7 Millionen Erwerbslose
Die Arbeitslosen sind neben den Behinderten und Armutsrentnern die von der neoliberalen Sozialdemontage mit am härtesten betroffen. Man ist empört und hilflos gegenüber den skandalösen Kürzungen bei den Ärmsten der Bevölkerung, während die Reichen mit Steuergeschenken überschüttet werden.
Inzwischen sind bereits 7 Millionen Erwerbslose abhängig von Hartz-IV-Zahlungen. Die Ein-Euro-Jobber sind natürlich auch Arbeitslose, weil sie weiterhin Arbeit suchen müssen. Die Bundesregierung zählt sie aber nicht in der Arbeitslosenstatistik und schönt diese ganz gewaltig (Auch die 58-Geegelten erscheinen nicht mehr in der Statistik).
Die Arbeitslosen werden alleine mit bundesweit 10 oder 20.000 nur wenig an ihrer ökonomischen Armutslage, z. B. der Erhöhung der Hartz-IV-Unterhaltsregelsätze ändern können. Dennoch bleibt es wichtig, dass sie immer wieder gegen die soziale Demontage protestieren, auch militant mit Transparentaktionen auf den Arbeitsämtern oder Rathausbesuchen. Diese Kämpfe können die von der Gewerkschaftsführung kontrollierten zahnlosen Kämpfe der noch beschäftigten Arbeiter zu emanzipierenden Kämpfen inspirieren und somit eine starke, gemeinsame und erfolgreiche Front gegen die Sozialdemontage aufbauen.
Kurz- und mittelfristig erfolgreicher können lokal begrenzte Kämpfe durchgeführt werden. Es langt schon der Zusammenschluss einiger Arbeitslosengruppen in einer Stadt, um z.B. einen Schaukasten der Arbeitslosengruppen auf dem Arbeitsamt, pardon der „Arbeitsagentur“, durchzuboxen. Auch ein gemeinsamer Besuch mit 20 Leuten einer Verhandlung um Kinderspielzeug kann manche Richter beeindrucken. Es ist unzumutbar, dass eine Millionen kleiner Kinder ohne phantasievolles Spielzeug, wie z.B. ein Holzbaukasten, aufwachsen sollen. Damit wird nur eine Kaste von Billiglöhnern herangezogen.
Wie auch der gemeinsame Besuch des Sozialamtes oder des Sozialdezernenten gegen Nichtübernahme der vollen Miete lassen sich vielerlei Aktionen vorstellen. Längerfristige Kampagnen schweißen aber die Mitglieder der Arbeitslosenbewegung enger zusammen und verleiten ihr damit mehr Kraft. Im lokalen Raum ist eine Kampagne für den Nulltarif für Arbeitslose am ehesten vorstellbar.
Der Erwerbslose gerät durch die von den winzigen Hartz-IV-Regelsätzen verursachte Immobilität leicht in die Isolation. Um auf dem aktuellen Stand unserer Informationsgesellschaft sein zu können, wäre heute eigentlich auch eine Flatrate für jedermann wie fließend Wasser oder Strom eine unbedingte Voraussetzung, aber dieser Gedankengang überfordert wahrscheinlich noch die Hirne der Auftragspolitiker. Um die Isolation zu durchbrechen und kulturelle oder Bildungsangebote wahrnehmen zu können, sieht der Hartz-IV-Empfänger oft nur die Möglichkeit, „schwarz“ zu fahren und riskiert dabei für ihn unbezahlbare Geldstrafen, ersatzweise Haftstrafen bis zu einem halben Jahr. Es ist schon lachhaft, dass sich eines der reichsten Länder der Welt den allgemeinen Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr alleine für den Umweltschutz in den Ballungsgebieten nicht leisten kann, aber es ist in der Tat unerträglich, dass die Ärmsten dieses reichen Landes die Kulturangebote nur bei dem Risiko von Haftstrafen annehmen können. Anfang der 1990er Jahre versprachen deshalb auch die Richter, diese brutale Praxis nicht mehr fortführen zu wollen, aber inzwischen hat sie sich wieder zur gängigen Praxis entwickelt. Es gibt also drei gewichtige Argumente, die Kampagnen für den Nulltarif für Erwerbslose notwendig für die Betroffenen werden zu lassen:
1. Durch den Nulltarif die Isolation von dem Bekanntenkreis und den Kulturangeboten in dem Ort, von der fast jeder Arbeitslose in irgendeiner Form betroffen ist, zu verringern.
2. Die Erwerbslosen vor der Kriminalisierung zu schützen. Denn immer häufiger werden Arbeitslose zu Straftätern gemacht, weil sie aufgrund ih*rer geringen materiellen Einkünfte gezwungen sind, schwarz mit der Stra*ßenbahn zu fahren. Zum Beispiel wurden Arbeitslose zu Strafen von über 1.000,- DM oder gar Haft verurteilt.
3. Die Nulltarif-Kampagne kann man auch für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit be*nutzen, um stärker auf die soziale Situation der Arbeitslosen hinweisen zu können; und die Arbeitslosen selbst aufzurufen, dass sie sich organisieren müssen, um gemeinsam für ihre Rechte kämpfen zu kön*nen.
Qualle
7 Millionen Erwerbslose
Gibt es bei uns zu viele, die mit Hartz IV zufrieden sind
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck packt ein ganz heißes Eisen an!
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ warnt Beck als erster SPD-Chef davor, dass sich immer mehr Bundesbürger damit abfinden, in sozial schwachen Verhältnissen zu leben!
Es gebe „ein zunehmendes Problem“, das „manche Unterschichten-Problem nennen“. Beck wörtlich: „Es gibt viel zu viele Menschen in Deutschland, die keinerlei Hoffnung mehr haben, den Aufstieg zu schaffen. Sie finden sich mit ihrer Situation ab. Sie haben sich materiell oft arrangiert und ebenso auch kulturell.“
Tatsache ist:
Schon rund 7 Millionen leben von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld – 8,6 % der Bevölkerung. In manchen Städten sind es weit über 10 %, die von Stütze leben. Tendenz steigend!
Offiziell werden inzwischen rund 14 Millionen Deutsche (17,3 %) als arm eingestuft, weil sie weniger als 60 % vom Durchschnittseinkommen zur Verfügung haben. Neuer Rekord!
4,6 Millionen Arbeitnehmer verdienen unter 7,50 Euro brutto pro Stunde!
Hat Beck recht, wenn er sagt: Das Streben von Eltern, dass die Kinder es einmal besser haben sollen, gehe in Teilen der Gesellschaft „besorgniserregend“ verloren?
„Ja“, sagt der Berliner Wirtschafts- und Sozialforscher Prof. Gert G. Wagner: „Die Fakten belegen, dass die unterste soziale Schicht der Gesellschaft wächst. Aber: Daran ist die Politik schuld. Sie hat Langzeitarbeitslose herangezüchtet, die irgendwann verlernen, dass Arbeit der Normalfall ist.“
Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung belegen sogar, dass Hartz IV gewissermaßen vererbbar ist! Demnach werden Kinder aus Sozialhilfe-Haushalten um 25 % öfter zu Stützeempfängern als gleich gut gebildete Kinder aus Arbeiterhaushalten. Manche geben „Hartz IV“ schon als Berufswunsch an.
Experte Wagner: „Das Vorbild nicht arbeitender Eltern färbt leider ab.“
Scharfer Protest gegen die Beck-These kommt von Gewerkschaftsseite! IG-Metall-Chef Werner Neugebauer (Bayern): „Die wenigsten leben gern vom Staat! Die meisten tun alles, um zu arbeiten, nehmen auch Lohnverzicht in Kauf.“
Qualle
Hartz-IV-Empfänger sollen Autos verkaufen
In der Union gibt es Pläne für weitere Einschränkungen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II. Die Möglichkeiten für anrechnungsfreie geringe Nebenverdienste und die Ansprüche auf Rentenbeitragszahlungen sollen deutlich reduziert werden. Dies berichtet die Internet-Ausgabe des „Focus“ unter Berufung auf den Entwurf eines Abschlussberichts einer Unions-Arbeitsgruppe. Fraktionschef Volker Kauder leitet die Gruppe.
Demnach soll der pauschale Grundfreibetrag für Nebenverdienste von Arbeitslosengeld-II-Beziehern von 100 auf 40 Euro gesenkt werden. Außerdem sollen frühere Sozialhilfebezieher, Freiberufler und Selbstständige keinen Anspruch mehr auf Rentenmindestbeiträge haben. Aus Fraktionskreisen hieß es dazu, es liege noch kein von der Arbeitsgruppe abgestimmtes Papier vor. Nach dem Bericht plant die Unionsarbeitsgruppe außerdem, Arbeitslosengeld-Empfängern nur ein Auto bis zu einem bestimmten Höchstwert zuzugestehen. Teurere Autos müssten demnach verkauft werden. Überlegt werde außerdem, dass jede so genannte Bedarfsgemeinschaft von Leistungsempfängern höchstens einen Wagen halten soll.
Qualle
waren es nicht 4,3mile vorgestern? oder 4,2mile letzte woche?
wie wollen die den 800000 offenstellen belegen!?
und warum wird bzw ist hartz 4 so teuer? ein grund könnte doch sein das es soviele klagen gibt und die kassen dadurch geleert werden weil die kosten ja vom staat übernohmen werden oder? diese ganzen verbote kürzungen, geplante Verschärfung von sanktionen ect...halte ich persönnlich für die grösste schweinzucht in deutschland, so ein asoziales verhalten der politik und teils selber schuld beim volk, kein zusamen halt, keine informationen, die ganzen demos werden totgeschwiegen und der "gürtel" wird immer weiter engergeschnallt, wie kann man nur so eine Masse in Elend und Angst stürzten? und selber die taschen vollstopfen? raff ich nicht, firmen investieren ins ausland, immer weniger arbeiten immer mehr und die armut wächst und es wird nicht besser...2007 noch 2 monate und alles wird teuer die menschen kämpfen ums überleben was "normal" ist und werden noch beschipft als schmarotzer. asoziale politik
Die Arbeitslosen sind neben den Behinderten und Armutsrentnern die von der neoliberalen Sozialdemontage mit am härtesten betroffen. Man ist empört und hilflos gegenüber den skandalösen Kürzungen bei den Ärmsten der Bevölkerung, während die Reichen mit Steuergeschenken überschüttet werden.
Inzwischen sind bereits 7 Millionen Erwerbslose abhängig von Hartz-IV-Zahlungen. Die Ein-Euro-Jobber sind natürlich auch Arbeitslose, weil sie weiterhin Arbeit suchen müssen. Die Bundesregierung zählt sie aber nicht in der Arbeitslosenstatistik und schönt diese ganz gewaltig (Auch die 58-Geegelten erscheinen nicht mehr in der Statistik).
Die Arbeitslosen werden alleine mit bundesweit 10 oder 20.000 nur wenig an ihrer ökonomischen Armutslage, z. B. der Erhöhung der Hartz-IV-Unterhaltsregelsätze ändern können. Dennoch bleibt es wichtig, dass sie immer wieder gegen die soziale Demontage protestieren, auch militant mit Transparentaktionen auf den Arbeitsämtern oder Rathausbesuchen. Diese Kämpfe können die von der Gewerkschaftsführung kontrollierten zahnlosen Kämpfe der noch beschäftigten Arbeiter zu emanzipierenden Kämpfen inspirieren und somit eine starke, gemeinsame und erfolgreiche Front gegen die Sozialdemontage aufbauen.
Kurz- und mittelfristig erfolgreicher können lokal begrenzte Kämpfe durchgeführt werden. Es langt schon der Zusammenschluss einiger Arbeitslosengruppen in einer Stadt, um z.B. einen Schaukasten der Arbeitslosengruppen auf dem Arbeitsamt, pardon der „Arbeitsagentur“, durchzuboxen. Auch ein gemeinsamer Besuch mit 20 Leuten einer Verhandlung um Kinderspielzeug kann manche Richter beeindrucken. Es ist unzumutbar, dass eine Millionen kleiner Kinder ohne phantasievolles Spielzeug, wie z.B. ein Holzbaukasten, aufwachsen sollen. Damit wird nur eine Kaste von Billiglöhnern herangezogen.
Wie auch der gemeinsame Besuch des Sozialamtes oder des Sozialdezernenten gegen Nichtübernahme der vollen Miete lassen sich vielerlei Aktionen vorstellen. Längerfristige Kampagnen schweißen aber die Mitglieder der Arbeitslosenbewegung enger zusammen und verleiten ihr damit mehr Kraft. Im lokalen Raum ist eine Kampagne für den Nulltarif für Arbeitslose am ehesten vorstellbar.
Der Erwerbslose gerät durch die von den winzigen Hartz-IV-Regelsätzen verursachte Immobilität leicht in die Isolation. Um auf dem aktuellen Stand unserer Informationsgesellschaft sein zu können, wäre heute eigentlich auch eine Flatrate für jedermann wie fließend Wasser oder Strom eine unbedingte Voraussetzung, aber dieser Gedankengang überfordert wahrscheinlich noch die Hirne der Auftragspolitiker. Um die Isolation zu durchbrechen und kulturelle oder Bildungsangebote wahrnehmen zu können, sieht der Hartz-IV-Empfänger oft nur die Möglichkeit, „schwarz“ zu fahren und riskiert dabei für ihn unbezahlbare Geldstrafen, ersatzweise Haftstrafen bis zu einem halben Jahr. Es ist schon lachhaft, dass sich eines der reichsten Länder der Welt den allgemeinen Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr alleine für den Umweltschutz in den Ballungsgebieten nicht leisten kann, aber es ist in der Tat unerträglich, dass die Ärmsten dieses reichen Landes die Kulturangebote nur bei dem Risiko von Haftstrafen annehmen können. Anfang der 1990er Jahre versprachen deshalb auch die Richter, diese brutale Praxis nicht mehr fortführen zu wollen, aber inzwischen hat sie sich wieder zur gängigen Praxis entwickelt. Es gibt also drei gewichtige Argumente, die Kampagnen für den Nulltarif für Erwerbslose notwendig für die Betroffenen werden zu lassen:
1. Durch den Nulltarif die Isolation von dem Bekanntenkreis und den Kulturangeboten in dem Ort, von der fast jeder Arbeitslose in irgendeiner Form betroffen ist, zu verringern.
2. Die Erwerbslosen vor der Kriminalisierung zu schützen. Denn immer häufiger werden Arbeitslose zu Straftätern gemacht, weil sie aufgrund ih*rer geringen materiellen Einkünfte gezwungen sind, schwarz mit der Stra*ßenbahn zu fahren. Zum Beispiel wurden Arbeitslose zu Strafen von über 1.000,- DM oder gar Haft verurteilt.
3. Die Nulltarif-Kampagne kann man auch für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit be*nutzen, um stärker auf die soziale Situation der Arbeitslosen hinweisen zu können; und die Arbeitslosen selbst aufzurufen, dass sie sich organisieren müssen, um gemeinsam für ihre Rechte kämpfen zu kön*nen.
Qualle
7 Millionen Erwerbslose
Gibt es bei uns zu viele, die mit Hartz IV zufrieden sind
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck packt ein ganz heißes Eisen an!
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ warnt Beck als erster SPD-Chef davor, dass sich immer mehr Bundesbürger damit abfinden, in sozial schwachen Verhältnissen zu leben!
Es gebe „ein zunehmendes Problem“, das „manche Unterschichten-Problem nennen“. Beck wörtlich: „Es gibt viel zu viele Menschen in Deutschland, die keinerlei Hoffnung mehr haben, den Aufstieg zu schaffen. Sie finden sich mit ihrer Situation ab. Sie haben sich materiell oft arrangiert und ebenso auch kulturell.“
Tatsache ist:
Schon rund 7 Millionen leben von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld – 8,6 % der Bevölkerung. In manchen Städten sind es weit über 10 %, die von Stütze leben. Tendenz steigend!
Offiziell werden inzwischen rund 14 Millionen Deutsche (17,3 %) als arm eingestuft, weil sie weniger als 60 % vom Durchschnittseinkommen zur Verfügung haben. Neuer Rekord!
4,6 Millionen Arbeitnehmer verdienen unter 7,50 Euro brutto pro Stunde!
Hat Beck recht, wenn er sagt: Das Streben von Eltern, dass die Kinder es einmal besser haben sollen, gehe in Teilen der Gesellschaft „besorgniserregend“ verloren?
„Ja“, sagt der Berliner Wirtschafts- und Sozialforscher Prof. Gert G. Wagner: „Die Fakten belegen, dass die unterste soziale Schicht der Gesellschaft wächst. Aber: Daran ist die Politik schuld. Sie hat Langzeitarbeitslose herangezüchtet, die irgendwann verlernen, dass Arbeit der Normalfall ist.“
Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung belegen sogar, dass Hartz IV gewissermaßen vererbbar ist! Demnach werden Kinder aus Sozialhilfe-Haushalten um 25 % öfter zu Stützeempfängern als gleich gut gebildete Kinder aus Arbeiterhaushalten. Manche geben „Hartz IV“ schon als Berufswunsch an.
Experte Wagner: „Das Vorbild nicht arbeitender Eltern färbt leider ab.“
Scharfer Protest gegen die Beck-These kommt von Gewerkschaftsseite! IG-Metall-Chef Werner Neugebauer (Bayern): „Die wenigsten leben gern vom Staat! Die meisten tun alles, um zu arbeiten, nehmen auch Lohnverzicht in Kauf.“
Qualle
Hartz-IV-Empfänger sollen Autos verkaufen
In der Union gibt es Pläne für weitere Einschränkungen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II. Die Möglichkeiten für anrechnungsfreie geringe Nebenverdienste und die Ansprüche auf Rentenbeitragszahlungen sollen deutlich reduziert werden. Dies berichtet die Internet-Ausgabe des „Focus“ unter Berufung auf den Entwurf eines Abschlussberichts einer Unions-Arbeitsgruppe. Fraktionschef Volker Kauder leitet die Gruppe.
Demnach soll der pauschale Grundfreibetrag für Nebenverdienste von Arbeitslosengeld-II-Beziehern von 100 auf 40 Euro gesenkt werden. Außerdem sollen frühere Sozialhilfebezieher, Freiberufler und Selbstständige keinen Anspruch mehr auf Rentenmindestbeiträge haben. Aus Fraktionskreisen hieß es dazu, es liege noch kein von der Arbeitsgruppe abgestimmtes Papier vor. Nach dem Bericht plant die Unionsarbeitsgruppe außerdem, Arbeitslosengeld-Empfängern nur ein Auto bis zu einem bestimmten Höchstwert zuzugestehen. Teurere Autos müssten demnach verkauft werden. Überlegt werde außerdem, dass jede so genannte Bedarfsgemeinschaft von Leistungsempfängern höchstens einen Wagen halten soll.
Qualle
waren es nicht 4,3mile vorgestern? oder 4,2mile letzte woche?
wie wollen die den 800000 offenstellen belegen!?
und warum wird bzw ist hartz 4 so teuer? ein grund könnte doch sein das es soviele klagen gibt und die kassen dadurch geleert werden weil die kosten ja vom staat übernohmen werden oder? diese ganzen verbote kürzungen, geplante Verschärfung von sanktionen ect...halte ich persönnlich für die grösste schweinzucht in deutschland, so ein asoziales verhalten der politik und teils selber schuld beim volk, kein zusamen halt, keine informationen, die ganzen demos werden totgeschwiegen und der "gürtel" wird immer weiter engergeschnallt, wie kann man nur so eine Masse in Elend und Angst stürzten? und selber die taschen vollstopfen? raff ich nicht, firmen investieren ins ausland, immer weniger arbeiten immer mehr und die armut wächst und es wird nicht besser...2007 noch 2 monate und alles wird teuer die menschen kämpfen ums überleben was "normal" ist und werden noch beschipft als schmarotzer. asoziale politik
Kommentar