Hallo Leute,
jaja die Große Koalition... macht euch auf was gefasst... Zieht euch warm an !
Oder wie hieß es in der "Du bist Deutschland" Kampange
"Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte"
...das stimmt ! Leider... Da kommt noch eingies auf uns zu...
Und jeder der die Deutsche Einheitspartei gewählt hat braucht sich ja jetzt nicht mehr zu beschweren, den der hat es ja dann auch so gewollt....
Man will Keine Rentenerhöhung bis 2009 !
Man überlegt ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.
Man sagt "Steigen tut sie nicht", laut Muntefering
Man sagt "Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich" ! Das heißt 18 % auf alles.. Heizkosten usw....
Man überlegt die Mehrwehrtsteuer gleich auf 20 % zu erhöhen... laut Platzek...
Man plant dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden
Man sagt Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden
Woher man das weiß ? Erstens kann man sich das denken mir ist nur schlecht
und Zweitens
lest das hier, obwohl meine Zusammenfassung eigtlich reicht
es grüßt euch
ganz lieb
ein
Dominion
jaja die Große Koalition... macht euch auf was gefasst... Zieht euch warm an !
Oder wie hieß es in der "Du bist Deutschland" Kampange
"Unsere Zeit schmeckt nicht nach Zuckerwatte"
...das stimmt ! Leider... Da kommt noch eingies auf uns zu...
Und jeder der die Deutsche Einheitspartei gewählt hat braucht sich ja jetzt nicht mehr zu beschweren, den der hat es ja dann auch so gewollt....
Man will Keine Rentenerhöhung bis 2009 !
Man überlegt ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.
Man sagt "Steigen tut sie nicht", laut Muntefering
Man sagt "Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich" ! Das heißt 18 % auf alles.. Heizkosten usw....
Man überlegt die Mehrwehrtsteuer gleich auf 20 % zu erhöhen... laut Platzek...
Man plant dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden
Man sagt Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden
Woher man das weiß ? Erstens kann man sich das denken mir ist nur schlecht
und Zweitens
lest das hier, obwohl meine Zusammenfassung eigtlich reicht
Keine Rentenerhöhung bis 2009
von Birgit Marschall, Timo Pache und Ulrike Sosalla, Berlin
Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass ihre Bezüge auch in den kommenden vier Jahren bestenfalls stagnieren. Der designierte Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering sagte auf dem Arbeitgebertag in Berlin, die von Union und SPD angestrebte große Koalition stehe sogar vor der Frage, ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.
Franz Müntefering während seiner Rede auf dem Arbeitgebertag in Berlin"Steigen tut sie nicht", sagte Müntefering. Bereits in diesem und im vergangenen Jahr hatte es keine Erhöhung der Altersbezüge gegeben. Um die Finanznot der Rentenkassen zu lindern, wollen Union und SPD den Bundeszuschuss an die Rentenkassen 2007 um 2,8 Mrd. Euro erhöhen. Dafür soll der Rentenbeitrag bei 19,5 Prozent der Bruttolöhne und -gehälter bleiben. Verständigt haben sich die Parteien zudem darauf, bis 2035 die Rente mit 67 einzuführen.
Auch auf Steuerzahler, Arbeitslose und Pharmaunternehmen kommen angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage Belastungen zu. Durch einen Mix aus Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen wollen Union und SPD sicherstellen, dass Deutschland in zwei Jahren die Drei-Prozent-Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts wieder einhält.
Der zusätzliche Finanzbedarf der Koalition liegt nach jüngsten Schätzungen bei etwa 45 Mrd. Euro pro Jahr. Denn zum reinen Konsolidierungsbedarf von 35 Mrd. Euro sind geplante Ausgaben in Höhe von 10 Mrd. Euro hinzugekommen. Würden alle Ausgabenwünsche der Parteien umgesetzt, läge der Finanzbedarf sogar weit höher.
Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich"
Eine Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent spätestens 2007 ist aus Sicht der Haushälter von Union und SPD unvermeidlich. Die endgültige Entscheidung darüber wollen die Parteichefs aber erst kommende Woche fällen.
Klar ist inzwischen, dass die Koalition etwa 1,85 Mrd. Euro durch Korrekturen an der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform einsparen will. Den größten Teil - etwa 1 Mrd. Euro - sollen allerdings nicht Kürzungen, sondern mehr Effizienz bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen beisteuern.
Geplant ist, dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden. Jobcenter sollen Arbeitslosen zudem keine Wohnungseinrichtung mehr bezahlen. Für über 58-jährige Empfänger von Arbeitslosengeld II soll schließlich die Möglichkeit entfallen, sich aus der Jobvermittlung abmelden zu können. Diese Maßnahme dürfte nach FTD-Informationen die Zahl der Arbeitslosen auf einen Schlag um etwa 100.000 erhöhen, weil die Betroffenen bisher nicht in der offiziellen Statistik enthalten waren.
Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden. Bisher können ältere Arbeitslose bis zu 32 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen.
Strittiges Thema Niedriglohnjobs
Strittig zwischen SPD und Union ist, ob die neue Regierung einen Kombilohn zur Förderung von Niedriglohnjobs einführen soll. "Wir wollen kein neues Instrument, sondern nur die bereits existierenden zusammenfassen", sagte SPD-Unterhändler Klaus Brandner der FTD.
Geeinigt haben sich beide Seiten auf ein Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der Krankenkassen. Damit sollen im kommenden Jahr bis zu 2 Mrd. Euro eingespart werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, haben die Gesundheitspolitiker der Parteien vereinbart, die Arzneimittelpreise für zwei Jahre einzufrieren.
Außerdem soll Arzneimittelherstellern die Abgabe von Gratispackungen an Apotheken untersagt werden. Im Gespräch ist auch, von den Herstellern von Nachahmerpräparaten - so genannten Generika - einen Pauschalrabatt von fünf Prozent zu verlangen.
Aus der FTD vom 04.11.2005
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP
quelle Keine Rentenerhöhung bis 2009
von Birgit Marschall, Timo Pache und Ulrike Sosalla, Berlin
Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass ihre Bezüge auch in den kommenden vier Jahren bestenfalls stagnieren. Der designierte Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering sagte auf dem Arbeitgebertag in Berlin, die von Union und SPD angestrebte große Koalition stehe sogar vor der Frage, ob die Rente in dieser Legislaturperiode gekürzt werden müsse.
Franz Müntefering während seiner Rede auf dem Arbeitgebertag in Berlin"Steigen tut sie nicht", sagte Müntefering. Bereits in diesem und im vergangenen Jahr hatte es keine Erhöhung der Altersbezüge gegeben. Um die Finanznot der Rentenkassen zu lindern, wollen Union und SPD den Bundeszuschuss an die Rentenkassen 2007 um 2,8 Mrd. Euro erhöhen. Dafür soll der Rentenbeitrag bei 19,5 Prozent der Bruttolöhne und -gehälter bleiben. Verständigt haben sich die Parteien zudem darauf, bis 2035 die Rente mit 67 einzuführen.
Auch auf Steuerzahler, Arbeitslose und Pharmaunternehmen kommen angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage Belastungen zu. Durch einen Mix aus Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen wollen Union und SPD sicherstellen, dass Deutschland in zwei Jahren die Drei-Prozent-Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts wieder einhält.
Der zusätzliche Finanzbedarf der Koalition liegt nach jüngsten Schätzungen bei etwa 45 Mrd. Euro pro Jahr. Denn zum reinen Konsolidierungsbedarf von 35 Mrd. Euro sind geplante Ausgaben in Höhe von 10 Mrd. Euro hinzugekommen. Würden alle Ausgabenwünsche der Parteien umgesetzt, läge der Finanzbedarf sogar weit höher.
Mehrwertsteueranhebung "unvermeidlich"
Eine Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent spätestens 2007 ist aus Sicht der Haushälter von Union und SPD unvermeidlich. Die endgültige Entscheidung darüber wollen die Parteichefs aber erst kommende Woche fällen.
Klar ist inzwischen, dass die Koalition etwa 1,85 Mrd. Euro durch Korrekturen an der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform einsparen will. Den größten Teil - etwa 1 Mrd. Euro - sollen allerdings nicht Kürzungen, sondern mehr Effizienz bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen beisteuern.
Geplant ist, dass Eltern von arbeitslosen Kindern ohne Erstausbildung zum Unterhalt verpflichtet werden. Jobcenter sollen Arbeitslosen zudem keine Wohnungseinrichtung mehr bezahlen. Für über 58-jährige Empfänger von Arbeitslosengeld II soll schließlich die Möglichkeit entfallen, sich aus der Jobvermittlung abmelden zu können. Diese Maßnahme dürfte nach FTD-Informationen die Zahl der Arbeitslosen auf einen Schlag um etwa 100.000 erhöhen, weil die Betroffenen bisher nicht in der offiziellen Statistik enthalten waren.
Das reguläre Arbeitslosengeld soll ab 2006 für unter 55-Jährige nur noch maximal zwölf Monate und für über 55-Jährige nur noch höchstens 18 Monate gezahlt werden. Bisher können ältere Arbeitslose bis zu 32 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen.
Strittiges Thema Niedriglohnjobs
Strittig zwischen SPD und Union ist, ob die neue Regierung einen Kombilohn zur Förderung von Niedriglohnjobs einführen soll. "Wir wollen kein neues Instrument, sondern nur die bereits existierenden zusammenfassen", sagte SPD-Unterhändler Klaus Brandner der FTD.
Geeinigt haben sich beide Seiten auf ein Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der Krankenkassen. Damit sollen im kommenden Jahr bis zu 2 Mrd. Euro eingespart werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, haben die Gesundheitspolitiker der Parteien vereinbart, die Arzneimittelpreise für zwei Jahre einzufrieren.
Außerdem soll Arzneimittelherstellern die Abgabe von Gratispackungen an Apotheken untersagt werden. Im Gespräch ist auch, von den Herstellern von Nachahmerpräparaten - so genannten Generika - einen Pauschalrabatt von fünf Prozent zu verlangen.
Aus der FTD vom 04.11.2005
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP
quelle Keine Rentenerhöhung bis 2009
ganz lieb
ein
Dominion
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