Nachrichten des Tages

[HMS Fearless]

Ausschreitungen in London nach tödlichen Schüssen

Nachdem offenbar ein Mann durch Schüsse der Polizei getötet wurde, kam es in London zu Krawallen.

Ausschreitungen in London


Man sieht das selbe Schema inzwischen überall in der westlichen Welt.
Die Polizeit tötet einen Zivilisten und es kommt zu Strassenschlachten mit Leuten, die gegen "die brutale Polizei" protestieren bevor die Untersuchung des Vorfalls überhaupt durchgeführt werden konnte.

Ich sehe dafür zwei Gründe:

1. Ist so ein Vorfall sicher einfach ein Vorwand um eine angestaute, unbestimmte Wut über eine als ungerecht empfundene Gesammtsituation abzureagieren.

2. Zeugen solche Ausschreitungen auch von einem abnehmenden Vertrauen in die Behörden im allgemeinen und die Polizei im besonderen.
Immer wieder werden Polizisten beschuldigt unnötig brutal vorzugehen, Gefangene zu demütigen oder sonst ihre Macht zu missbrauchen. Zur Rechenschaft gezogen werden im Vergleich zu den vorgebrachten Anschuldigungen wenig Polizisten.
Ob es nun daran liegt, dass die Anschuldigungen falsch sind, oder das es institutionell bedingt schwierig ist Polizisten für Fehlverhalten zur Rechenschaft zu ziehen - oder, was am warscheinlichsten ist, eine Mischung von beidem - ist dabei irrelevant.
In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, dass die Polizei über dem Gesetzt steht. Das erzeugt eine latente Agression gegen die Polizei, die sich dann in solchen Situationen entlädt.

[Leandertaler]

Tottenham scheint ein Problemviertel zu sein, also kann man wohl von sowas ausgehen, besonders da es sich bei dem Erschossenen anscheinend um einen Schwarzen handelt, was das Gefühl von "wir gegen die" bei einem Teil der Demonstranten dann sicherlich nochmal verstärkt.

[newman]

Schlechte Wirtschaftslage, zunehmender Verarmung bestimmter Gesellschaftsteile, auch insbesondere auf Grund eines zunehmenden Spardrucks... ich erwarte eine Zukunft, in der es zu einigen Straßenschlachten kommen wird.

Deus Ex hat schließlich bislang noch alles vorhergesehen, vom Terrorismus bis zur Schuldenproblematik Amerikas

[HMS Fearless]

Keine Einigung zwischen schweizer Detailhändler und Herstellern über Währungsgewinne

Nichts wirklich weltbewegendes, aber trotzdem:

Coop nimmt über 90 Artikel aus dem Sortiment


Ich begrüsse die Haltung von Coop. Viele Hersteller aus dem Euroraum, die schweizer Detailhändler beliefern, weigern sich ihre Preise den massiven Kursschwankungen anzupassen, und streichen neben den bereits deutlich höheren Margen als z.B. in Deutschland nun auch noch saftige Gewinne aus der Währungsdifferenz ein.
Hoffentlich hilfts, denn das Umsatzvolumen, welches den Herstellern bei Coop nun durch die Lappen geht, ist kein Pappenstiel.

[Enas Yorl]

Geheimsache: Wie die Bahn Sicherheitskonzepte zurückhält

Seit vier Jahren versucht der Funkstreifzug, das Sicherheitskonzept der Bahn für die inzwischen gescheiterte Transrapidstrecke zum Münchner Flughafen zu erhalten. Jetzt schickte das Eisenbahnbundesamt einen völlig inhaltsleeren Ordner mit 300 überwiegend geschwärzten Seiten und stellte dafür über 500 Euro in Rechnung.

Es war am 22. September 2006, als auf der Versuchsstrecke im Emsland ein Transrapid mit Tempo 162 mit einem Werkstattwagen zusammen stieß. 23 Menschen starben bei dem Unglück, zehn weitere wurden verletzt. Als Unfallursache ermittelte die Staatsanwaltschaft menschliches Versagen.

Damals gab es in Bayern noch das große Vorhaben, den Transrapid zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Flughafen pendeln zu lassen. Also beeilten sich die verantwortlichen Politiker zu sagen, dass so ein Unglück wie im Emsland in Bayern nicht passieren könne. Allen voran der bayerische Verkehrsminister Erwin Huber, der darauf verwies, dass es im Freistaat ein eigenes Sicherheitskonzept für den Transrapid gebe, vor allem für den damals geplanten kilometerlangen unterirdischen Abschnitt in rund 40 Metern Tiefe. Seit dieser Aussage versucht unser Autor an das Sicherheitskonzept zu gelangen - auch die Grünen im Bayerischen Landtag wollten es sehen - Jahre lang vergeblich. Dabei ist es höchst aktuell, denn auch die geplante zweite Münchner S-Bahn-Stammstrecke soll in ähnlicher Tiefe mit ähnlichen Sicherheitsproblemen verlaufen.

Kampf gegen die Windmühlen

Nach schier endlosen Briefwechseln mit dem Eisenbahnbundesamt, nach dem Einschalten des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit und einem gewonnenen Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln erhielt Martin Runge nun Post vom Eisenbahnbundesamt. Doch der Fraktionschef der Grünen im Bayerischen Landtag freute sich zu früh, denn der dicke Ordner mit der Aufschrift "Projekt Magnetschnellbahn. München - Hauptbahnhof - Flughafen. Sicherheitskonzept" enthielt zwar 300 Seiten, doch die waren überwiegend geschwärzt und das sehr sorgfältig.
Geheimsache Sicherheitskonzept

Prof. Ernst Fricke, ein Fachmann für das Informationsfreiheitsgesetz, beurteilt dies eindeutig: "So eine Mühe macht sich nur der, der etwas zu verbergen hat." Dabei, sagt der Medienrechtler, sollte das Sicherheitskonzept ja für die Menschen und deren Sicherheit da sein. Doch nicht nur der breiten Öffentlichkeit fehlen hier die Informationen, nach Recherchen des Funkstreifzugs hat zum Beispiel auch die Münchner Berufsfeuerwehr bisher keinen Einblick in das Sicherheitskonzept der geplanten zweiten Münchner Stammstrecke.

Der Funkstreifzug: Themen auf den Punkt gebracht | B5 aktuell | BR

LOL, also wenn das kein Schildbürgerstreich ist. Eine tolle (Verschleierungs-) Informationspolitik welche die Bahn da betreibt, vielleicht sollte mal jemand nach den Sicherheitskonzept für Stuttgart fragen.

[HMS Fearless]

LOL.
Da fühlt man sich im ÖV bestimmt gleich viel sicherer.
Schliesslich ist das Sicherheitskonzept so geheim, dass nicht einmal die Feuerwehr es sehen darf. Denn bei der Feuerwehr können sich ja Schläfer der Al Quaeda befinden.

[Gast]

Eigentlich bin ich ja tendenziell für die zweite Stammstrecke, aber wenn ich schon wieder sowas lese... und dann wundern sich die Herren in den feinen Zwirnen noch, woher denn die ganzen Demonstranten kommen...

[HMS Fearless]

Lesender Fussgänger latscht zugedröhnt in stehenden LKW - Fahrer schuld.

Skuriles Bundesgerichtsurteil


Ich weiss nicht ob es ein Gesetz gibt welches dem Bundesgericht explizit verbeitet Gesetze auch nach ihrem Geiste und nicht nur nach dem Buchstaben zu interpretieren, oder ob es den Richtern schlicht ins Hirn gesch...neit hat. Aber dieses Urteil dürfte noch den einen oder anderen Komentar nach sich ziehen.

Wir rekapitulieren: Der Fussgänger war mit Methadon und Valium zugedröhnt bis Oberkannte Unterkiefer und hielt es für eine gute Idee sich beim Laufen in diesem Zustand auch noch buchstäblich ein Brett vor den Kopf zu halten.
In diesem Zustand latscht er in ein ca. 15 Meter langes, zweieinhalb Meter hohes und zwei Meter breites, stehendes Objekt hinein, welches erst noch durch einen laufenden Dieselmotor akustisch bemerkbar war. Und jetzt soll der Fahrer von diesem ja so leicht zu übersehenden Objekt daran schuld sein?


"Ich gehorche dem Buchstaben des Gesetzes, nicht aber seinem Geiste." indeed.

[endar]

Und wenn es eine Oma gewesen wäre, die sich mit ihrer vierjährigen Enkelin unterhalten hat, wäre es dann auch "skurill", wenn man von dem Kraftfahrer erwartet, zu hupen? Es ging ja dabei hier wohl darum, ob der Fahrer sich richtig verhalten hat, nicht die Fußgänger.

[HMS Fearless]

Die Strassenverkehrsregeln verlangen aber vom Fahrer nicht nur zu hupen wenn es sein muss, sondern eben auch es zu unterlassen, wenn es nicht sein muss.
Die Hupe ist grundsätzlich mit Zurückhaltung zu gebrauchen.

Gesunder Menschenverstand sagt uns, dass ein Sattelschlepper mit laufendem Motor in einer Fussgängerzone eigentlich schon an und für sich auffällig genug sein müsste.
Ich meine, das Ding ist gross, wirklich gross.
Gemäss Urteil (zumindest so wie ich es verstanden habe) ging der Fussgänger nahe an der Führerkabine, und dabei auch am laufenden Motor (und ein LKW-Diesel ist selbst im Standgas auf ein paar Meter entfernung nun wirklich deutlich zu hören) vorbei, mehrere Sekunden bevor er in den Ausleger gelatscht ist.
IMO genug Warnung für jeden Passanten, so das die Hupe überflüssig sein sollte.

Ich bin der Meinung, dass Gebrauch oder Nichtgebrauch der Hupe im Ermessensspielraum des Fahrers gelegen hat.
Das Bundesgericht hat es anders gesehen, und ist meiner Meinung nach damit zu sehr blindlings dem (imo eben nicht ganz eindeutigen) Buchstaben des Gesetzestext gefolgt.
Gerichte haben einen Ermessensspielraum wenn es um die Auslegung der Gesetzestexte geht. Insbesonders die höchsten Gerichte, deren Job es ja gerade ist, Gesetze auszulegen.

[endar]

Komisch. Mir sagt der "gesunde Menschenverstand", dass der Fahrer seinen Sattelschlepper gerade in einer Fußgängerzone mit besonderer Sorgfalt und Aufmerksamkeit zu fahren hat und nicht, dass die Leute diesen auf Grund seiner Größe schon bemerken müssten. Das Ganze hat ja einen gewissen Unterhaltungswert und eignet sich außerdem prächtig, damit die Leser sich über Bürokratismus und Behördenwillkür aufregen können, aber wären eine 78jährige Oma und ihr vierjähriges Kind in den Laster gerannt, dann wäre die Presse eine ganz andere.

[HMS Fearless]

Er kam im Schrittempo und hat angehalten, als er merkte, dass ihm zwei Fussgänger nahe kamen.
Meiner bescheidenen Meinung nach ein völlig adäquates Verhalten.
Sobald der LKW steht, ist er für sich genommen harmlos.

Wer auf eine Distanz die grösser ist als Reaktionszeit + Bremsweg in ein gut sichtbares, stillstehendes Objekt knallt, ist imo grundsätzlich selber schuld.

Ich kann nicht in den Kopf des Fahrers sehen, aber vermutlich hat er mit dem Hupen gezögert, weil er dann zum Dank für sein Regelkonformes Verhalten von einem Dutzend Leuten das Arschlochzeichen gekriegt hätte.
Nur ist gesellschaflticher Druck offenbar nicht rechtlich relevant.

Und was deine hypothetische Oma angeht:

1.Wer in den still stehenden LKW rennt, ist mir grundsätzlich egal.

2. Hast du was die mögliche Reaktion der Presse angeht, vermutlich leider Recht.


Fehlt noch, dass der Fahrer em Ende noch Schadenersatz zahlen muss...

[Mondkalb]

Loriot ist gestorben:
Diogenes Verlag | News: Loriot alias Vicco von Blow gestorben

Mit gut 87 Jahren hat ein ordentliches Alter erreicht.

[philippjay]

Oha, das ist mir bisher entgangen...
aber er hat - denke ich - wirklich ein erfülltes Leben gehabt und ein respektables Alter erreicht.

[Bunnyear]

Hmmm konnte die Strauss kahn Disskusion nicht mehr finden aber die Meldung passt auch hierher,...

Nach grosser Berichterstattung und Medialer Hinrichtung ist das Verfahren in den Usa nun eingestellt wegen Unglaubwürdigkeit der Zeugin. Ein Wunder das das den Medien eine enttsprechende Meldung wert war. Ein Schelm der böses dabei denkt.