie den nach somalia abschieben.

[Hemmend]

ich bin da auch der Meinung das man gegen die Piraten was unternehmen sollte.
Überall auf der Welt verhindern die Uno Deutschland Amerika usw. den Terror und dort wo es wirklich mal uns betrifft nähmlich unser Handelsschiffe sollte man auf alle fälle Durchgreifen. Für mich sind Piraten Verbrecher ob nun notgedrungen oder nicht.

Außerdem müsste man um das problem nachhältig zu beheben versuchen eine starke Somalische Regierung zu bilden mit ausreichend Staatlicher Gewalt um Piraterie zu verhindern und den Menschen dieses Landes eine perspektive zu bilden.

[[OTG]Guy de Lusignan]

....
Außerdem müsste man um das problem nachhältig zu beheben versuchen eine starke Somalische Regierung zu bilden mit ausreichend Staatlicher Gewalt um Piraterie zu verhindern und den Menschen dieses Landes eine perspektive zu bilden.

wird nicht passieren,
zu teuer,
zu viel zeit, jahrzehnte nicht jahre
lohnt sich für die regierugne der UN-mitglieder etc. nicht, weil ist schlecht für den wahlkampf wenn man unmengen kohle in ein land investiert, von dem man nix hat.
etnwicklungshilfe is nur ne mehr oder minder leere, humanitäre geste zum "gesicht-wahren"

es sit numla so das die bekämpfung der piraten auf see, billiger ist als eine unterstützung einer sinnvollen, auf selbstverorgung ausgerichteten hilfe. das bringt dir auf dauer keien wähler, sondern nur kosten und kritik.
nebenbei könnten wir das gar nicht bezahlen.

man müsste zunächstmassiv gegen rebelen un banditen vorgehen
dann örtliche kreigsherren beseitigen, am besten für immer,
dann das volk entwffnen,
infrastruktur aufbauen,
grudnversorgung sichern
demokratie lehren(nicht nur mit einmal wählen, mehrmals wahlen durchziehen, unter kontrolle der UNO)
stammeskonflikte lösen
etc.

und dazu braucht man
geduld
enorm viel geld
unmengen soldaten
die kooperation der bevölkerung
etc.

um das problem zu lösen braucht man als jahrzehnte..regierungen denken nur bis zur nächsten wahl... wenn überhaupt

piraten kann man in eienr wahlperiode bekämpfen..also wird diese kurzstrecken-juchu wir sin so toll-lösung gemacht udn nicht die.. verdammt es muss halt sein-lösung

das perblem ist naürlcih,..das man das dann mit ganz afrika machen muss^^