Schon GEZahlt?

[QDataseven]

Schon GEZahlt? Das ist seit Jahren der Slogan der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Und dieser Spruch ist jetzt sogar mit einem Gerichtsurteil abgesegnet.

Das Verwaltungsgericht Trier hat jetzt entschieden: Auch wer für längere Zeit im Ausland ist, muss in Deutschland weiter GEZ-Gebühren zahlen.
Politiker fordern endlich eine Neuregelung. Norbert Geis (69), Rechtsexperte der CSU: „In der heutigen mobilen Gesellschaft muss es endlich eine Möglichkeit geben, dass man sich für Auslandsaufenthalte bei der GEZ abmelden kann und für diese Zeit keine Gebühren zahlen muss.“

Doch das Urteil ist rechtens: Der Gesetzgeber hat im Rundfunkgebühren-Staatsvertrag geregelt, dass die Gebührenpflicht an die Bereithaltung der Empfangsgeräte und nicht an die konkrete Nutzung gebunden ist.

Diese Regelung bekommt von Hans Joachim Otto (55, FDP) das Prädikat „beknacktes Gesetz“. „Bei jedem Zeitungs-Abonnement kann man bei Urlaub oder längerer Abwesenheit für eine Weile aussetzen, nur bei der GEZ geht das nicht“, sagt Otto, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag ist.

Er zahlt übrigens monatlich fünfmal Gebühren: „Für meinen Hauptwohnsitz, meine Zweitwohnung in Berlin, meine Kanzlei, mein geschäftlich genutztes Autoradio – und für meine Ferienwohnung zahle ich in Österreich. Und indirekt zahle ich bei einer Übernachtung im Hotel ebenfalls GEZ. Das macht mich fassungslos.

Dieses Gebührensystem ist weltfremd und muss so schnell wie möglich verändert werden.“

Ein Rundfunkgerät werde erst dann nicht mehr zum Empfang bereit gehalten, wenn dieser technisch auf Dauer ausgeschlossen sei, weshalb beispielsweise die bloße Reparaturbedürftigkeit eines Gerätes ebenfalls nicht ausreichend sei. Damit werde dem Umstand Rechnung getragen, dass es sich bei dem Rundfunkgebühreneinzug um Massenverfahren handele, bei denen aufwändige Beweisführungen im Einzelfall vermieden werden sollen

16 vor - Nachrichten aus Trier | GEZ-Gebühren auch bei Abwesenheit

das die politik sich gegenseitig in den hintern kriecht,
wird es wohl interessant sein zu verfolgen wie und was, hier draus wann, mal passiert....

das land hier kotz soviele an und die leute wissen nichts wie sie über die runden kommen sollen und diese grosskotzigen gesetzergeber oh man schleim ohne ende.... 62,12 € jeden monat GEZ Gebühren wow, schon der hammer, warum will man den dadrauf verzichten!? ich hab hier 4 tv geräte die Reparaturbedürftig sind, soll mir einer von diesen spackos kommen und von imr geld verlangen, schiiiiieb ich denen nicht die teile einzeln in den a....h rein!? das land ist so krank vor lauter beknackten gesetzen bin mal gespannt wann der deutsche den sack voll hat und ausrastet. Geld Gier warum sollte man es sich nicht einfach machen...

Nun ja solange geht die Deutsche Volksverarsche immer weiter,
isch liebe es wenn nen plan funktioniert


QDataseven

[Taschenmogul]

@QD7: Ich frag mich dabei gerade, wie es wohl vor einem Gericht ausgehen würde, wenn jemand zwar einen funktionstüchtigen Fernseher hätte, aber weder Kabelanschluß noch Sat-Anlage noch DVB-T Empfänger?

Dank Abschaltung der Analogausstrahlung ist man ja heute auf einen externen Empfänger angewiesen, wenn man kein Kabelfernsehen hat.
Funktionierte der Empfang in der Analog-Ära noch über ziemlich simple physikalische Prinzipien, muß das terrestrische Signal ja heute digital umgewandelt werden, was eben nicht mehr mit einfachen Hausmitteln gemacht werden kann; selbst wenn man keine richtige Antenne hatte, war es früher theoretisch ja noch möglich, einfach nur nen Antennenkabel oder dergleichen (also ne improvisierte Antenne) in den Fernseher zu stecken und dadurch Empfang, wenn auch extrem schlechten, zu bekommen.
Kann natürlich sein, daß es heute schon Fernseher mit integriertem Digitalempfänger gibt, so daß da auch nur noch ne einfache analoge Antenne vonnöten ist, ich red hier aber von nem gewöhnlichen alten Analogfernseher.

Jetzt könnte man nämlich argumentieren, daß das eigentliche Rundfunkgerät, dort wo Kabelfernsehen nicht verfügbar ist, der Sat- bzw. DVB-T Empfänger ist.
Schätze zwar, mit der Argumentation würde man trotzdem auf die Fresse fliegen, aber vernunftmäßig nachvollziehbar wäre es nicht wirklich, wenn jemand nen defekten Fernseher zuhause hätte, kein Kabel-TV und kein IP-TV und keine Sat-Antenne und keinen DVB-T Empfänger, und TROTZDEM GEZ-Gebühren zahlen sollte...

Denn wo wäre da der Unterschied, ob man sich nen Fernseher kauft (und ab da bezahlen müsste), oder ob man sich nen Empfänger/Kabel- bzw. IP-TV-Vertrag holt - und eben erst ab da zahlt?
Aber naja, mit Vernunft, oder gar Gerechtigkeit, hat das ja wohl eh noch nie was zu tun gehabt...

[Dr.Bock]

@QDataseven:
Musst du eigentlich für jede neue unbedeutende Zeitungsmeldung zu einem Thema einen neuen Thread eröffnen? Schon daran gedacht, in einem bestehenden Thread zu dem Thema etwas zu schreiben?

http://www.scifi-forum.de/off-topic/off-topic-allgemein/30652-ffentlich-rechtlichen-sender-segen-fluch.html?highlight=rundfunkgeb%FChren

http://www.scifi-forum.de/off-topic/...funkgeb%FChren (sogar von dir eröffnet)

[QDataseven]

Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internet-fähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? Tja, dann werd ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder, aber das Gerät dafür ist vorhanden.

Vernunft, oder gar Gerechtigkeit
du sagst es , es ist nur die gier nach geld, mehr nicht, ich hab nichts dagegen relativ gesehen etwas zu zahlen,
aber für was!? und wozu?
das land hier versickert und singt so tief in gebühren hier gebührenda.
bald zahle ich auch für das tippen oder luft atmen ......

Dr.Bock
neue unbedeutende Zeitungsmeldung
ok relativ, War keine absicht, ich dachte weil das urteil neu ist, kann gerne zusamen gefügt werden.

QDataseven

[Allvater]

da gibts ne ganz simple Lösung:

einfach nicht anmelden

[Leto]

da gibts ne ganz simple Lösung:

einfach nicht anmelden

Das könnte aber dann so enden:
Klopf, kopf. "Hallo! Ich weiß dass sie einen Fernseher haben, denn da ist Lilcht in Ihrem Fenster zu sehen. Und kommen Sie mir nicht mit Aquarium! Ich kann auch vor Ihrer Tür übernachten, denn ich habe Zeit! Machen Sie gefälligst die Tür auf, oder ich rufe die Polizei, und das wird dann richtig teuer für Sie." Klopf, klopf.

[Taschenmogul]

@Leto: Abgesehen davon, daß man seine Rundfunkgeräte schon anmelden sollte - ganz so einfach wie du das da darstellst ist es ja nu nicht.
Selbst wenn der GEZ-Fahnder die Polizei rufen sollte; ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl darf auch die nicht in deine Wohnung, so du sie nicht selber reinbittest.
Und einen solchen bekommt man wohl sehr vermutlich nicht, nur weil man "ein Licht im Fenster" gesehen zu haben behauptet, da dürfte schon ein etwas begründeterer Anfangsverdacht Not tun.

[Leto]

@Leto: Abgesehen davon, daß man seine Rundfunkgeräte schon anmelden sollte - ganz so einfach wie du das da darstellst ist es ja nu nicht.
Selbst wenn der GEZ-Fahnder die Polizei rufen sollte; ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl darf auch die nicht in deine Wohnung, so du sie nicht selber reinbittest.
Und einen solchen bekommt man wohl sehr vermutlich nicht, nur weil man "ein Licht im Fenster" gesehen zu haben behauptet, da dürfte schon ein etwas begründeterer Anfangsverdacht Not tun.

Vielleicht ist dir das nicht aufgefallen. Ich habe hier bewusst übertrieben. Muss man es denn jedesmal hinschreiben, wenn man ironsch oder satirisch wird?

Aber eine gewisse Dreistigkeit ist bei den GEZ-Typen schon bekannt.

[Pyromancer]

Das könnte aber dann so enden:
Klopf, kopf. "Hallo! Ich weiß dass sie einen Fernseher haben, denn da ist Lilcht in Ihrem Fenster zu sehen. Und kommen Sie mir nicht mit Aquarium! Ich kann auch vor Ihrer Tür übernachten, denn ich habe Zeit! Machen Sie gefälligst die Tür auf, oder ich rufe die Polizei, und das wird dann richtig teuer für Sie." Klopf, klopf.

Schwachsinn. Es gibt keinen einzigen Fall (in all den Jahren, in denen es schon Rundfunkgebühren und die dazugehörigen Drücker gibt), in denen die Polizei kam, um in der Wohnung nach Rundfunk-Empfangsgeräten zu suchen.
Es gab sehr wohl Fälle, in denen die Polizei kam, um dreiste Drücker aus Mehrparteien-Mietshäusern zu entfernen.
Seit ich ein "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" (sprich Internet+PC) hab, bin ich auch angemeldet. So schlimm ist das nicht.

[Leto]

Schwachsinn. Es gibt keinen einzigen Fall (in all den Jahren, in denen es schon Rundfunkgebühren und die dazugehörigen Drücker gibt), in denen die Polizei kam, um in der Wohnung nach Rundfunk-Empfangsgeräten zu suchen.
Es gab sehr wohl Fälle, in denen die Polizei kam, um dreiste Drücker aus Mehrparteien-Mietshäusern zu entfernen.
Seit ich ein "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" (sprich Internet+PC) hab, bin ich auch angemeldet. So schlimm ist das nicht.

Aber GEZ-Fahnder drohen gerne mit der Polizei, in der Hoffung unbedarfte Schwarzseher würden dann vor Angst die Tür öffnen.

[Eja]

@QD7: Ich frag mich dabei gerade, wie es wohl vor einem Gericht ausgehen würde, wenn jemand zwar einen funktionstüchtigen Fernseher hätte, aber weder Kabelanschluß noch Sat-Anlage noch DVB-T Empfänger?

Dank Abschaltung der Analogausstrahlung ist man ja heute auf einen externen Empfänger angewiesen, wenn man kein Kabelfernsehen hat.
Funktionierte der Empfang in der Analog-Ära noch über ziemlich simple physikalische Prinzipien, muß das terrestrische Signal ja heute digital umgewandelt werden, was eben nicht mehr mit einfachen Hausmitteln gemacht werden kann; selbst wenn man keine richtige Antenne hatte, war es früher theoretisch ja noch möglich, einfach nur nen Antennenkabel oder dergleichen (also ne improvisierte Antenne) in den Fernseher zu stecken und dadurch Empfang, wenn auch extrem schlechten, zu bekommen.
Kann natürlich sein, daß es heute schon Fernseher mit integriertem Digitalempfänger gibt, so daß da auch nur noch ne einfache analoge Antenne vonnöten ist, ich red hier aber von nem gewöhnlichen alten Analogfernseher.

Jetzt könnte man nämlich argumentieren, daß das eigentliche Rundfunkgerät, dort wo Kabelfernsehen nicht verfügbar ist, der Sat- bzw. DVB-T Empfänger ist.
Schätze zwar, mit der Argumentation würde man trotzdem auf die Fresse fliegen, aber vernunftmäßig nachvollziehbar wäre es nicht wirklich, wenn jemand nen defekten Fernseher zuhause hätte, kein Kabel-TV und kein IP-TV und keine Sat-Antenne und keinen DVB-T Empfänger, und TROTZDEM GEZ-Gebühren zahlen sollte...

Denn wo wäre da der Unterschied, ob man sich nen Fernseher kauft (und ab da bezahlen müsste), oder ob man sich nen Empfänger/Kabel- bzw. IP-TV-Vertrag holt - und eben erst ab da zahlt?
Aber naja, mit Vernunft, oder gar Gerechtigkeit, hat das ja wohl eh noch nie was zu tun gehabt...

Zur Gesetzeslage in Deutschland kann ich dir nichts sagen, aber bei uns in Österreich muss man trotz der Zwangsumstellung auf Digitales Fernsehn weiterhin Gebühren zahlen, auch wenn man gar keinen Empfang hat.

Neulich stand ein Artikel in der Zeitung, dass mehrere Leute die bisher nur Antennenempfang hatten und nun nur noch Schnee sehen eine Sammelklage gegen die Gebühren eingereicht haben. Aber bisher ist der Stand noch, wer ein Fernsehgerät besitzt könnte theoretisch etwas empfangen und muss somit auch Gebühr zahlen!

[Taschenmogul]

Ich habe hier bewusst übertrieben. Muss man es denn jedesmal hinschreiben, wenn man ironsch oder satirisch wird?

Nein, es ist nur einfach so, daß ich Ironie und Satire hasse, und sie daher überall wo ich sie vorfinde zu vernichten, oder zumindest zu ignorieren versuche. ;-)

Was das mit den dreisten GEZ-Fahndern angeht, so hab ich da noch nie von jemandem gehört, dem so einer begegnet wäre.
Die Erfahrung ging eher in die Richtung, daß einem natürlich nicht geglaubt wird, wenn man angibt, kein Rundfunkgerät zu besitzen, dann entsprechend ein Mitarbeiter losgeschickt wird, der dann nett aber bestimmt nachfragt, bei einem "Nein." aber auch wieder anstandslos abzieht.
Diese angeblichen Horrorfahnder halte ich fast eher für eine urbane Legende, die zur Einschüchterung gestreut wird/wurde, als für massenhaft nachvollziehbares Fakt.

@Eja: Würd mich mal interessieren, ob diese Klage durchgeht.
Finde das nämlich doch schon irgendwie sehr grotesk, denn wie gesagt ist zum Empfang dann ja so oder so ein Neukauf nötig - ebenso wie wenn man überhaupt kein Rundfunkgerät besitzt.
Nach der Logik müsste dann sowieso jeder GEZ-Gebühren zahlen, weil er sich ja theoretisch ein Rundfunkgerät zulegen könnte, sei´s nu gekauft oder geliehen.
Ist mir schon klar, daß die gerne auf eine individuelle Prüfung verzichten wollen, weil die daraus entstehende Bürokratie entweder wieder einen gut Teil der Gebühren auffressen würde, oder sie aber nochmals erhöhen würde.
Aber trotzdem... man schafft ja auch nicht die Gerichte ab, nur weil eine juristische Überprüfung Geld kostet, das sonst anderweitig eingesetzt werden könnte.

[Dr.Bock]

Was das mit den dreisten GEZ-Fahndern angeht, so hab ich da noch nie von jemandem gehört, dem so einer begegnet wäre.
Die Erfahrung ging eher in die Richtung, daß einem natürlich nicht geglaubt wird, wenn man angibt, kein Rundfunkgerät zu besitzen, dann entsprechend ein Mitarbeiter losgeschickt wird, der dann nett aber bestimmt nachfragt, bei einem "Nein." aber auch wieder anstandslos abzieht.
Diese angeblichen Horrorfahnder halte ich fast eher für eine urbane Legende, die zur Einschüchterung gestreut wird/wurde, als für massenhaft nachvollziehbares Fakt.

Hängt vielleicht vom Wohnort ab. Als ein Freund von mir in seine neue Wohnung gezogen war und angab keinen Fernseher zu besitzen (stimmte übrigens sogar) ist der "GEZ-Fahnder" das komplette Mietshaus abgeklappert und hat bei jedem Nachbar geklingelt um zu erfragen, ob mein Freund denn wirklich keinen Fernseher besitzten würde. Die mehrmaligen Versuche in die Wohnung des Freundes reinzukommen musst du auch noch hinzuzählen.

Als ich vor zwei Monaten in meine neue Wohnung gezogen bin, sah es ähnlich aus. Unbedacht öffnete ich eines Mittags die Tür. Ich wunderte mich schon, wer denn klingeln würde, ich wohnte doch erst seit 2 Tagen dort. Ein Mann von der GEZ, der sich unverschämterweise sogar als Mann vom Westdeutschen Rundfunk ausgab. Hätte man meinen PC durch die Diele nicht direkt gesehen, hätte ich aus Prinzip sowieso verneint, ein Empfangsgerät zu besitzen, aber so musste ich halt doch mit dem Herren reden. Angetrieben durch provisionsgier lies er nicht locker. Meine Beteuerungen mich in den nächsten Tagen bei der GEZ online zu registrieren, warem ihm egal. Auch das ich als Student sowieso befreit werden würde, war ihm egal. Wir können ja schnell in die Wohnung gehen und das trotzdem direkt schriftlich festhalten. Nix da. Auch das ich eigentlich in 10min weg wollte, war ihm egal. Nunja, hin und her. Bis ich irgendwann einfach sagte "Ich wohne ja noch gar nicht hier, ich bin noch am renovieren". Ahja, dann war gut. "Das ist ja was anderes, wann ziehen Sie denn ein? Dann komme ich nochmal wieder". Da war ich ihn los. Dachte ich. Die nächsten drei Tage klingelte es dann zu den seltsamsten Zeiten. Sogarf morgens um 7 Uhr, wahrscheinlich um zu kontrollieren, ob ich wirklich noch nicht dort wohnte. Geöffnet habe ich die Tür nicht mehr. Gott sei dank

Zwischendurch fing der gute Herr übrigens auch mal an zu drohen. "Ja wenn sie jetzt nichts sagen, dann muss ich das so weitergeben und dann kann es zu weiteren Prüfungen kommen. Da kann dann auch schonmal rauskommen, dass sie seit Jahren ein Autoradio besitzen oder ein Gebührenpflichtiges Empfangsgerät bei den Eltern in der Wohnung hatten. Da muss dann nachgezahlt werden". Er hatte da sogar versucht aus mir rauszuquetschen, was ich denn so verdienen würde etc.

[peterpan]

Unsere Tochter, sechs Jahre jung, hat letzte Woche Post von der GEZ bekommen.

Eine Zahlungsaufforderung.

Lt. GEZ habe sie für die Zeit von März bis Mai keine GEZ-Gebühren gezahlt.

Wir werden die Rechnung nicht ausgleichen, da unsere Sarah nicht zur Zahlung von GEZ-Gebühren verpflichtet ist.

Auf den Rechtsstreit freue ich mich schon jetzt ...

[warp5project]

Die nächsten drei Tage klingelte es dann zu den seltsamsten Zeiten. Sogarf morgens um 7 Uhr

Spätestens an diesem Punkt hätte ich mit Polizei gedroht, wenn er das Gebäude und Grundstück nicht unverzüglich verlässt. Sowas nennt man Hausfriedensbruch - in Deutschland übrigens ein Straftatsbestand.