Der Fall Edathy

[Ductos]

Nach all der Unfähigkeit die er während der NSA-Affäre offenbarte, wird Ex-Innenminister Friedrich jetzt zum Verhängnis, dass er in einem entscheidenen Moment nicht die Klappe gehalten hat:
Fall Edathy: Friedrich will bei Ermittlungsverfahren zurücktreten - SPIEGEL ONLINE

[Liopleurodon]

Der Fall Edathy

Nach all der Unfähigkeit die er während der NSA-Affäre offenbarte, wird Ex-Innenminister Friedrich jetzt zum Verhängnis, dass er in einem entscheidenen Moment nicht die Klappe gehalten hat:
Fall Edathy: Friedrich will bei Ermittlungsverfahren zurücktreten - SPIEGEL ONLINE

Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.

[Gast]

Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.

Worüber soll man da auch reden? Außer dass gegen ihn ermittelt wird, ist nichts bekannt und das wurde hinlänglich breit getreten.

Friedrich ist durch sein dümmlich-naives Verhalten in der NSA-Affäre schon seit Sommer als Bundesminister komplett untragbar. Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.

[ChrisArcher]

Klar, keiner redet jetzt mehr über Edathy selbst.

Über Edathy wird erst dann wieder zu reden sein, wenn die Ermittlungen gegen ihn etwas berichtenswertes zu Tage fördern. Im ARD-Mittagsmagazin wurde vorhin berichtet, dass er abgetaucht sei. Damit kann man ihn derzeit natürlich nicht selbst befragen.

Friedrich ist durch sein dümmlich-naives Verhalten in der NSA-Affäre schon seit Sommer als Bundesminister komplett untragbar. Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.

Die Ermittlungen werden sehr wahrscheinlich auf ihn ausgedehnt. Es wird aber dann nicht nur gegen ihn, sondern auch gegenweitere Politiker ermittelt werden, unter ihnen auch Steinmeier und Gabriel.

Aber noch einmal zurück zu Edathy selbst. Der gegen ihn im Raum stehende Verdacht wird wohl so oder so immer im Raum stehen bleiben. Immerhin wurde bei ihm eine zerstörte Festplatte gefunden. Auch wenn da alles mögliche drauf gewesen sein kann, so wirkt das trotzdem verdächtig. Die Rechtsstaatlichkeit muss aber natürlich gewahrt bleiben. Wenn ihm nichts nachgewiesen werden kann, gilt für ihn die Unschuldsvermutung.

Interessant finde ich allerdings folgendes, und ich weiß nicht, ob ich das richtig verstanden habe:

Er hat sich nachweislich Bilder bestellt, auf dem nackte Jungen im Alter von ca. 8-13 Jahren. Deren Besitz ist nicht strafbar.
Aber: Diese Bilder reichen als Anfangsverdacht aus, um Ermittlungen wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie einzuleiten. Habe ich das richtig verstanden?

[Seether]

Höchste Zeit diesen Vollversager endlich aus dem Kabinett zu entfernen.

Offenbar hat er sich nach neuesten Meldungen soeben selbst aus dem Kabinett entfernt: Firedrich tritt ab.

Nun darf man gespannt sein, welche personellen Konsequenzen die Affaire noch bei der SPD haben wird.

[Thomas W. Riker]

Es geht bei dem Skandal jenseits von Edathy übrigens um

§ 258 StGB Strafvereitlung bzw § 258a StGB Strafvereitlung im Amt.

Die Höchststrafe sind 5 Jahre, aber maximal die Höchststrafe der Straftat des Täters.

Edit:
Bei Edathy geht es wohl um § 184 b (4) StGB
Hier liegt die Strafandrohung bei bis zu 2 Jahren Gefängnis.

Wenn ich links zu Urteilen richtig verstehe, dann wird als "besitzen" "schon" das Herunterladen kleiner Vorschaubilder zum Vergrößern durch anklicken bewertet.
Beim Anschauen von Vorschaubildern werden diese nicht in den Arbeitsspeicher geladen.

[Liopleurodon]

Nun darf man gespannt sein, welche personellen Konsequenzen die Affaire noch bei der SPD haben wird.

Welche Konsequenzen erwartest Du dort?

[Machina Antarctica]

Welche Konsequenzen erwartest Du dort?

Wenn da einer wegen Strafvereitelung angeklagt werden sollte, gibt das den nächsten Rücktritt.

[Liopleurodon]

Wenn da einer wegen Strafvereitelung angeklagt werden sollte, gibt das den nächsten Rücktritt.

Moment, es geht um Strafvereitelung im Amt. Welche SPD-Funktionsträger hätten sich Deiner Ansicht nach im Rahmen ihrer Funktionsausübung schuldig gemacht?

[Machina Antarctica]

Moment, es geht um Strafvereitelung im Amt. Welche SPD-Funktionsträger hätten sich Deiner Ansicht nach im Rahmen ihrer Funktionsausübung schuldig gemacht?

Wer sagt das? Ohne Amt ist man schließlich genauso dran.

[Thomas W. Riker]

Welche Konsequenzen erwartest Du dort?

Ich denke, dass bei strafrechtlichen Ermittlungen diese dem Beispiel von Herrn Ex-Minister Friedrich folgen müssen.

Dass die Frau Bundeskanzlerin davon erst am 12.02. aus den Medien erfahren haben will, ist auch grenzwertig.

Wenn sie lügt, und doch etwas wusste oder gar Strafvereitlung betrieb geht das nicht und wenn hohe Amtsträger davon vor ihr wussten geht das ebenfalls nicht.

Man stelle sich mal vor Herr E. wäre Minister oder Staatssekretär geworden, was ja bei einem langjährigen MdB (seit 98!) der in wichtigen Ausschüssen (05-09 Vorsitzender des Innenauschusses, 09-13 Mitglied des Rechtsauschusses) mitarbeitet, nicht so abwegig ist.

[Liopleurodon]

Wenn ich links zu Urteilen richtig verstehe, dann wird als "besitzen" "schon" das Herunterladen kleiner Vorschaubilder zum Vergrößern durch anklicken bewertet.
Beim Anschauen von Vorschaubildern werden diese nicht in den Arbeitsspeicher geladen.

Das ist irrelevant, denn schon die Suchanfrage alleine stellt eine strafbare Handlung dar.

Man stelle sich mal vor Herr E. wäre Minister oder Staatssekretär geworden, was ja bei einem langjährigen MdB der in wichtigen Ausschüssen mitarbeitet, nicht so abwegig ist.

Es ging doch offenbar gerade darum, dies zu verhindern.

[xanrof]

Im ARD-Mittagsmagazin wurde vorhin berichtet, dass er abgetaucht sei. Damit kann man ihn derzeit natürlich nicht selbst befragen.

Wie? Verschwunden, auch für die Ermittler? Oder macht er sich nur für die Medien dünn?


Nebenbei:

Die kurze Ankündigung beendete er selbstbewusst mit den Worten: "Auf Wiedersehen. Ich komme wieder."

Das nenne ich selbstbewußt!

http://www.tagesschau.de/inland/friedrich-ruecktritt100.html

[Liopleurodon]

Wie? Verschwunden, auch für die Ermittler? Oder macht er sich nur für die Medien dünn?

Sollten die Vorwürfe gegen ihn tatsächlich strafrechtlich relevant sein, so ist der eigentliche Skandal, dass er noch nicht in Ketten nach Berlin zurück gebracht wurde.

Aber die bisherigen Presseinformationen deuten darauf hin, dass das Material, um das es geht, ohnehin nicht strafwürdig sei.

[Gast]

Mit den Sozen könnte es in der Tat noch interessant werden, wenn dem Steinbeißer, dem Siggibär oder dem Oppermann nachgewiesen werden kann, dass einer von ihnen (oder alle drei) weitergeplaudert hat (haben). Ich nehme mal an, dass man von der SPD zu der Sache vor allem Schweigen vernehmen wird.

Und von Merkel wird man natürlich wie üblich auch nichts zu der Sache hören und es wird auch kein Journalist auf die Idee kommen da nachzufragen.