Von Rauchern und deren Kampf...

[Doc Jaques la Croix]

GMX - Urteil: Rauchverbote sind verfassungswidrig (30.07.2008)

Da krieg ich doch die Motten.

Frage: Haben die Richter vor diesem Urteil wirklich nur Tabak geraucht?

Das darf doch nicht wahr sein.

Endlich mal wird ein weitgehendes Verbraucherschutzgesetz erlassen, und nun streichen die Richter das "Verb" und machen ein Raucherschutzgesetz daraus!

Frage: Was ist dein Problem?
das kann ich gerade mal nicht nachvollziehen...

[Leto]

Ah, das Verbot mit Ausnahmen ist verfassungswidrig, ein totales Rauchverbot ist möglich: Na dann: Her mit dem totalen Rauchverbot!

[Steve Coal]

Ah, das Verbot mit Ausnahmen ist verfassungswidrig, ein totales Rauchverbot ist möglich: Na dann: Her mit dem totalen Rauchverbot!

Dem kann ich nur zustimmen!
Es ist erbärmlich wie sich unser Staat mal wieder selber lächerlich macht!
Erst die Idioten von der CSU die aus Wahlkampfgründen zurückrudern wollen und nun wird mal wieder von höchster richterlicher Stelle bestätigt wie unfähig Merkel & Co sind!

Wegen mir auch gerne ein komplettes Rauchverbot in jeder Form von Gastronomischem Betrieb!
Ich sehe nicht ein als Angehöriger einer Mehrheit (Nichtraucher) mir von einer uneinsichtigen, unvernünftigen und rücksichtslosen Minderheit (Raucher) schaden zu lassen!
Es hat in anderen Ländern geklappt, die Raucher habens nach ner Weile akzeptiert und die Bevölkerung findets gut. Nur bei uns stellt man sich wieder mal an!

[Snobantiker]

Ich hoffe auch, dass ein totales Rauchverbot eingeführt wird! Befürchte allerdings, dass sich das nicht durchsetzen lässt, die Lobby der Raucher ist einfach zu stark, da interessiert die Gesundheit der Nichtraucher wenig

[Ford Prefect]

Wobei ich ja gerade für die kleinen "ein Wirt" Eckkneipen Ausnahmen im Gesetz verstanden hätte. Dort wird schließlich nur der Eigentümer zugequalmt, aber keine weiteren Mitarbeiter, die nach aktueller Gesetzeslage weiterhin an ihrem Arbeitsplatz ständig Giftstoffen ausgesetzt sein dürfen.

Heute in der SZ war auch ein ganz interessantes Interview zu lesen, in dem der Toxikologe Friedrich Wiebel den rauchenden Richtern Befangenheit in der Sachlage vorwirft, ganz einfach weil ihr durch das Rauchen geschädigte Gehirn die Sache nicht mehr neutral beurteilen kann. Wobei seine Argumentation meiner Meinung nach auf mehr als nur schwammigen Füßen steht und mehr auf Spekualtion als auf Wissen beruht. Aber urteilt selbst.

"Wer raucht, ist befangen"

[Doc Jaques la Croix]

Wegen mir auch gerne ein komplettes Rauchverbot in jeder Form von Gastronomischem Betrieb!
Ich sehe nicht ein als Angehöriger einer Mehrheit (Nichtraucher) mir von einer uneinsichtigen, unvernünftigen und rücksichtslosen Minderheit (Raucher) schaden zu lassen!

Hm. Das kann man dann aber auch als eine einschrenkung der Freiheit deuten. Nichts für ungut aber bei mir hier in der gegend (Ruhrgebiet) gibt es sooooooo verdammt viele Eckkneipen, die nur durch ihre Stammkundschaft am leben erhalten werde. Und wenn diese nun nicht mehr Rauchen dürfen, weil die Kneipe keinen Extra Raucherraum schaffen kann, werden diese Läden verschwinden.

Es hat in anderen Ländern geklappt, die Raucher habens nach ner Weile akzeptiert und die Bevölkerung findets gut. Nur bei uns stellt man sich wieder mal an!

Ach ja akzeptiert? Ehm das bezweifle ich stark. Die Barbesitzer sind nicht selten selber Raucher und die dürfen in ihrem Laden nicht mehr rauchen? Das finde ich lächerlich!
Bei mir gilt dieses Gesetz nochnicht lange aber man kann schon sehen, das in den Läden, in denen nicht mehr geraucht werden darf nicht mehr viel los ist und die, in den man es darf bzw. kann sind überfüllt und jetzt glaub mal nicht, dass in den Raucherräumen nur Raucher sind.
Und ich habe selber Freunde, die Nichtraucher sind, die das auch lächerlich finden.

[picard2893]

Ich hoffe auch, dass ein totales Rauchverbot eingeführt wird! Befürchte allerdings, dass sich das nicht durchsetzen lässt, die Lobby der Raucher ist einfach zu stark, da interessiert die Gesundheit der Nichtraucher wenig

Wie Picard einst frage auch ich auf dieselbe Weise: Wieviele Menschen sind nötig, die sterben müssen, bevor aus Recht Unrecht wird, mmh? 10.000? 100.000? 1.000.000? Wieviele Menschen sind nötig? 3300 Passivraucher sind bereits gestorben...wieviele müssen es noch sein, damit die Regierung endlich ein komplettes und endgültiges, nicht zu rüttelndes Gesetz herausgibt?!

Ich meine, wann kapieren die das endlich, dass das Rauchen hier nicht allein durch die Einnahmen gerechtfertigt werden kann...Dann können die doch gleich mit Kokain weitermachen, da verdienen die bestimmt mehr...

[endar]

Könnt ihr das auch mal nüchtern betrachten? Das BVG ist nicht dazu da, über den Sinn und Zweck eines Rauchverbots an sich zu befinden, sondern dazu, zu überprüfen, ob das Gesetz bzw. die Gesetze den grundgesetzlichen Vorgaben entsprechen oder nicht. Und wenn sie das nicht tun und wenn das BVG sie deshalb aufhebt, dann macht sich dieser Staat nicht "lächerlich" damit, sondern das zeigt das nur, dass er funktioniert.
Und dass das BVG Gesetze etc. wieder aufhebt, ist ganz normal. Das Gegenteil zu erwarten, dass alle Gesetze perfekt seien, ist naiv. Und die Ansicht, dass das BVG dazu da sei, (wie hier angedeutet) die Interessen der Mehrheit durchzusetzen, ist demokratiefeindlich. Das BVG ist nämlich ganz im Gegenteil dazu da, die Interessen der Minderheiten zu schützen und die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz sicherzustellen.
Ich habe übrigens damit gerechnet, dass zumindest Teile der Gesetze fallen werden.

[Pyromancer]

Erst die Idioten von der CSU die aus Wahlkampfgründen zurückrudern wollen und nun wird mal wieder von höchster richterlicher Stelle bestätigt wie unfähig Merkel & Co sind!

Dir ist schon klar, dass die Nichtrauchergesetze auf Länderebene beschlossen wurden und dass unsere Bundeskanzlerin damit nichts zu tun hatte?

[picard2893]

Könnt ihr das auch mal nüchtern betrachten? Das BVG ist nicht dazu da, über den Sinn und Zweck eines Rauchverbots an sich zu befinden, sondern dazu, zu überprüfen, ob das Gesetz bzw. die Gesetze den grundgesetzlichen Vorgaben entsprechen oder nicht. Und wenn sie das nicht tun und wenn das BVG sie deshalb aufhebt, dann macht sich dieser Staat nicht "lächerlich" damit, sondern das zeigt das nur, dass er funktioniert.
Und dass das BVG Gesetze etc. wieder aufhebt, ist ganz normal. Das Gegenteil zu erwarten, dass alle Gesetze perfekt seien, ist naiv. Und die Ansicht, dass das BVG dazu da sei, (wie hier angedeutet) die Interessen der Mehrheit durchzusetzen, ist demokratiefeindlich. Das BVG ist nämlich ganz im Gegenteil dazu da, die Interessen der Minderheiten zu schützen und die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz sicherzustellen.
Ich habe übrigens damit gerechnet, dass zumindest Teile der Gesetze fallen werden.

Ähh, demokratiefeindlich? Wenn alle abstimmen und die Mehrheit gewinnt, ist das demokratiefeindlich? Alles klar...

Und was nützt die Gesetzgebung, und die Einhaltung und Festhaltung an diverse Gesetze, wenn dadurch weiterhin Menschen sterben...Mit solchen Aussagen wie Deinen ist es klar, dass, wenn die genauso denken, und das tun die Politiker, es keine Änderung geben wird, weil sie sich an ihren gesetzen klammern, mit aller Gewalt.

[endar]

Ähh, demokratiefeindlich? Wenn alle abstimmen und die Mehrheit gewinnt, ist das demokratiefeindlich? Alles klar...

Ich kann auch nichts dazu, wenn du keine Ahnung davon hast, wie dieser Staat aufgebaut ist. Kannst dich ja mal bei wikipedia unter dem Stichwort "Rechtsstaat" informieren.

[Doc Jaques la Croix]

Ähh, demokratiefeindlich? Wenn alle abstimmen und die Mehrheit gewinnt, ist das demokratiefeindlich? Alles klar...

Wo hat denn die Mehrheit gewonnen? Habe ich einen Volksentscheid verschlafen?

Und was nützt die Gesetzgebung, und die Einhaltung und Festhaltung an diverse Gesetze, wenn dadurch weiterhin Menschen sterben...Mit solchen Aussagen wie Deinen ist es klar, dass, wenn die genauso denken, und das tun die Politiker, es keine Änderung geben wird, weil sie sich an ihren gesetzen klammern, mit aller Gewalt.

Dann fordere ich nun ein generelles Fahrverbot. Es kommen einfach zuviele Menschen dabei ums leben. Das geht nicht. nene

[Dr.Bock]

Hat sich einer von den Stammtischparolenschwingern hier überhaupt mal die Urteilsbegründung des BVGs durchgelesen bzw. sich überhaupt mal informiert, wogegen hier überhaupt geklagt wurde?

Wie endar schon sagte, es geht hier nicht um Pro oder Contra Rauchverbot an sich. Es geht darum, dass die ganzen kleinen Ausnahmeregelungen in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig sind, weil u.a. dadurch größere Lokale eindeutig bevorzugt werden, denn die dürfen Raucherräume einrichten, wozu kleine Eckkneipen nicht fähig sind. Das ist denke ich, durchaus nachvollziehbar. Und über nichts anderes hat das BVG entschieden.
Jetzt heißt es also nur: Entweder totales Rauchvebot oder gar keins.

[Space Marine]

Ähh, demokratiefeindlich? Wenn alle abstimmen und die Mehrheit gewinnt, ist das demokratiefeindlich? Alles klar...

Allerdings, wenn dafür die Rechte von Minderheiten ignoriert bzw. verletzt werden schon.

Und was nützt die Gesetzgebung, und die Einhaltung und Festhaltung an diverse Gesetze, wenn dadurch weiterhin Menschen sterben

Beim Autofahren sterben auch Menschen und bei vielen anderen Dingen ebenfalls, soll der Staat jetzt alles verbieten?
(PS: der Doc hatte den gleichen Gedanken )
Fangen wir bei Schokolade und Kuchen an wegen der Volksverfettung... nene, so kann man nicht argumentieren.
Wie endar sagte, das BVG muss überprüfen, ob ein Gesetz sich ans GG hält, das wars schon.

...Mit solchen Aussagen wie Deinen ist es klar, dass, wenn die genauso denken, und das tun die Politiker, es keine Änderung geben wird, weil sie sich an ihren gesetzen klammern, mit aller Gewalt

Wie bitte?
Wer klamemrt?
Meinst jetzt allen Ernstes, sich ans Grundgesetz zu halten wäre etwas Schlechtes oder wie soll ich das verstehen?

@topic: Dann mal her mit dem totalen Rauchverbot, ich bin nämlich völlig dafür.
Aber deshalb sollte man nicht die Rolle von BVG und GG in Frage stellen.

[Kalyrus]

Hm. Das kann man dann aber auch als eine einschrenkung der Freiheit deuten.

Stellen wir mal gegenüber. Welches ist wohl das höhere zu schützende Gut, die Gesundheit der Menschen oder die Freiheit (bzw. die Dummheit) sich Drogen reinzupfeiffen.
Na da bin ich aber eindeutig für ersteres!