Schöne neue "Terror-Angst" Welt

[prince]

Klar ist das hysterisch, aber ich bin ganz ehrlich.
Vor ein paar Jahren musste ich beruflich nach Bonn fliegen.
Auf dem Rückflug stieg ein Passagier zu, der EXAKT wie Osama bin Laden ausgesehen hat, vom Gesicht, vom Bart, von der Kleidung her.
Natürlich war mir klar das er das nicht ist und selbst wenn er es wäre würde er sich sicher nicht mit dem Flieger in die Luft jagen.
Und um irgend jemanden zu überwältigen war der Mann nun wirklich zu alt.
Aber egal wie unsinnig es war, ich hatte den ganzen Flug über ein mulmiges Gefühl.
Darum gehts ja auch bei Terrorismus, wirklich staatsgefährdenden Schaden kann der gar nicht anrichten sondern den verursachen die Reaktionen darauf.

[Gast]

Innenministerkonferenz - Keine-Panik-Minister de Maizire rffelt die Hardliner - Politik - sueddeutsche.de

Seine Kollegen in den Ländern überschlugen sich daraufhin mit Ratschlägen und Warnungen: Aufmerksam sein, verdächtige Gegenstände und Personen melden. Der rheinland-pfälzische SPD-Innenminister Karl Peter Bruch nannte Berlin, München, Hamburg und das Ruhrgebiet als mögliche Ziele. Der Berliner Innensenator Erhart Körting (SPD) mahnte, Bürger sollten verdächtige Nachbarn melden, falls diese sich selten zeigen würden und "nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen".

Aha, in Zukunft muss ein Terrorist sich also nur noch auf Englisch oder Deutsch unterhalten, schon ist er gleich nicht mehr verdächtig.

Mal ehrlich, was für ein durchgeknallter Hühnerhaufen ist das eigentlich? Seriöse Politiker ganz sicher nicht.
Da ist der de Maiziere ja noch richtig erträglich. Wobei der auch generell nicht so schlimm ist. Spätestens seit sich seine Parteikumpels über ihn aufgeregt haben, dass er nicht jede Woche vor neuen Anschlägen Panik schiebt, ist er mir sogar fast sympatisch.

[Mondkalb]

Über den Blödsinn, den der Körting da abgesondert hat, habe ich mich heute schon den ganzen Tag aufgeregt. Was nimmt denn der für Pillen? Denunziantentum und Blockwarte brauchen wir nun wirklich am allerwenigsten.
Schünemann hatte ja auch eine ähnlich famose Idee - verstärkte Polizeipräsenz in "muslimisch geprägten Wohnquartieren", was immer das sein soll und elektronische Fußfesseln für "islamische Gefährder". Der hat auch zu viele Pilze geraucht.

Und dann turnen auf den Bahnhöfen und Flughäfen Polizisten martialisch aufgerüstet in der Gegend rum, man fühlt sich an die RAF-Zeiten erinnert. Auf was sollen die denn eigentlich schießen, mitten in einem belebten Bahnhof?

Diese ganze Hysterie geht mir tierisch auf den Keks. Die üblichen Verdächtigen wie z. B. NTV hatten ja auch schon wieder Sondersendungen wie "Terrorangst in Deutschland" im Programm, selbst Phoenix walzte das Thema aus.
Alles natürlich rein zufällig als Beiprogramm zur Innenministertagung in Hamburg.

Ist das nun nur ein Ablenkungsprogramm, sollen die Bürger wirklich hysterisch gemacht werden, oder sollen wir uns nur an den Anblick von hochgerüsteten Polizisten überall gewöhnen oder nur das übliche Trommelfeuer, um die Vorratsdatenspeicherung usw. mal wieder auf Podest zu heben?

Erste Bürgerpflicht natürlich: Ruhe bewahren! Bitte gehen sie weiter, hier gibt's nichts zu sehen.

[Astrofan80]

Über den Blödsinn, den der Körting da abgesondert hat, habe ich mich heute schon den ganzen Tag aufgeregt. Was nimmt denn der für Pillen? Denunziantentum und Blockwarte brauchen wir nun wirklich am allerwenigsten.

Andere Politiker sind mit ihren antidemokratischen Ansätzen ebenfalls in guter Gesellschaft. Endlich gibt es einen Grund, die Vorratsdatenspeicherung wieder salonfähig zu machen. Die Stasi und jede diktatorische Bananenrepublik hätte ihre wahre Freude an einigen unserer so genannten Politiker. Langsam aber sicher müsste sich auch mal der Verfassungsschutz einschalten.

Einen Tag ist die konkrete Anschlagswarnung der Bundesregierung erst alt - und schon ist wieder eine Debatte über schärfere Sicherheitsgesetze in vollem Gange. Sie bestimmt die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern, die derzeit in Hamburg stattfindet. Gefordert wird vor allem die Vorratsdatenspeicherung. Politiker von Union und SPD wollen die vorbeugende Speicherung von Daten doch noch einführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung im März gekippt. Seitdem dürfen Telefon- und Internetdaten nicht mehr ohne Anlass für sechs Monate gespeichert werden. Die FDP - allen voran Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - spricht sich bislang strikt gegen die Vorratsdatenspeicherung aus.

"Wer sich jetzt noch gegen die Vorratsdatenspeicherung wehrt, hat die Bedrohungslage nicht verstanden", polterte CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl. Die Polizei der Länder soll Telefonate und E-Mails vorbeugend überwachen dürfen, forderte auch Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Auch Online-Durchsuchungen von Computern sollten erlaubt werden.

Mit Sicherheit: Rufe nach schärferen Gesetzen | tagesschau.de

Und mit MP5 bewaffnete Polizisten sollen nun ein Gefühl für Sicherheit vermitteln. Das ich nicht lache.

[Mondkalb]

Wer nach dem Müll, den da auch SPD-Politiker von sich gegeben haben, bei dieser Partei noch ein Kreuzchen macht, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Demokratie.
Die SPD-Rechten haben inzwischen vollkommen das Ruder übernommen, der linke Flügel traut sich ja nicht mal mehr, dagegen aufzumucken.

Es ist schon traurig, dass es wie auch immer die nächsten Wahlen ausgehen werden, aus meiner Sicht auf lange Zeit keine wirklich demokratische Mehrheit mehr im Bundestag geben wird.

Die derzeit geschürte Hysterie kommt offenbar weniger gut an, als die Politdeppen sich erhofft haben, trotz gleichgeschalteter Medien und einem Bombardement mit übertrieben und teilweise erlogenen Meldungen.
Auch die martialische Polizeipräsenz macht den Bürgern offenbar mehr Angst als die vorgebliche terroristische Bedrohung.

Man kann nur hoffen, dass der Schuss nach hinten los geht, uns sich die Hardliner selbst ins Knie geschossen haben, aber ich glaube noch nicht daran.

Ich fühle mich in diesem Staat nicht mehr zuhause.

[irony]

Und mit MP5 bewaffnete Polizisten sollen nun ein Gefühl für Sicherheit vermitteln. Das ich nicht lache.

Ich verstehe auch nicht, was das soll.

Flughäfen und Bahnhöfe zu bewachen, wäre doch eher ein Job für Soldaten.
Polizisten haben eigentlich wichtigere Aufgaben, als irgendwo dumm rumzustehen.

[Gast]

Flughäfen und Bahnhöfe zu bewachen, wäre doch eher ein Job für Soldaten.

In einem freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat ist das ganz klar nicht Aufgabe von Soldaten!!

[Mondkalb]

Diese absurde Geschichte mit dem Windhuk-Koffer lässt bei mir unangenehme Erinnerungen an das sogenannte Celler Loch wach werden.

[irony]

In einem freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat ist das ganz klar nicht Aufgabe von Soldaten!!

Wenn ein Land für so eine einfache Aufgabe wie das Bewachen von Bahnhöfen seine eigenen Soldaten nicht einsetzen kann, stellt das aber die ganze Institution in Frage. Es ist doch anzunehmen, dass der Schutz von Bahnhöfen usw. (allgemein Schutz ziviler Einrichtungen) zur Ausbildung von Soldaten gehört. Entweder hat man Vertrauen zu seinen Soldaten, oder nicht.

Im Grunde müssen sie ja nicht mehr tun, als rumstehen.

[[OTG]Marauder]

Wenn ein Land für so eine einfache Aufgabe wie das Bewachen von Bahnhöfen seine eigenen Soldaten nicht einsetzen kann, stellt das aber die ganze Institution in Frage. Es ist doch anzunehmen, dass der Schutz von Bahnhöfen usw. (allgemein Schutz ziviler Einrichtungen) zur Ausbildung von Soldaten gehört. Entweder hat man Vertrauen zu seinen Soldaten, oder nicht.

Im Grunde müssen sie ja nicht mehr tun, als rumstehen.

GG:Art 87a
(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.
(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Grundsätzlich kann die Bundeswehr im inneren eingesetzt werden,nur nützen würde es nichts,da die Soldaten überhaupt nicht die nötige Ausbildung haben um zb. "verdächtige" Personen frühzeitig zu erkennen,was bei der Polizei schon zum ganz normalen Job gehört.Das ganze hat also mit "Vertrauen" in die eigene Armee überhaupt nichts zu tun.

[TheJoker]

Grundsätzlich gibt es ein paar "Lücken" im Gesetz ,die den Einsatz der Bundeswehr im inneren möglich machen würden,nur nützen würde es nichts,da die Soldaten überhaupt nicht die nötige Ausbildung haben um zb. "verdächtige" Personen frühzeitig zu erkennen,was bei der Polizei schon zum ganz normalen Job gehört.Das ganze hat also mit "Vertrauen" in die eigene Armee überhaupt nichts zu tun.

das Problem der Ausbildung wird häufig einfach ignoriert. Es rächt sich jetzt einfach das man in den letzten 20 Jahren massiv Polizei abgebaut hat. Um das zu beheben bringt es aber nichts die BW im Inneren einzusetzen. Richtig wäre es stattdessen die Polizei entsprechend aufzustocken. Aus irgendwelchen Gründen macht man das nicht und setzt stattdessen auf andere, meist ineffektive und/oder illegale, technische Maßnahmen (wie die berühmten Nacktscanner und die Vorratsdatenspeicherung).

Die Polizei schafft es heute gerade so die "großen" Ziele einigermaßen abzusichern, aber wehe es passiert mal etwas abseits dieser Ziele, z.B. auf dem Land. Es gibt einfach zu viele Ziele die die selbe "Wirkung" erzielen wie ein Angriff auf irgendeinen Bahnhof. 4 oder 5 Terroristen mit AK-47, die eine Schule auf dem Land (bis die Polizei hier mit entsprechenden Kräften vor Ort ist dauert es ewig, ein einzelner Streifenwagen reicht ja nicht) überfallen genauso "effektiv" wie eine Kofferbombe im Berliner Hauptbahnhof.

[irony]

nur nützen würde es nichts,da die Soldaten überhaupt nicht die nötige Ausbildung haben um zb. "verdächtige" Personen frühzeitig zu erkennen,was bei der Polizei schon zum ganz normalen Job gehört.

Das mit dem frühzeitigen Erkennen mag sein, stellt dann aber auch ein Ausbildungsdefizit der Soldaten dar. Trotzdem ist ein Bahnhof mit Soldaten besser geschützt als ohne.

Allein schon mal auch in der Hinsicht, dass es insgesamt viel zu wenige Polizisten gibt, macht der Einsatz von Soldaten Sinn. Zum Beispiel müsste es auch möglich sein, einem Polizisten eine Gruppe von Soldaten zu unterstellen.

[Eye-Q]

Trotzdem ist ein Bahnhof mit Soldaten besser geschützt als ohne.

Stimmt, falls die Armee eines anderen Staates angreift, können die Soldaten sie dann zurückschlagen und bei Bedarf auch noch Panzer und Luftunterstützung holen

[irony]

Stimmt, falls die Armee eines anderen Staates angreift, können die Soldaten sie dann zurückschlagen und bei Bedarf auch noch Panzer und Luftunterstützung holen

Ich weiß nicht, warum du so eine Scheiße schreibst. Wenn ein Irrer mit einer Maschinenpistole in einen Bahnhof rennt, kann ihn ein Soldat genauso gut erschießen wie ein Polizist das kann.

Und selbst wenn die Soldaten nur rumstehen, Zeitschriften lesen und Currywurst essen, sie sind einfach da. Das mag dann nicht jeden abschrecken, aber sie stellen schon mal ein größeres Hindernis dar als eine Menge unbewaffneter Zivilisten.

[Boltar]

Schon mal an ergänzende EIGENSCHAFTEN GEDACHT ????

Klar kann der Polizist einen Kriminellen besser erkennen, aber der Soldat kann eindeutig besser Kämpfen

Warum nicht im Verbund operieren???