Blitzerwarnungen im Radio illegal?!?

[Skymarshal]

Moin!

Ich habe mich immer gefragt warum man im Radio Autofahrer vor Radarfallen warnen darf. Das hat doch mit Pressefreiheit nichts mehr zu tun oder?

Eigentlich ist das Behinderung der Polizeiarbeit.

Wäre ja genauso als wenn die dort Dealer vor ner Razzia warnen...

[tsuribito]

Ziel dieser Kontrollen ist es ja, dass die Leute langsamer fahren. Ob die das jetzt machen weil sie gewarnt werden oder weil sie blechen müssen, ist wohl sekundär.
Ich sehe da keine Behinderung ihrer Arbeit

[Dax]

Zum Teil werden die doch sogar von der Polizei bekannt gegeben, der WDR informiert zumindest manchmal schon am Abend vorher darüber, das müssen sie ja dann von offizieller Seite haben.

[ZeroB@NG]

Was illegal wäre wäre wenn du nen PDA im Auto hast das dich vor blitzern warnen kann und aus dem Radio (RDS Text!) diese blitzerwarnungen aktuell bekommen würde -> Maschinentauglicher Code oder sowas ist verboten (gibts zum beispiel für Staumeldungen damit der navi einen direkt drummerum führt) aber im Radio SAGEN ist erlaubt weil es eben nicht von maschinen verarbeitet werden kann.

[Spocky]

Es ist sogar gestattet, dich mit einem Schild direkt vor die Blitzanlage zu stellen und die Autofahrer zu warnen. Du darfst nur die Blitzanlage nicht zustellen.

Dagegen ist es verboten, entgegenkommende Autos mit Lichthupe zu warnen. Man darf sie darauf aufmerksam machen, aber eben nicht mit Lichthupe. Die Begründung hab ich leider vergessen.

[Ford Prefect]

Dagegen ist es verboten, entgegenkommende Autos mit Lichthupe zu warnen. Man darf sie darauf aufmerksam machen, aber eben nicht mit Lichthupe. Die Begründung hab ich leider vergessen.

Denke mal das ergibt sich aus §16 StVO:

(1) Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben
1. wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Abs. 5) oder
2. wer sich oder andere gefährdet sieht.

Der Blitzer stellt ja für niemanden eine Gefahr dar, als darf davor auch nicht mit der Hupe gewarnt werden. Wobei ich es schon als recht gemein empfinde, wenn die Polizei dann in der Gegenrichtung zum Blitzer steht, um dort die freundlichen Lichthuper herauszufischen.

[Spocky]

Ja, richtig, ich glaube es ging um den Missbrauch eines Alarmzeichens.

Dass jemand dafür bestraft wurde, das habe ich auch noch nicht gesehen. Ich weiß es halt, weil es in dem Fernsehbericht, aus dem ich meine Aussage nehme so gesagt wurde.

[Ford Prefect]

Dass jemand dafür bestraft wurde, das habe ich auch noch nicht gesehen.

Also ich hab dies schon einige Male bemerkt. Streckenweise wird ja sowieso in beide Richtungen geblitzt, dann werden die Leuchtzeichengeber gleich mit rausgefischt. Das missbräuchliche Abgeben von Leuchtzeichen kostet übrigens 5 Euro (gemäß TBNR 116006 des Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten )

[Nightcrawler]

Moin,

...direkt strafbar ist es nicht.
Doch gibt es einen Unterschied zwischen "rechtswidrig" und "strafbar". Eine rechtswidrige Verhaltensweise könnte jedoch eine strafbare Handlung zur Folge haben.

Definition Rechtswidrigkeit

Eine Straftat ist eine rechtswidrige und schuldhafte Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes erfüllt, das als Ahndung eine Strafe vorsieht.
(Quelle: Wikipedia)

Es existiert ein Verwaltungsgerichtsurteil, aus dem Saarland, dass es verbietet entgegenkommende Autofahrer durch Lichthupe, Schilder oder ähnlichem zu warnen.
Damit würde die polizeiliche Verkehrsübewachung behindert. Wohingegen die Radiowarnungen vor den "Blitzern" nicht illegal sein, weil die Sender und die Moderatoren damit an die Vernunft der Verkehrsteilnehmer appellieren.

Bei Warnungen vor mobilen Blitzern werden die Autofahrer, zumindest bei RPR1, SWR3 und FFH, immer gebeten ihre Geschwindigkeit anzupassen.

Die anderen per Handzeichen zu warnen, z. B. mit der Hand nach unten zeigen "fahr langsam" ist nicht generell Verboten.
Ob und in welcher Form derartige Warnungen rechtswidrig sind, ist juristisch umstritten. Einige sagen, diese "Warnungen" könnten eine Verkehrsgefährdung darstellen. Andere hingegen argumentieren, dass dadurch die Raser nicht ermittelt werden könnten.

Es müsste dem Handzeichengebenden zumindest nachgewiesen werden, dass er/sie vor einer Radarfalle gewarnt und damit die präventive Arbeit der "Wegelagerer" vorsätzlich untergraben hat.

In vielen Gemeinden stehen Schilder mit der Aufschrift: "Radarkontrollen im gesamten Stadtgebiet", das ist dann aber ein Hinweis bzw. Appell.

Darf ich andere Autofahrer vor einer Geschwindigkeitskontrolle warnen?
Im Prinzip ja. Es kommt allerdings darauf an, mit welchen Mitteln man die anderen Verkehrsteilnehmer warnt. Das "klassische" Warnen mit der Lichthupe ist nach der herrschenden Meinung verboten; es verstößt gegen § 16 StVO (OLG Zweibrücken VRS 64, 454; OLG Celle NZV 89, 405). Das Warnen mittels Handzeichen o. ä. ist jedoch erlaubt.
Nicht erlaubt, weil gefährlich, ist starkes Abbremsen vor einer Meßstelle wegen der Gefahr von Auffahrunfällen. Ebenso nicht statthaft ist extremes Langsamfahren im Bereich einer Meßstelle; es handelt sich hierbei um eine Behinderung bzw. Belästigung im Sinne des § 1 StVO.
Quelle: radarfalle.de

Info!

Gruß Night...

[QDataseven]

alle autofahrer sollten mal nix zahlen,
oder aber mal 1 monat nicht fahren
das gäääbe ein kathastrophe,
die kassen leer und nix zu futtern..

es gibt einiege beklopte die dummheiten machen,
aber wenn die, den normal fahrer nix anhängen können.
dann gehen die hin und sagen das dein verbandskasten abgelaufen ist.
das ist asozial und nur geld gier.

mehr nicht

[Skymarshal]

Ziel dieser Kontrollen ist es ja, dass die Leute langsamer fahren.

Nein, Ziel ist es zu kontrollieren ob sie sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten.

Ob die das jetzt machen weil sie gewarnt werden oder weil sie blechen müssen, ist wohl sekundär.

Wenn sie wissen wo der Blitzer steht fahren sie natürlich langsamer. Und 10 Meter danach drücken sie wieder aufs Gas.

Ich sehe da keine Behinderung ihrer Arbeit

Ich schon.

Zum Rest: Mit einen Schild vorm Blitzer stellen ist ja noch dreister.

Eigentlich kann man doch nur effektiv blitzen wenn es einen Überraschungsmoment gibt.

In einigen Städten gibt es getarnte Mülltonnenblitzer. Verstehe nicht warum das nicht überall so gemacht wird. 1.) kriegt dadurch der Staat mehr Geld rein und 2.) erwischt man die Leute genau dann wenn es richtig ist - nämlich wenn sie denken unbeobachtet zu sein!

Es sollten auch höhere Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitungen eingeführt werden. Führerschein weg tut den Menschen mehr weh als so nen Bußgeld. Natürlich nicht wegen 5-10 km/h aber alles was darüber ist. Damit einige Idioten mal merken das die Straße nicht ihnen gehört!!!

[Nightcrawler]

Mahlzeit,

...grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Geschwindigkeitskontrollen wichtig und sinnvoll sind.

Alleine der tägliche Weg zur Arbeit und wieder nach Hause bestätigt mir diese Einstellung. Nur zu oft ergeben sich irgend welche haarsträubenden Situationen. Mein täglicher Weg führt mich über Kreis-, Land-, Bundesstraßen und die A3/A45 zur Arbeitsstelle. Mal ein Beispiel:
Kurz vor Höhr-Grenzhausen wird die A45 für einige Kilometer zweispurig, die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt dort 130km/h. Der Übergang von drei auf zwei Spuren liegt direkt vor einer Linkskurve. Was ich, alleine in dieser "Engstelle", dort schon alles erlebt habe ist mehr als nur erschreckend. Da wird bis zur letzten Sekunde, ungeachtet jeglichen Risikos, draufgehalten und aggresiv gedrängelt was das Zeug hält.
In solchen Momenten wünsche ich mir zuweilen, ein lustig blinkendes, blaues Licht für mein Auto und das ich ein Zivil-Cop wäre.

Info

Es sollten auch höhere Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitungen eingeführt werden. Führerschein weg tut den Menschen mehr weh als so nen Bußgeld. Natürlich nicht wegen 5-10 km/h aber alles was darüber ist. Damit einige Idioten mal merken das die Straße nicht ihnen gehört!!!

...sehe ich genauso, einfach für mindestens einen Monat den Lappen abnehmen. Leider helfen höhere Geldbußen nicht wirklich. Seit Jahren werden die Bußgelder regelmäßig angehoben und die Chaoten und Raser zahlen lässig ihre Strafen, grinsen sich noch eins und fühlen sich noch abgezockt.

Gruß Night...

[Shadowrunner]

Natürlich rasen die Chaoten einfach weiter, und das ist oft auch absicht der Stäste und Kommunen. Schließlich sind die Kontrollen ein guter weg Gelder in die leeren Kassen zu spühlen.
Einer der 5 Mal im Monat in ne radarkontrolle flitzt, muss mehr zahlen, birngt also mehr geld in die Kasse, als einer der nen monat lang laufen muss.

Generell würde ich radarkontrollen für sinnvoll erachten, wenn sie dann auch wirklich zur besseren Sicherheit des Verkehrs beitragen würden. Denn statt die Raser und Chaoten heraus zu Filtern, kassiet man lieber nur ab.
Ganz ähnlich verhält es sich ja auch mit den teilweise Unmöglichen Parkplatzsituationen mancher Städte.

Solange die Kommunen so gut an den Rasern "verdienen" wird sich diese Politik auch kaum ändern...sprch härtere strafen werden nur durch Bußgelderhöhungen "vorgetäuscht"!

was die Legalität von den Radarwarnungen angeht, so erinnere ich mich wage daran das es vor 2 oder 3 Jahren mal ne heisse Diskussion darüber gegeben hat, ob man die Radiodurchsagen nicht ganz verbieten könne. Die sinkenden einnahmen wurden da auch mit angeführt.

Bleibt zum abschluss nur zu sagen: Fahrt nach Vorschrift, und man wird nicht Geblitzt....

[MacInsch]

bei uns im radio haben die noch nie direkt gesagt da und da steht ne blitze. die sagen meistens nur das sie raten an der und der stelle langsam zu fahren.

[Agent D]

Also hier in der Region wird auch über das Radio vor entsprechenden Radarkontrollen etc. gewarnt, teilweise sogar mit "Danke an..." für den Hinweis.

Was ich (an den Kontrollen an sich) als problematisch sehe ist, dass da irgendwo ein Interessenskonflikt da ist; einerseits sollen die Geschwindigkeitskontrollen irgendwie den Eindruck erwecken, wenn da kontrolliert wird will man die Leute dazu bringen, sich an das Tempolimit zu halten. Wenn Stadt/Kreis/... aber offenbar doch gerne das Geld nehmen und für x oder y verplanen, stellt sich doch die Frage, ob ihnen wirklich so lieb wäre, wenn dort auf einmal langsam gefahren wird. Dass da zumindest auch mal wieder raus gefahren wird, um im wahrsten Sinne des Wortes schnell zu Geld zu kommen, ist ja keine bösartige Unterstellung völlig irrational denkender Leute.

Und wirklich was bringen tun die Kontrollen ja kaum -- vor der Blitzkiste wird brav gebremst und danach demonstrativ wieder Gas gegeben (wobei ich hier auch schon erlebt habe, dass dann 50 Meter hinter installierten Stahrenkästen "nach"geblitzt wird). Solange da nicht irgendwelche grenzzulässigen Bußgelder eingeführt würden wie "pauschal x% vom Nettolohn" wird da ja so selbstverständlich bezahlt wie für die Zigaretten, die man sich an der Tankstelle holt. (Oder es werden mindestens zehn Synonyme für das Wort "Raubritter" gesucht und ein Aufstand gemacht, wenn sich irgendwo die Stadt erdreistet, ein Tempo-30-Schild hundert Meter zu versetzen -- in meiner netten Heimatstadt ist so was gleich wochenlange Leserbriefspalten in der Lokalpresse wert.)